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Forderung nach Fristverlängerung für TI - Kriedel: "Wir brauchen die Entscheidung sofort"

12.07.2018 - Für ihre Forderung nach einer Fristverlängerung für die Anbindung der Praxen an die Telematikinfrastruktur erhält die KBV immer mehr Rückendeckung von Politikern. „Das Bundesgesundheitsministerium muss jetzt handeln“, sagte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel.

Kriedel begrüßte, dass immer mehr Politiker das Problem erkennen und auf rasche Lösungen drängen. Er appellierte erneut an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Frist für die Einführung der Technik mindestens bis zum 30. Juni 2019 zu verlängern: „Wir brauchen die Entscheidung sofort.“

Unterstützung aus der Politik

Anfang der Woche hatte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Tino Sorge für ein rasches Umdenken beim Rollout der Telematikinfrastruktur (TI) ausgesprochen. Ärzte sollten für unverschuldete Verspätungen nicht sanktioniert werden. Als Sofortmaßnahme schlug er unter anderem vor, dass ab sofort bereits der Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Konnektors ausschlaggebend sein sollte für die Erstattung – und nicht erst der Moment der Inbetriebnahme.

Zuvor hatte die FDP-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, die Frist mindestens um ein halbes Jahr zu verlängern und die wegen zeitlicher Verzögerungen drohenden Vergütungskürzungen dauerhaft zurückzunehmen.

E-Health-Gesetz sieht Honorarkürzungen vor

Das E-Health-Gesetz sieht Honorarkürzungen vor, wenn Praxen ab 2019 nicht die Versichertendaten auf der elektronischen Gesundheitskarte online abgleichen können. Dafür müssen sie aber bis spätestens 31. Dezember 2018 an das digitale Kommunikationsnetz, die TI, angeschlossen sein.

„Es ist heute schon klar, dass es bis Jahresende weder genügend Konnektoren noch ausreichend Kapazitäten an Technikern geben wird, um die Geräte innerhalb dieser kurzen Frist in bundesweit allen rund 100.000 Praxen zu installieren“, sagte Kriedel.

Verzögerung nicht Schuld der Ärzte

Dass der Termin nicht gehalten werden kann, sei nicht die Schuld der Ärzte und Psychotherapeuten, stellte Kriedel klar. Die meisten von ihnen hätten bereits Vorbereitungen getroffen, bekämen jedoch keine Geräte.

Deshalb sei es ein Irrglaube zu meinen, dass das Festhalten an der Sanktionsfrist die TI-Anbindung beschleunigen werde. Eher sei das Gegenteil der Fall. „Solche unrealistischen Zielvorgaben, verbunden mit Sanktionen, können jegliche Akzeptanz der TI zunichte machen“, so Kriedel.

Die KBV verlangt bereits seit Monaten, dass der Starttermin verschoben wird und es keine ungerechtfertigten Honorarkürzungen geben darf.

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