Gemeinsamer Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) und seine Richtlinien

Der Gemeinsame Bundesausschuss ist ein Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Während der Gesetzgeber den Rahmen vorgibt, ist es die Aufgabe der Selbstverwaltung, diesen Rahmen auszufüllen und für die alltagspraktische Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zu sorgen. Die gesetzliche Grundlage dafür findet sich in § 92 SGB V. Vertreter der Patienten sind – ohne Stimmrecht – in den Gremien des Gemeinsamen Bundesausschusses ebenfalls vertreten (vgl. § 91 SGB V).

Die vom G-BA beschlossenen Richtlinien, wie etwa die Arzneimittelrichtlinie und die Schutzimpfungsrichtlinie, haben den Charakter untergesetzlicher Normen. Das heißt, sie gelten für die gesetzlichen Krankenkassen, deren Versicherte und die behandelnden Ärzte sowie andere Leistungserbringer und sind für diese verbindlich.