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KBV-Vorstand: "Jederzeit zum fachlichen Austausch bereit"

12.11.2015 - Nach der kurzfristigen Absage eines Gespräches mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Unionsfraktion, Maria Michalk, hat der KBV-Vorstand nochmals Gesprächsbereitschaft signalisiert. „Wir sind jederzeit zum fachlichen Austausch über Lösungsansätze zu Fragen der ambulanten Notfallversorgung bereit“, heißt in einem Brief an die Politikerin vom Mittwoch.

Michalk hatte ein am Dienstag mit dem KBV-Vorstand geplantes Gespräch kurzfristig abgesagt. Als Grund nannte sie in ihrem Schreiben eine Pressemitteilung der KBV zum kürzlich beschlossenen Krankenhausstrukturgesetz, die aus ihrer Sicht „eine direkte Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition“ darstelle.

Gesetz stärkt einseitig die Kliniken

In seinem Antwortschreiben legt der KBV-Vorstand nochmals die Gründe für seine Kritik an den Regierungsplänen zur Notfallversorgung dar. Das Gesetz stärke einseitig die Kliniken, indem es die Finanzierung von Portalpraxen ausschließlich den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und somit den niedergelassenen Ärzten aufbürdet. „Das empfinden wir als falsch und darauf haben wir deutlich hingewiesen“, heißt es weiter. Vielerorts würden zudem unter Verantwortung der KVen bereits gut funktionierende Strukturen für die ambulante Notfallversorgung betrieben.

Fehlentwicklungen aufzeigen

Neue gemeinsame Strukturen für die Notfallversorgung an der ambulant-stationären Schnittstelle sollten dem bewährten Grundsatz „ambulant vor stationär“ folgen, argumentiert der KBV-Vorstand in seinem Schreiben an die Politikerin und verteidigt seine kritische Position. „Es ist unsere Aufgabe auf Fehlentwicklungen, durchaus auch deutlich hinzuweisen.“

Politikerin lehnt Patientensteuerung ab

Die CDU-Politikerin hatte in ihrem Brief an den KBV-Vorstand die im Krankenhausstrukturgesetz geplanten Portalpraxen als erste Anlaufstelle an den Krankenhäusern als „gute und systemkonforme Lösung“ bezeichnet. Von der KBV geforderte Regelungen zur Patientensteuerung lehnt sie ab.

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