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Stand 22.09.2017

Reden

Bericht von Dr. Thomas Kriedel an die Vertreterversammlung

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte in meinem Bericht auf drei Themenbereiche näher eingehen:
• auf die Digitalisierungsstrategie des KBV-Vorstands,
• auf den Rollout der Telematikinfrastruktur und die elektronische Patientenakte und
• auf das Thema Bürokratisierung und wie wir sie mindern können.

Beginnen wir mit der Digitalisierungsstrategie. Ich hatte auf der Vertreterversammlung im Mai dazu ein Grundsatzpapier angekündigt. Digitalisierung ist nach Auffassung des Vorstands kein autonomes Ziel, sondern ein Instrument zur Unterstützung der Versorgung. Wir als KBV müssen deshalb dafür sorgen, dass technische Anwendungen auf die Bedürfnisse der Praxis und der ambulanten Versorgung ausgerichtet sind – und nicht umgekehrt.

Mit unseren Eckpunkten, die wir Ihnen nachher austeilen, haben wir unsere Ziele beziehungsweise Forderungen abgesteckt. Dazu einige Bemerkungen:

Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass es einer übergreifenden E-Health-Strategie der Politik bedarf. Das gilt auch für die europäische Ebene. Deswegen begrüße ich es, dass die estnische EU-Ratspräsidentschaft dieses Thema besonders fokussiert. In diesem Zusammenhang werde ich mit einer Delegation des BMG zur E-Health-Konferenz im Oktober nach Tallin reisen.

Wir im KV-System aber müssen uns um eine Digitalisierungsstrategie für unseren Bereich kümmern. Hierzu können und müssen wir deutlich sagen, was uns wichtig ist – und da steht an erster Stelle die Interoperabilität und der Nutzen der Systeme. Nur so können Behandlungsdaten verlustfrei übertragen werden. Deshalb nehmen wir auch in der Vereinbarung, die die KBV mit dem Marburger Bund zur Notfallversorgung veröffentlicht hat, darauf Bezug.

Deshalb ist wichtig: Ohne Interoperabilität gibt es keine funktionierende Vernetzung. Wir brauchen verbindliche Standards, damit wir einen vernetzten Informationsfluss sowohl für die vertragsärztliche als auch die sektorenübergreifende Versorgung erreichen können. Wettbewerb im Bereich der Gesundheits-IT ist gut – wenn er in diesem Rahmen stattfindet. Das ist das Entscheidende.

Selbstverständlich müssen die digitalen Anwendungen sicher und für die Ärzte und Psychotherapeuten auch aufwandsarm und nutzbringend sein. In den Bereichen, wo Wissenschaft und Industrie digitale Anwendungen entwickeln, müssen die Nutzer – also unsere Mitglieder – umfassend mit einbezogen werden. Ohne ärztliche Kompetenz laufen die Entwicklungen ins Leere. Auch die Telematikinfrastruktur muss sich in diesem Sinne weiterentwickeln. Wie Sie wissen, steht der Rollout der Komponenten für das VSDM kurz bevor. An der Einführung weiterer Anwendungen wie E-Medikationsplan und Notfalldatenmanagement wird gearbeitet. Das geht auf Seiten der Industrie nicht immer im gewünschten Tempo. Wir fordern in unserem Strategiepapier deshalb, dass es der KBV in solchen Fällen möglich sein muss, eigene Produkte anzubieten oder die Entwicklung von Anwendungen zu beauftragen. Selbstverständlich müssen sie dann in die TI integriert sein.

Eines der Herzstücke der TI wird die elektronische Patientenakte sein. Hier brauchen wir ebenso Standards. Wie auch immer die Benutzeroberfläche der einzelnen ePA-Anbieter aussieht – technisch darf es nur eine geben! Für die Praxen muss es immer einen gleichartigen Zugriff geben; am besten im Praxisverwaltungssystem integriert. Eine ePA: bundesweit auch einheitlich in punkto Sicherheit und Semantik – das ist die conditio sine qua non.

Im Übrigen: Auch für die Anwendung von Gesundheitsapps in der vertragsärztlichen Versorgung sind klare Zulassungskriterien durch legitimierte Institutionen absolut notwendig.

Generell sehen wir durch die technische Entwicklung Arzt und Patient gefordert. Beide müssen digitale Kompetenzen aufbauen, um mit den Anwendungen nutzbringend umgehen zu können. Für die Ärzte und Psychotherapeuten sollte Digitalisierung dazu führen, dass sie mehr Zeit für ihre Patienten haben. Auf keinen Fall darf die Anwendung von E-Health-Lösungen den Arzt-Patienten-Kontakt ersetzen.

