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KBV weist Angebot der Kassen zum Orientierungswert zurück

10.09.2015 - Die Verhandlungen zwischen KBV und GKV-Spitzenverband über die Preise ärztlicher Leistungen im kommenden Jahr sind gescheitert. Die KBV wies am Donnerstag das Angebot der Kassen zur Anhebung des Orientierungswertes als unzureichend zurück. Daraufhin wurde der Erweiterte Bewertungsausschuss eingeschaltet.

Die Krankenkassen hatten vorgeschlagen, den Orientierungswert und damit die Preise für ärztliche und psychotherapeutische Leistungen ab Januar 2016 um 0,4 Prozent anzuheben. Dies entspricht einem Betrag von rund 150 Millionen Euro. Der Orientierungswert beträgt jetzt 10,2718 Cent.

Angebot „nicht akzeptabel“

KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Gassen bezeichnete das Angebot als „nicht akzeptabel“. Aufgrund steigender Investitions- und Betriebskosten und unter Berücksichtigung der Einkommenssituation der Ärzte fordert die KBV eine Anhebung des Orientierungswertes um rund 2,6 Prozent. Dieser Betrag wurde mit Hilfe des erarbeiteten Berechnungsverfahrens ermittelt.

Erweiterter Bewertungsausschuss muss jetzt Lösung finden

Nach dem Scheitern der Verhandlungen muss jetzt der Erweiterte Bewertungsausschuss unter Vorsitz von Prof. Jürgen Wasem eine Lösung finden und eine Mehrheitsentscheidung treffen. In dem Streitfall geht es darum, welche Investitions- und Betriebskosten der Arztpraxen in die Preisberechnung einfließen. Die nächste Sitzung ist für den 22. September terminiert.

Grundlage für die Entscheidung des Erweiterten Bewertungsausschusses bilden die gesetzlichen Vorgaben. Danach sind bei der Anpassung des Orientierungswertes neben der Entwicklung der Investitions- und Betriebskosten auch die allgemeine Kostendegression bei Fallzahlsteigerungen sowie eventuelle Wirtschaftlichkeitsreserven zu berücksichtigen.

Die Honorarverhandlungen für die rund 165.000 Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten haben Mitte August begonnen. Während beim Orientierungswert keine Einigung erzielt werden konnte, gab es bereits eine Entscheidung zur Leistungsmenge. Aufgrund des steigenden Behandlungsbedarfs der Bevölkerung müssen die Krankenkassen im nächsten Jahr bundesweit im Schnitt 250 Millionen Euro mehr bereitstellen.

Honorarverhandlungen

Die KBV und der GKV-Spitzenverband verhandeln jährlich über die Honorarsummen des jeweils kommenden Jahres. Dabei geht es um die Höhe des Orientierungswertes, der maßgeblich für die Preise ärztlicher und psychotherapeutischer Leistungen ist. Außerdem werden die regionalen Veränderungsraten der Morbidität und Demografie ermittelt und für die regionalen Vergütungsverhandlungen zur Verfügung gestellt. Diese Veränderungsraten sind ein entscheidendes Kriterium für die Höhe des Honorarzuwachses. Denn laut Gesetz sind die Krankenkassen verpflichtet, mehr Geld für die Versorgung bereitzustellen, wenn der Behandlungsbedarf steigt.

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