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KBV-Vertreterversammlung wird Koalitionsvertrag bewerten

08.02.2018 - Den nunmehr vorliegenden Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD werden KBV und Vertreterversammlung in nächster Zeit bewerten und diskutieren. In einer ersten Reaktion sagte KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen: „Gut Ding will bekanntlich Weile haben. Ich hoffe, dass diese Volksweisheit auch für das Ergebnis der Verhandlungen der Koalitionäre gilt.“

Die KBV werde die künftigen Herausforderungen im Gesundheitswesen konstruktiv begleiten. „Wir stehen mit unserem Konzept KBV 2020 bereit“, betonte der KBV-Chef.

„Das Ausharren ist allerdings noch nicht beendet“, fügte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Stephan Hofmeister, hinzu. „Jetzt sind die SPD-Mitglieder im Rahmen der von der Parteiführung vorgesehenen Befragung am Zug.“ Erst, wenn dann „hoffentlich Klarheit besteht“, mache es Sinn, die inhaltlichen Punkte der gesundheitspolitischen Agenda zu bewerten. „Wir sind bereit, mitzugestalten.“

Vernetzung soll im Vordergrund stehen

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich CDU, CSU und SPD am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Eines der bis zum Schluss strittigen Politikfelder war der Bereich Gesundheit. Am Ende einigten sich die Verhandlungsdelegationen unter anderem auf Maßnahmen, die eine engere Vernetzung im Gesundheitswesen zum Ziel haben sollen. Zudem steht eine sektorenübergreifende Versorgung – vor allem bei der Notfallversorgung – im Fokus.

Wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag zur Gesundheitspolitik

  • Ausbau und Stärkung der Zusammenarbeit und Vernetzung im Gesundheitswesen
  • sektorenübergreifende Versorgung – vor allem bei der Notfallversorgung
  • über neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden soll künftig schneller entschieden werden
  • in einem Sofortprogramm Leistungen und Zugang zur Versorgung für gesetzlich Versicherte verbessern – dazu sollen die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) bundesweit von 8 bis 18 Uhr erreichbar sein und auch haus- und kinderärztliche Termine vermitteln
  • Mindestsprechstundenangebot der Vertragsärzte für die Versorgung von gesetzlich versicherten Patienten von 20 auf 25 Stunden erhöhen – dazu sollen Ärzte in wirtschaftlich schwachen und unterversorgten ländlichen Räumen über regionale Zuschläge besonders unterstützt werden, hausärztliche Versorgung und „sprechende Medizin“ werden besser vergütet
  • Erweiterung der Möglichkeiten der KVen, die Sicherstellung durch Eigeneinrichtungen zu gewährleisten
  • die Strukturfonds der KVen werden erhöht, verbindlich ausgestaltet und im Verwendungszweck flexibilisiert
  • höhere Investitionen in Krankenhäusern für Umstrukturierungen, neue Technologien und Digitalisierung

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