Und was den vieldiskutierten Big-Data-Schatz betrifft, sind wir der Meinung, dass eine Verwendung von Patientendaten für die Forschung nur nach ausdrücklicher Einwilligung der Patienten erfolgen darf. Hier vergessen interessierte Kreise gerne das sonst beschworene informationelle Selbstbestimmungsrecht!

Eine Bemerkung noch zur TI: Wir als KV-System stehen eindeutig zur Telematikinfrastruktur und treiben die medizinischen Anwendungen dafür voran. Es gibt aber Bedarfe von einzelnen Anwendergruppen, die sich bisher noch nicht über die TI abbilden lassen. Ich denke da beispielsweise an Ärztenetze, Apotheker oder mobile Anwendungen. Hier stehen wir der Nutzung spezieller IT-Lösungen positiv gegenüber, die vorerst zum Beispiel über das Sichere Netz der KVen zugänglich gemacht werden – und damit auch über die TI erreichbar sind. Der elektronische Medikationsplan im Pilotprojekt ARMIN ist dafür ein gutes Beispiel. Mit der ABDA sind wir derzeit in der Abstimmung zu einem Letter of Intent zu diesen Fragen.

Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Rahmen wollen wir uns bewegen. Das sind die Kernpunkte unserer Strategie in Sachen Digitalisierung. Ich denke, es ist auch klar geworden, wie komplex dieses Thema ist. Deshalb habe ich mich auf die genannten Bereiche beschränkt.

Kommen wir nun zu Punkt 2 meiner Ausführungen, also zum Rollout der TI und digitaler Anwendungen.

Der Rollout der Komponenten und insbesondere der Konnektoren für das Versichertenstammdatenmanagement führt bei unseren Mitgliedern zu großer Verunsicherung. Deshalb sage ich bei dieser Gelegenheit noch einmal klar und deutlich: Stand heute ist keine einzige Komponente des VSDM bei der gematik für den Routinebetrieb zertifiziert. Ich wiederhole: keine einzige. Weder ein Konnektor, noch ein Kartenterminal. Auch die SMC-B-Karten der zuständigen Trustcenter liegen noch nicht vor. Deswegen raten wir allen Arztpraxen:

„Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen. Prüfen Sie genau, was Sie unterschreiben. Und vor allem: Lassen Sie sich Zusatzkosten genau erklären, die über das hinausgehen, was finanziert wird.“

Eine Standardpraxis wird keine zusätzlichen Module benötigen. Wenn eine Praxis allerdings anspruchsvolle Anwendungen betreibt – wie etwa beim Mammographie Screening – dann sollte man sich vom Anbieter vor Ort genau aufklären lassen: Welche Zusatzgeräte sind nötig? Mit welchen Verträgen und Kosten ist das verbunden?

Und im Übrigen möchte ich mit einem Missverständnis aufräumen: Selbstverständlich sind in der Finanzierung auch die Wartungs- und Leitungskosten enthalten. Auf diesen Kosten bleibt niemand sitzen – sie werden laufend erstattet.

Was die Einführung medizinischer Anwendungen in der TI betrifft, hat die Gesellschafterversammlung der gematik am 1. September einen richtungsweisenden Beschluss gefasst. Um die Einführung des Notfalldatenmanagements und des elektronischen Medikationsplans zu beschleunigen, werden alle Hersteller gleichzeitig zur Entwicklung der Anwendungen motiviert. Es gibt also – im Gegensatz zu bisher – keine Vergabe an einzelne Unternehmen. Stattdessen werden die Spezifikationen und Zulassungsbedingungen von der gematik veröffentlicht und die Produkte dann später für den Markt freigegeben. Jetzt kann und muss die Industrie ihr Können zeigen.

Die Produkte rund um die TI führen mich nun zu dem Thema, das Herr Gassen eben schon angerissen hat. Der größte Anbieter von Praxisverwaltungssystemen versucht mit seinem Marketing die Arztpraxen zum Erwerb seiner Konnektoren zu bewegen. Wie mir berichtet wurde, geht damit zum Teil die aggressive Werbung einher, gleich auf ein PVS-Produkt der Gruppe umzusteigen. Dabei ist der Verkauf von Hardware für den Konzern wohl eher nebensächlich. Geld wird mit den dauernden Serviceleistungen verdient. Die Gruppe hat auf ihrer Website vor Jahren eine Marge von sensationellen 80 Prozent genannt, die man angeblich mit „software maintenance contracts“, also Wartungsverträgen, erreichen könne. Außerdem ließ sich der Konzernchef im Netz zitieren, dass er für sein Geschäftsmodell mit typischerweise wechselunwilligen ärztlichen und zahnärztlichen Kunden rechne.

