Logo-KBV

KBV Hauptnavigationen:

Sie befinden sich:

 

Praxisnachrichten

Koalitionsvertrag aus Ärztesicht

KBV-Vertreterversammlung wird Koalitionsvertrag diskutieren

01.03.2018 - Die künftige Gesundheitspolitik wird bestimmendes Thema der Vertreterversammlung der KBV sein, die am Freitag zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr in Berlin zusammenkommt. Im Mittelpunkt steht der Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD.

„Wir hoffen, dass jetzt die Regierungsbildung sehr schnell vonstattengeht, damit wir dann in den drängenden Fragen wirklich auch Dialogpartner bekommen“, sagte der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Stephan Hofmeister im Vorfeld der Vertreterversammlung (VV) in einem Video-Interview. Kritisch sehe er „die planwirtschaftlichen Ansätze“, die der Koalitionsvertrag enthalte. Diese seien nicht geeignet, das „hervorragende Gesundheitssystem weiter zu verbessern“.

Insbesondere die geplante Anhebung der Mindestsprechstundenzeit von 20 auf 25 Wochenstunden stößt bei der Ärztevertretung auf Kritik. Dies sei ein „drastischer Eingriff in die Freiberuflichkeit“, betonte Hofmeister.

SPD-Mitgliedervotum am 4. März

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich CDU, CSU und SPD vor drei Wochen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Derzeit entscheiden die SPD-Mitglieder darüber, ob die Partei das Bündnis mit der Union eingeht. Das Ergebnis dieses Mitgliedervotums soll am Sonntag bekannt gegeben werden.

Neuer Bundesgesundheitsminister soll der jetzige Finanzstaatssekretär Jens Spahn werden. Der 37-Jährige sitzt seit 16 Jahren für die CDU im Deutschen Bundestag und war von 2009 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei.

VV-Dokumente im Internet

Die KBV wird nach der Tagung die Reden der VV-Vorsitzenden, der KBV-Vorstände sowie die von den Delegierten angenommenen Beschlussanträge im Internet veröffentlichen. Die Dokumente sind dann hier zu finden.

Mehr zum Thema

zu den PraxisNachrichten