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Flüchtlingsversorgung - Das Engagement der KVen

Der anhaltende Flüchtlingsstrom stellt das Gesundheitssystem vor neue Herausforderungen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen begegnen diesen in Zusammenarbeit mit den Ländern, Kommunen sowie Freiwilligen durch eine Vielzahl von Initiativen.

Im September dieses Jahres hat die KBV klare Position zur Flüchtlingsversorgung bezogen. In einer gemeinsamen Stellungnahme mit den 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) heißt es: „Die KBV bekennt sich ausdrücklich zum ärztlichen Selbstverständnis und damit zum ärztlichen Behandlungsauftrag von erkrankten Flüchtlingen und unterstützt die Bemühungen um die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgungssituation von Flüchtlingen.“

Umfangreiche Informationsarbeit

Es sind vielfältige Herausforderungen, denen sich Länder und KVen derzeit in der Flüchtlingsversorgung stellen müssen. Auch nach dem Prozedere der Erstaufnahme inklusive medizinischer Untersuchung und Registrierung treten akute Erkrankungen auf, die einer Behandlung bedürfen. Asylbewerber haben in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes einen nach den Paragrafen 4 und 6 des Asyl­bewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) eingeschränkten Leistungsanspruch (Auszug siehe Infokasten). Für die Konsultation eines Arztes wird in der Regel ein vom Sozialamt ausgestellter Behandlungsschein benötigt.

Schwierig ist die Situation vor allem in den Erstaufnahmestellen, bevor die Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt werden. Aufgrund der Vielzahl von Ankömmlingen übersteigt der Behandlungsbedarf vielerorts die bereitgestellten Kapazitäten. Darum engagieren sich die KVen, um eine Entlastung und Vereinfachung der Strukturen zu erreichen. Auf ihren Webseiten informieren sie über den rechtlichen Rahmen bei der Behandlung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Darüber hinaus bieten sie Adressen von Anlaufstellen und Ansprechpartnern sowie Verlinkungen zu wichtigen Partnern und Services.

Die KVen stellen auch eigens produzierte Materialien zur Verfügung, etwa Anamnesebögen in verschiedenen Sprachen. Ein Beispiel ist die KV Hessen: Sie plant mit anderen Akteuren des Gesundheitswesens einen Wegweiser, mit dem Ankommende in einfacher, klarer und eindeutiger Sprache und mit Hilfe von Bildern über das deutsche Gesundheitssystem aufgeklärt werden.

Medizinische Versorgung nach Paragraf 4 AsylbLG

  • Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände; eingeschlossen sind Arznei- und Verbandmittel und sonstige, zur Genesung, Besserung oder Linderung erforderliche Leistungen
  • Gewährung ärztlicher und pflegerischer Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei- und Verbandmittel für Schwangere und Wöchnerinnen
  • Amtlich empfohlene Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen

Rahmenverträge zwischen KVen und Ländern

Einige KVen haben mit ihren Landesregierungen und kommunalen Spitzenverbänden bereits Rahmenverträge abgeschlossen, in denen unter anderem die Abrechnungsmodalitäten geregelt werden. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise gibt es solche Verträge mit den KVen Nordrhein und Westfalen-Lippe. Seit dem 1. Oktober sind darin Pauschalvergütungen für die Eingangsuntersuchung, Röntgenaufnahmen und Impfangebote festgehalten. Auch Nicht-Vertragsärzte erhalten ein Honorar, wenn sie einen Teilnahmeantrag an die zuständige KV stellen und ihre Approbation und ihren Facharztnachweis vorlegen. Die kurative Behandlung von Flüchtlingen, welche in Landeseinrichtungen untergebracht sind, wird über einen durch den Leiter der Aufnahmeeinrichtung ausgestellten Krankenbehandlungsschein gegenüber der KV abgerechnet. Auch in Sachsen gibt es Verträge zwischen der KV, der Landesdirektion Sachsen sowie den Kommunen Dresden, Leipzig und Chemnitz. In den dortigen drei Ambulanzpraxen werden zeitweilig bis zu 100 Flüchtlinge pro Tag behandelt. Die Kassenärztliche Vereinigung rechnet die Kosten mit dem Freistaat beziehungsweise den betreffenden Kommunen ab.

