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Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

Stellungnahme der KBV vom 14.06.2016 zum Referentenentwurf

Die vorliegende Kommentierung des Referentenentwurfs für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) gliedert sich in drei Betrachtungsschritte:

  1. Sachverhalt
  2. Bewertung
  3. Handlungsempfehlungen / Änderungsvorschläge.

Die Durchnummerierung entspricht dem Referentenentwurf.

Grundsätzlich ist anzumerken, dass mit dem vorliegenden Entwurf wesentliche Entwicklungsschritte für eine bessere Versorgung psychiatrisch und/oder psychosomatisch erkrankter Patientinnen und Patienten auf den Weg gebracht werden.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) unterstützt Korrekturmaßnahmen zur Beseitigung qualitätsmindernder Personalausstattungen an Kliniken der psychiatrischen Versorgung. Ebenso werden die Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz des stationären Versorgungsgeschehens begrüßt. Unzureichend und die Verfestigung der bisherigen sektoralen Trennung weiter befördernd, sind hingegen die Regelungen zu stationsäquivalenten Krankenhausleistungen, die einer weiteren losgelösten und nicht entsprechend mit der Regelversorgung vernetzten Öffnung der Krankenhäuser entspricht. Essenziell für das Gelingen der im Grundsatz zu unterstützenden Akutbehandlung im häuslichen Umfeld, ist die obligate Einbindung vertragsärztlicher Psychiater bzw. die Einrichtung eines Vertragsrahmens, der sektorenunabhängig Akutbehandlungen ermöglicht.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier: