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Ambulante spezialfachärztliche Versorgung

Hintergrund zur ASV

Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung geht zurück auf das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG), das Anfang 2012 in Kraft getreten ist.

Der Gesetzgeber will damit sicherstellen, dass Patienten mit bestimmten Erkrankungen flächendeckend Zugang zu einer qualitativ hochwertigen Diagnostik und Therapie erhalten.

Altes Recht erlaubte ASV nur an Krankenhäusern

Das wollte auch Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), als sie 2004 den Paragrafen 116b in das Sozialgesetzbuch V (SGB V) mit dem Ziel, die Krankenhäuser stärker für die ambulante Versorgung zu öffnen.

Allerdings, und das ist der Unterschied, durften ausschließlich geeignete Krankenhäuser die ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach Paragraf 116b übernehmen. Diese Praxis sorgte für reichlich Zündstoff: Niedergelassene Ärzte fürchteten eine übermächtige, finanzstärkere Konkurrenz.

Hinzu kam, dass die Kliniken weniger Beschränkungen unterlagen als die Praxen. So durften sie Leistungen uneingeschränkt ohne Mengenbegrenzung abrechnen, und die Genehmigung eines Krankenhauses unterlag nicht der Bedarfsplanung.

Jetzt übernehmen Vertrags- und Klinikärzte die Behandlung

Diesen unfairen Wettbewerb hat der Gesetzgeber beendet. Mit dem Versorgungsstrukturgesetz von 2012 wurde der umstrittene Paragraf 116b SGB V neu gefasst, nachdem die Kassenärztliche Bundesvereinigung, Berufsverbände und andere Ärzteorganisationen wiederholt dagegen protestiert und gleiche Rahmenbedingungen angemahnt hatten.

Der zuvor ausschließlich auf Krankenhäuser bezogene Geltungsbereich wurde auf die Vertragsärzte ausgedehnt. Der Gemeinsame Bundesausschuss erhielt den Auftrag, die Rahmenbedingungen für den neuen Versorgungsbereich in einer Richtlinie festzulegen.