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Stand 25.05.2018

System

Datenschutzerklärung für AWB und NiUp

Datenschutzerklärung für die Anzeige von Anwendungsbeobachtungen (AWB) und nichtinterventionellen Unbedenklichkeitsprüfungen (NiUp)

Die KBV informiert Sie nachstehend, welche Daten sie bei der Anzeige von AWB und NiUp erhebt und verarbeitet. Darüber hinaus gelten die allgemeinen Datenschutzhinweise für die Nutzung der Internetseite der KBV.

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung / Rechtsgrundlage und Zweck

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 67 Abs. 6 und § 63f Abs. 4 AMG stellt die KBV ein Formular zur Anzeige von AWB und NiUp zur Verfügung. Dabei werden folgende gesetzlich vorgesehene Daten und Informationen erhoben:

  • Ort, Zeit, Ziel und Beobachtungsplan bzw. Protokoll der AWB bzw. NiUp
  • beteiligte Ärzte/Ärztinnen namentlich mit Angabe der lebenslangen Arztnummer
  • Art und Höhe der tatsächlich geleisteten Entschädigungen, die an Ärzte/Ärztinnen für ihre Beteiligung an Untersuchungen geleistet werden, sofern diese Ärzte/Ärztinnen Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung erbringen
  • ggf. lebenslange Arztnummer
  • Ausfertigungen der mit den Ärzten/Ärztinnen geschlossenen Verträge
  • Darstellung des Aufwandes für die beteiligten Ärzte/Ärztinnen und eine Begründung für die Angemessenheit der Entschädigung
  • Anzahl der beteiligten Patienten/Patientinnen

Datenübermittlung / Empfänger

Die Übermittlungsbefugnisse richten sich nach den Vorgaben des SGB V und der §§ 67 bis 85a SGB X.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden vier Jahre nach Übermittlung des vollständigen Abschlussberichts gelöscht.

Berücksichtigung bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen

Bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 106b SGB V sollen insbesondere auch im Rahmen einer AWB verordnete Arzneimittel überprüft werden. Die KBV hat den KVen zu diesem Zweck die teilnehmenden Ärzte mitzuteilen. Die KVen übermitteln diese Daten an die Prüfungsstelle, was in den Rahmenvorgaben für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen geregelt ist. Rechtsquellensammlung

Datenschutzhinweise für KBV-Internetseite

Bitte beachten Sie auch die allgemeinen Datenschutzhinweise für die Nutzung der Internetseite der KBV.