Stellungnahmen

Stellungnahme der KBV zur Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva – Pille danach 16.04.2013 Die KBV nimmt Stellung zum Antrag der Fraktion der SPD „Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva – Pille danach gewährleisten“ sowie zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Die Pille danach rezeptfrei machen“
Gesunkene Zahl von Arztbesuchen 11.04.2013 Der Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Andreas Köhler, nimmt Stellung
Überprüfung von Krankmeldungen 08.04.2013 Stellungnahme des KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Köhler
Korruption im Gesundheitswesen 03.04.2013 Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der KBV, nimmt Stellung zum Konzept des Bundesgesundheitsministers Bahr.
Stellungnahme der KBV zum Präventionsgesetz 01.02.2013 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Förderung der Prävention
Stellungnahme der KBV zu Sachverständigen-Ausschüssen 18.01.2013 Stellungnahme zum Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
Stellungnahme der KBV zum Krebsfrüherkennungsgesetz 23.11.2012 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister
Stellungnahme der KBV und der BÄK zum Patientenrechtegesetz 14.11.2012 Stellungnahme zu Änderungsantrag 7 der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten
Stellungnahme zum Berichts-Entwurf der Europäischen Kommission zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG 12.10.2012 Gemeinsame Stellungnahme von KBV, BÄK, ABDA und BZÄK über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems.
Stellungnahme der KBV und der BÄK zum Patientenrechtegesetz 12.10.2012 Bewertung des Regierungsentwurfs für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten
Stellungnahme der KBV zum Kabinettsentwurf des Krebsfrüherkennungs- und Registergesetzes 28.08.2012 Bewährte Vorsorgeprogramme sollen erhalten bleiben.
Stellungnahme der KBV zum Referentenentwurf einer Datentransparenzverordnung 28.06.2012 Zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Vorschriften über die Datentransparenz vom 01.06.2012, nimmt die KBV Stellung.
Stellungnahme der KBV zur AMG-Novelle 05.06.2012 Wie steht die KBV zum Regierungsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften?
KBV-Stellungnahme zu Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft und Verordnung von Hilfsmitteln 18.05.2012 Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz
Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes (PNG) in der Fassung vom 23.04.2012. 16.05.2012 Gemeinsame Stellungnahme von KBV und Bundesärztekammer
KBV-Konzept zum Präventionsmanagement in Arztpraxen 02.05.2012 Erkrankungen vorbeugen, Selbstmanagement fördern
Position der KBV zur „neuen ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung“ 25.04.2012 Wie steht die KBV zum Paragraf 116 b des Fünften Sozialgesetzbuches?
Stellungnahme der KBV zum PsychEntgG 23.04.2012 KBV nahm Stellung zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen. Insbesondere zu den für die vertragsärztliche Versorgung relevanten Punkten.
Stellungnahme der KBV zur Regelung über die Ausdehnung der Anwendbarkeit des Kartellrechts auf gesetzliche Krankenkassen 06.03.2012 Die KBV hat den Entwurf einer 8. Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) bewertet.
Diskussion um Vorstandsgehälter 28.03.2012 Erklärung des Vorstandsvorsitzenden der KBV, Dr. Andreas Köhler
Pentalong® ist nicht verordnungsfähig 22.02.2012 Die KBV stellt klar, dass Pentalong® nicht zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnungsfähig ist, da es keine offizielle Zulassung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) besitzt.
Stellungnahme der KBV zur AMG-Novelle 30.12.2011 Wie steht die KBV zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften?
Kernforderungen der KBV zum Regierungsentwurf für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz 14.10.2011 Detaillierter Forderungskatalog für die Anhörungen im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages am 19. Oktober 2011
Stellungnahme der KV-Telematik-ARGE 13.10.2011 zur Presseinformation des Deutschen Hausärzteverbandes (DHÄV) und des Medi-Verbundes vom 12.10.2011 mit dem Titel: „Ärzte wehren sich gegen ‘Kassentrojaner‘, KBV riskiert umfassenden Zugriff auf Praxisdaten“
Gemeinsame Stellungnahme von KBV und Bundesärztekammer zur Änderung der Approbationsordnung 10.10.2011 KBV und BÄK begrüßen die Neuregelungen in der ärztlichen Ausbildung
ABDA-KBV-Modell zur Arzneimittelversorgung: Medikationskatalog ist keine Positivliste 16.09.2011 Klarstellung - Die KBV legt Wert auf die Feststellung, dass Ärzte in ihrer Therapieentscheidung frei sind und auch weiterhin bleiben müssen.
KBV nimmt Stellung zum Referentenentwurf des Versorgungsstrukturgesetzes 29.06.2011 Die KBV hat sich zu den einzelnen Punkten im Referentenentwurf des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes positioniert. (Kurzversion)
Stellungnahme der KBV zum geplanten Versorgungsgesetz 12.04.2011 Die KBV begrüßt ein erstes Positionspapier des BMG. Eine zeitgemäße Versorgungssteuerung muss sich aber stärker am Patienten orientieren, fordert der Vorstand.
Stellungnahme der KBV zur Praxisgebühr 06.04.2011 KBV gegen Praxisgebühr aber für eine prozentuale Eigenbeteiligung von Patienten
Stellungnahme der KBV zur Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln 24.11.2010 KBV nimmt zu Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums Stellung
Stellungnahme der KBV zum Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz 22.09.2010 Stellungnahme anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages
Stellungnahme der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zum Gesundheitsfonds 15.10.2008 Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages
EU-Richtlinienvorhaben über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung 29.09.2008 Positionspapier der KBV
Persönliche Leistungserbringung - Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen 29.08.2008 Stellungnahme von Bundesärztekammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung
Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der GKV (GKV-OrgWG) 16.09.2008 Stellungnahme der KBV
Sachleistungs- und/oder Kostenerstattungsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung 31.07.2006 Argumentationspapier der KBV