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Stand 11.05.2015

Reden

Eröffnungsrede der Sitzung der KBV-Vertreterversammlung

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich begrüße Sie zu unserer heutigen Vertreterversammlung, die auch dieses Jahr im Vorfeld des Deutschen Ärztetages stattfindet. Ganz besonders herzlich heiße ich daher die Delegierten des 118. Deutschen Ärztetages hier bei uns willkommen.

Ich begrüße auch unsere heute protestierenden Kolleginnen und Kollegen, deren Kritik sich einerseits gegen die aktuelle Gesetzgebung richtet, aber andererseits auch unsere gemeinsame Selbstverwaltung adressiert.

Im Jahre 1960 fand schon einmal hier in Frankfurt, in der Paulskirche, ein Deutscher Ärztetag statt. Auch damals gab es eine Gesetzesinitiative, die – wäre das sogenannte „Krankenversicherungs-Neuregelungsgesetz“ in Kraft getreten – das KV-System erheblich geschwächt hätte. Auf diese Gesetzesinitiative und die damalige Reaktion von Bundesärztekammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung werde ich gleich noch einmal zurückkommen.

Erlauben Sie mir jedoch zuvor einige unserer heutigen Gäste besonders begrüßen zu dürfen.

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Ich komme also zurück zu der genannten Gesetzesinitiative des damaligen Arbeitsministers Theodor Blank. Mit dieser Gesetzgebung wäre das Machtgefüge in der gemeinsamen Selbstverwaltung aus Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen zugunsten der Kassen deutlich verschoben worden. Sie alle kennen das Ergebnis der damaligen Auseinandersetzung: Dank des geschlossenen Auftretens der Spitzen der Deutsche Ärzteschaft in einem Gespräch mit Bundeskanzler Konrad Adenauer wurde die Blank‘sche Reform nicht weiter verfolgt.

Sicherlich können wir die Situation im August 1960 nicht mit der heutigen vergleichen. Aber unabhängig davon, habe ich mir die Frage gestellt, ob wir heute noch in der Lage wären, gegenüber der Politik so geschlossen aufzutreten. Und selbst wenn uns das gelänge – haben wir als KV-System und Partner in der Gemeinsamen Selbstverwaltung noch das notwendige politische Gewicht? Angesichts des aktuellen Erscheinungsbildes der KBV in der Öffentlichkeit sind Zweifel daran zumindest nachvollziehbar.

Bedenken wir deshalb: Nach den Grundsätzen demokratischer Selbstverwaltung erfüllen die Gesetzlichen Krankenkassen und die Kassenärztlichen beziehungsweise Kassenzahnärztlichen Vereinigungen ihre Aufgabe in der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Wir, als Kassenärztliche Bundesvereinigung, werden am Ende daran gemessen, ob es uns gelingt, eine wohnortnahe ambulante hausärztliche, fachärztliche und psychotherapeutische Versorgung der Versicherten flächendeckend zu gewährleisten.

Hierzu bedarf es auch innerhalb unserer Körperschaft einer vertrauensvollen Zusammenarbeit und eines geschlossenen Auftretens gegenüber unseren Partnern in der Selbstverwaltung, gegenüber der Politik und auch in der Öffentlichkeit. Im geschlossen Teil unserer heutigen Vertreterversammlung werden wir uns dazu verständigen müssen.

Ich wünsche mir, dass uns das gelingt und vergessen wir dabei nicht: Eine wohnortnahe, ambulante hausärztliche, fachärztliche und psychotherapeutische Versorgung der Versicherten flächendeckend zu gewährleisten – das ist nicht nur unsere Aufgabe, sondern auch der berechtigte Anspruch unserer Patienten.

Die Legitimation unserer (ich bin versucht zu sagen „noch“) bestehenden Struktur wird von Politikern und der Bevölkerung letztlich auch daran gemessen, ob es uns gelingt, eben diesem Anspruch zu genügen.

In diesem Sinne danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Es gilt das gesprochene Wort)

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