Tatsächlich wissen wir, dass unsere Mitglieder viele Schwierigkeiten erwarten, wenn sie bei einem Systemwechsel Daten übernehmen wollen. Ein Schelm, wer dabei denkt, dass man die Hürden für einen Systemwechsel absichtlich hochsetzt. Umso mehr freuen wir uns, dass unsere Bemühungen erfolgreich waren, die verpflichtende offene Schnittstelle ins Gesetz zu bekommen. Sie wird einen PVS-Wechsel künftig erleichtern.

Wir hören außerdem aus den KVen, dass es weiteren Ärger beim Rollout von TI-Komponenten gibt. Beispielsweise Preisprobleme bei den SMC-B Karten – ein Anbieter fordert die Quartalspauschale als saftige Jahres-Vorauszahlung. Vielen Dank an die KVen, die uns so rasch informiert haben. So können wir uns ein möglichst umfassendes Bild von den Marktentwicklungen machen. Wir werden auf diese Anbieter zugehen und zunächst das Gespräch suchen. Sofern das Gesamtbild bestätigt, dass die vereinbarten Erstattungsbeträge nicht passen, sage ich ganz klar: Die Finanzierungsvereinbarung sieht ausdrücklich eine Nachverhandlung vor, wenn die Kosten für die Praxen nicht gedeckt werden. Diesen Schritt werden wir auch gehen, wenn das nötig wird.

Wie dem auch sei, mir zeigen diese Vorgänge, dass es richtig ist, unsere Mitglieder zum Ruhebewahren aufzufordern. Beim Kauf der Komponenten für das VSDM sollten alle einen kühlen Kopf bewahren. Sie haben bis 1.Juli 2018 Zeit, politisch auf den Weg gebracht wurde eine Fristverlängerung bis zum 31. Dezember 2018.

Aber lassen Sie mich noch einige Bemerkungen zur elektronischen Patientenakte machen, dem zukünftigen Herzstück der TI. In ihr soll all das enthalten sein, was landläufig als Vorteile der eGK gelobt wird. Nämlich die Sammlung aller Befunde und Therapiedaten eines Patienten. Zugang dazu wird die eGK mit ihrem Zwei-Schlüssel-System sein, also Zugriff nur bei Anwesenheit von Arzt und Patient. Ich habe eben schon gesagt, dass die ePA, egal von welchem Anbieter, einheitlichen Standards genügen muss. Und zwar hinsichtlich der Sicherheit und auch der Semantik.

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wir haben nichts gegen Marktvielfalt. Doch muss sich der Arzt darauf verlassen können, dass ihm seine Software die Informationen in stets gleicher Weise zur Verfügung stellt – beispielsweise die erhobenen Laborbefunde. Auch muss es dem Patienten bei einem Wechsel des Aktenanbieters möglich sein, die Daten von der einen ePA auf die andere ohne Datenverlust zu übertragen.

Es stellen sich bei der ePA aber auch Fragen forensischer Art. Wie sieht die Haftung eines Arztes aus, wenn er sich auf Daten aus der ePA bezieht? Kann er auf die Vollständigkeit vertrauen? Muss er nachweisen, welche Daten er einsehen konnte und welche nicht? Ist er verpflichtet, sämtliche selbst erhobenen Daten in der ePA zu speichern? Darauf haben wir bisher noch kaum Antworten.

Eine zusätzliche Dimension verkompliziert das Ganze noch: Der Patient soll selbst entscheiden können, welche Daten er in der ePA freigeben möchte und welche nicht. Das ist ein grundlegendes Recht des Patienten, das ich nicht in Frage stellen möchte. Aber die Konsequenzen müssen bedacht sein. Eigentlich müssen die Praxisverwaltungssysteme dann speichern, welche Art von Daten der Arzt aus der ePA seines Patienten hat einsehen können und welche nicht. Ansonsten verfügt der Arzt über keine Beweismöglichkeit im Streitfall.

Die ersten Krankenkassen beginnen nun, eigene Versionen von ePAs zu entwickeln. Dabei ist ein Unterschied wesentlich: Wenn wir im KBV-Strategiepapier von der ePA sprechen, dann von der im E-Health-Gesetz vorgegebenen Akte, die von der gematik zu spezifizierenden ist. Wir haben deshalb für den 4. Oktober zu einem koordinierenden Workshop eingeladen, um die Akteure aus diesem Bereich an einen Tisch bringen. Dort werden wir die Interessen der Niedergelassenen vertreten und ein abgestimmtes Vorgehen anstreben. Für uns ist wichtig, dass die Akten der Versorgung wirklich nützen.

Ich spreche dieses Beispiel an, weil es die Dynamik auf dem Markt für Gesundheits-IT zeigt. Kürzlich warnte der AOK-Chef von Baden-Württemberg öffentlich davor, dass „private Großkonzerne den Markt der Telemedizin endgültig untereinander aufteilen könnten.“ Er wolle deshalb eigene Digitalisierungsprojekte vorantreiben, die einen echten Mehrwert für die Versorgung haben.