Hilfe vor Ort wird immer wieder auch durch Kooperationen geleistet. So hat die KV Berlin in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales eine zentrale Impfstelle für Asylsuchende eingerichtet. Ein weiteres Beispiel ist die fachübergreifende Bereitschaftspraxis auf dem Gelände der ehemaligen Münchner Bayernkaserne, die durch das hartnäckige Engagement von Ärzten des Vereins Refudocs ermöglicht wurde. Auf Grundlage eines Vertrages mit dem bayrischen Sozialministerium können die Ärzte nun über das Land abrechnen. Die KV Bayern hat das Schriftstück geprüft und den rechtlichen Prozess begleitet.

Großes ehrenamtliches ­Engagement

Der personelle und zeitliche Aufwand bleibt dennoch so hoch, dass er nicht ohne die Unterstützung Ehrenamtlicher zu bewältigen ist. Darum haben die KVen Hilfeaufrufe unter den Ärzten gestartet. Vielerorts beteiligen sich nun Mediziner im Ruhestand an der Versorgung der Flüchtlinge. Niedergelassene arbeiten außerhalb ihres Behandlungsalltags im Rahmen von Sondersprechstunden oder in eigens dafür eingerichteten Bereitschaftsambulanzen. Auch Psychotherapeuten und Hebammen sind auf ehrenamtlicher Basis im Einsatz und werden durch medizinisches Personal sowie Dolmetscher unterstützt.

Die sprachliche Vermittlung im Rahmen der ärztlichen Untersuchungen stellt eine von zwei Kommunikationsschienen dar. Darauf verweist der Sprecher der KV Sachsen. Die Menschen verständigen sich mit ihrem Arzt nicht nur über ihre Krankheitssymptome, sondern müssen zunächst einmal eine gemeinsame Sprache finden. Darum sind Dolmetscher insbesondere mit Englisch- und Arabischkenntnissen unersetzlich. Diese Leistungen sind allerdings nicht im Abrechnungskatalog vorgesehen, ebenso wenig wie psychotherapeutische Behandlungen.

Laut Bundespsychotherapeutenkammer hat etwa die Hälfte der Ankommenden mit den psychischen Folgen der Flucht zu kämpfen. Die häufigsten Krankheitsbilder sind Traumafolgestörungen wie die Posttraumatische Belastungsstörung oder aber Depressionen. Auch hier fußt die Versorgung hauptsächlich auf dem ehrenamtlichen Engagement der beteiligten Therapeuten, das von den KVen koordiniert wird. In Thüringen hat die Selbstverwaltung beispielsweise durch die Vernetzung unterschiedlicher Akteure ­eine psychologische Betreuung für Flüchtlinge organisiert. In diesem Zusammenhang verweisen die KVen Nordrhein und Westfalen-Lippe darauf, dass dringend Strukturen zur Entlastung geschaffen werden müssen, um ein Ausbrennen der Helfer zu vermeiden.

Die eGK für Flüchtlinge

Teil einer solchen Struktur zur Vereinfachung von Abläufen könnte die bundesweite Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge schon in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthalts sein. Vorbild hierfür ist das „Bremer Modell“ – die Freie Hansestadt arbeitet bereits seit neun Jahren mit dem System. Hamburg folgte 2013. Die AOK Bremen/Bremerhaven erhält demnach von der zuständigen Behörde eine Verwaltungspauschale von zehn Euro pro behandelter Person. Die Patienten gehen bei Beschwerden wie andere Versicherte auch zum Arzt und werden dort entsprechend des AsylbLG behandelt. Die Information über ihren Aufenthaltsstatus ist auf dem Chip der Karte gespeichert.
Eine Evaluation aus dem Jahr 2014 zeigt, dass durch die Entlastung der Behörden Einsparungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro erreicht werden konnten.

Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sich diesem Beispiel als erste Flächenländer angeschlossen, andere KVen wollen 2016 nachziehen. Für die bundesweite Einführung wünscht sich die KV Thüringen mehr koordinierende Unterstützung von den Ländern. Denn die Bereitschaft der Ärzte, sich auf die neuen Patienten einzustellen und mit den komplizierten Rahmenbedingungen umzugehen, ist groß und sollte nicht ins Leere laufen.