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KBV-Vorstand will Budgetierung von Leistungen beenden

25.01.2018 - In der aktuellen Debatte um die künftige gesundheitliche Versorgung hat der KBV-Vorstand die Abkehr von der Budgetierung angemahnt. Leistungen dürften nicht länger gedeckelt sein, die Versorgung müsse sich vielmehr nach dem Bedarf der Patienten richten, sagte KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen.

Er begrüße es, dass diese Zielsetzung mittlerweile auch von vielen Politikern geteilt werde. Die KBV und die Kassenärztlichen Vereinigungen würden jedenfalls alles dafür tun, eine bedarfsgerechte Versorgung zu organisieren, betonte der KBV-Chef mit Blick auf die in Kürze beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD.

„Unselige Deckelung“ ist Idee der 1990er Jahre

Der KBV-Chef verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Budgetierung eine Idee der 1990er Jahre ist. „Sie wurde geschaffen, um die Ausweitung von Leistungen zu verhindern. Doch nach 25 Jahren sind die Herausforderungen komplett andere.“ Aus Sicht Gassens verlangten die Bürger zu Recht nach einer immer umfassenderen medizinischen Versorgung. Die „unselige Deckelung“ von Leistungen liefere aber keine Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.

Bei den Grundleistungen beginnen

„Beginnen sollten wir mit der Abschaffung der Budgets bei den Grundleistungen“, schlug der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Stephan Hofmeister vor. Denn dort beginne „unmittelbar die Versorgung der Patienten bei Haus- und Fachärzten“.

Der KBV-Vorstand reagierte damit auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Volker Kauder, der „höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten“ als „sinnvolles Instrument“ bezeichnet hatte.

Verschlechterung durch Einheitsvergütungen

Zuvor hatte Gassen angesichts der Forderungen des SPD-Parteitages am Sonntag davor gewarnt, „aus Ideologie ein funktionierendes Gesundheitswesen auf den Kopf zu stellen und gefährliche Experimente einzugehen“. Das Beispiel England zeige, dass staatlich definierte Einheitsvergütungen und Bürgerversicherungen zu einer schlechteren Versorgung für alle führten.

Die KBV engagiere sich für eine weitere Verbesserung der Versorgung der gesetzlich Versicherten, betonte Gassen. Das Finanzpolster der Krankenkassen sei so üppig, dass dies auch ohne Beitragserhöhungen möglich wäre. Zudem sei es eine Zumutung für Ärzte und Versicherte, dass 10 bis 20 Prozent der Leistungen nicht vergütet würden.

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