Der echte Mehrwert für die Versorgung … Auch wir in der KBV stellen fest, dass es in der Technikszene zwar einen lebendigen Unternehmergeist gibt, dass aber oft Sachkenntnis fehlt, welche Anwendungen den Mitgliedern im KV-System und den Patienten wirklich nützen können. Deshalb hat der KBV-Vorstand beschlossen, Entwicklern aus der Start-up-Szene mit Fachwissen unter die Arme zu greifen. Wir wollen bei der KV Telematik GmbH noch in diesem Jahr eine Anlaufstelle für Gründer, Unternehmen, Investoren und KVen einrichten. Außerdem planen wir mit der „KBV Zukunftspraxis“ eine Erprobung neuer Produkte. Dabei wird neuen Anwendungen „auf den Zahn“ gefühlt. Auf diese Weise wollen wir Innovationen schon von Beginn an in die richtige Richtung lenken.

Doch auch was den Status quo betrifft, wollen wir nicht im luftleeren Raum operieren. Ein weiteres KBV-Projekt wird sich mit dem derzeitigen Stand der Digitalisierung in den Praxen beschäftigen. Mit dem „Digitalisierungsmonitor“ können wir darstellen, wo im täglichen Arbeitsumfeld digitale Anwendungen genutzt werden. Dabei kommt es uns darauf an, dass sich künftige gesetzgeberische Maßnahmen besser an der Realität ausrichten. Dafür braucht es eine vertiefende Nutzendiskussion.

Das führt mich zum dritten und letzten Teil meiner Ausführungen, zum Thema Bürokratievermeidung. Die KBV erhebt auch weiter mit dem Bürokratieindex (BIX) den aktuellen Stand der Bürokratiebelastung für Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten. Die Veröffentlichung des aktuellen Index ist für Oktober vorgesehen, wieder mit konkreten Vorschlägen zum Bürokratieabbau verbunden. Und wir halten an der Forderung fest, ein verbindliches Abbauziel für Bürokratiekosten zu etablieren. Ein gutes Vorbild ist dafür die Bundesregierung. Sie hat es mit einem Abbauziel geschafft, innerhalb von fünf Jahren die Bürokratiekosten aus Bundesgesetzen um 25 Prozent zu reduzieren. Ich habe mich dafür an den Nationalen Normenkontrollrat gewandt und einen konkreten Formulierungsvorschlag für das SGB V übermittelt. Ich denke, das sollte auch ein Thema für einen künftigen Koalitionsvertrag sein.

Bürokratie entsteht oft dadurch, dass gut gemeinte Regelungen in der Praxis nicht funktionieren. Genau hier müssen wir ansetzen. Schon bei der Entwicklung von Formularen müssen wir uns danach richten, was für die Praxis wirklich erforderlich ist. So wurde das neue Formular für die Verordnung häuslicher Krankenpflege, das zum 1. Oktober eingeführt wird, mit intensiver Unterstützung des Formularlabors Westfalen-Lippe entwickelt. Hier konnten wir unter anderem die Seitenanzahl deutlich reduzieren: bei der Blankoformularbedruckung von bisher 7 auf 4 Seiten.

Auch bei der Bürokratievermeidung spielt die Digitalisierung eine wichtige Rolle. Sie kann nützlich sein, sie kann aber auch neue Aufwände produzieren. Deswegen sage ich immer: „Unsinn ist Unsinn, auch wenn er digital ist.“ Ganz gewiss kein Unsinn ist die Nutzung digitaler Formulare. So können die Vertragsärzte seit dem 1. Juli auch die digitale Laborüberweisung auf Muster 10 und 10A nutzen. Und ab dem 1. April 2018 können Überweisungen digital erfolgen, wenn beim Empfänger der Überweisung kein Arzt-Patienten-Kontakt erforderlich ist. Das betrifft etwa Überweisungen zum Pathologen oder an Ärzte zur Auswertung eines Langzeit-EKGs.

Meine Damen und Herren, ich denke, es wurde deutlich, dass Digitalisierung als Querschnittsthema permanent eine wichtige Rolle für die Arbeit des KBV-Vorstands spielt. Mit der dargestellten Strategie haben wir Leitplanken gesetzt, innerhalb derer wir die Entwicklung in unserem Sinne vorantreiben wollen.

Mit dem Stichwort Querschnittsthema komme ich zum Schluss: Ich habe auch die Ressortzuständigkeit für die ambulante Versorgungsqualität. Auch hierzu hat die KBV gemeinsam mit den KVen eine strategische Neuausrichtung begonnen. Sie ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Ich denke aber, dass ich Ihnen auf der Vertreterversammlung im Dezember Einzelheiten dazu vorstellen kann.

Vielen Dank.

Es gilt das gesprochene Wort.