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Kommentierung des TSVG läuft

Gassen: Diskussionsprozess zum TSVG in vollem Gange

01.11.2018 - Die Diskussion in der deutschen Ärzteschaft zum geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetz hält weiter an. Mit den Argumenten der Ärzte und Psychotherapeuten will sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 18. Januar 2019 auf einer Informationsveranstaltung der KBV auseinandersetzen.

Das sei „ein gutes Signal“, betonte KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen am Donnerstag in einem Video-Interview mit KV-on. Es zeige, dass die Meinung der Ärzteschaft und Körperschaft gefragt sei. Bisher habe er den Eindruck, dass sich der Minister stichhaltigen und überzeugenden Argumenten nicht verschließe. Gassen zeigte sich zuversichtlich, dass es doch noch „die eine oder andere Änderung“ im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) geben werde.

Anreiz statt Dirigismus

Der KBV-Chef betonte erneut, dass der Ansatz des Gesetzes, mehr Geld für mehr Leistung, grundsätzlich zu begrüßen sei. Dies sei „tatsächlich eine Abkehr von der Gesamtbudgetierung der vergangenen Jahre“.

Wichtig sei, dass das Gesetz nicht „als direktive, einschränkende und überbordende Maßnahme“ auf die Praxen einwirke, sondern sich „als Incentive versteht, die dann die Praxen individuell veranlassen könnten, tatsächlich mehr Leistungen abzurufen, wo das möglich ist“, betonte Gassen und fügte hinzu: „Ich glaube, ein dirigistischer Eingriff in die Praxen wird nicht verstanden, selbst, wenn er mit Geld hinterlegt ist.“

Der Diskussionsprozess dazu ist Gassen zufolge aktuell voll im Gange. Daher sei er durchaus optimistisch, hier noch Änderungen im Sinne der Ärzteschaft zu erreichen. Zugleich stellte der KBV-Chef erneut klar, dass er sich gewünscht hätte, dass es mit diesem Gesetz „zum ersten echten Entbudgetierungsschritt“ gekommen wäre.

Gassen kritisiert Pläne zur Psychotherapie

Die neu im TSVG formulierte gesteuerte Zuweisung von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu definierten Behandlungsformen bezeichnete Gassen als „nicht akzeptabel“. Dies sei „weder erforderlich noch zweckmäßig“. Damit würden die Therapieentscheidungen von Therapeuten eingeschränkt.

Weiterer Zeitplan

Der Zeitplan für das Gesetz sieht nach bisherigem Stand so aus: Der Gesetzesentwurf soll am 23. November in den Bundesrat und am 13. Dezember in den Bundestag eingebracht werden. Für den 28. Januar 2019 ist im Bundestagsausschuss für Gesundheit eine öffentliche Anhörung geplant. Das Gesetz könnte am 1. April 2019 in Kraft treten.

Mit dem Gesetz soll vor allem „unangemessen langen Wartezeiten auf Behandlungstermine“ und einem „Mangel an ärztlichen Versorgungsangeboten in ländlichen und strukturschwachen Regionen“ begegnet werden, wie es in dem Entwurf heißt. Dieser sieht sowohl regulatorische Vorgaben als auch finanzielle Anreize vor, die zu einer Ausweitung der Sprechstundenzeiten und des ärztlichen Versorgungangebots führen sollen.

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