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Pflegepersonalstärkungsgesetz: Das bedeutet es für die Praxen

Welche Punkte sind relevant für die Niedergelassenen?

Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV:
"Ich will zwei zuerst mal rausgreifen: Das eine ist sicher die Regelung zur Pflegeheimversorgung, in der einige Änderungen vorgenommen wurden - einige, die wir begrüßen, andere, die wir kritisch sehen. Und der zweite wesentliche Regelungskreis ist die Krankentransportrichtlinie, die sehr stark im Sinne der Vertragsärzte verbessert wurde."

Wie sieht Ihr Urteil aus?

Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV:
"Bei dem ersten Punkt, den ich erwähnt hatte, nämlich der Pflegeheimversorgung, ist positiv anzumerken, dass inzwischen feste Ansprechpartner in den Pflegeheimen, auch qualifizierte Ansprechpartner gefordert werden. Das ist für Ärzte, die Pflegeheime versorgen, enorm wichtig, dass auch die Möglichkeiten zur Videosprechstunde, also zur Fernkonsultation verbessert werden sollen. Kritisch ist anzumerken, dass wir eine verpflichtende Vertragsgestaltung über die KVen für ins Leere laufend halten. Den Heimen, in denen es nicht gut funktioniert, wird man keine Vertragspartner finden, und die KVen können letztendlich so eine Pflicht nicht durchsetzen. Hier geht das Gesetz unserer Ansicht nach ins Leere."

Wo konnte sich die KBV durchsetzen?

Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV:
"Für die Krankentransportrichtlinie können wir zufrieden feststellen, dass unsere Einwände noch wahrgenommen wurden und wir letztendlich alle Arztgruppen jetzt involviert wissen, das heißt ein Patient kann vom Pflegeheim jetzt zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen zu einer vertragsärztlichen Behandlung gefahren werden, und das ist ein wichtiger Schritt, weil es in der Versorgung häufig vorkommt."

Das Gesetz enthält auch eine Regelung zur Telematikinfrastruktur...

Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV:
"Na, ganz wichtig für die Vertragsärzte und -psychotherapeuten ist natürlich die Änderung der Frist für die Bestellung der Konnektoren, für den Anschluss an die TI. Da konnten wir uns nicht ganz, aber in großen Teilen durchsetzen. Die Frist ist verlängert worden auf den 30. Juni 2019 und die Bestellfrist auf den 31. März 2019, sodass für die Vertragsärzte und -psychotherapeuten eine Chance besteht, jetzt auf seriöse und haltbare Angebote der Anbieter zu warten, in dem Rahmen, in dem auch neue Konnektoren auf den Markt kommen in den nächsten Monaten."

Welches Grundproblem steckt hinter dem Gesetz?

Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV:
"Das absolut dominante Problem, was allem zu Grunde liegt, ist natürlich die sinkende Arztzeit, die verfügbare Arztzeit. Wir haben zwar mehr Ärzte im System, ambulant und stationär. Wir haben aber durch Work-Life-Balance, durch Teilzeitarbeit, durch angestellte Ärzte, durch die Aufsplittung in verschiedene Facharztgruppen und darum wieder in Subspezialisierungen immer weniger verfügbare Arztzeit bei immer höherer Inanspruchnahme und diese Schere geht weiter auseinander und wenn dort nicht kluge Instrumente gefunden werden, z.B. durch die Patientensteuerung, z.B. durch eine deutliche Erhöhung der Zahl der Medizinstudenten, dann werden wir hier in ganz ernsthafte Probleme hineinlaufen und in Zukunft sicher noch ganz andere Diskussionen führen. Daran ändern Einzelregelungen im Gesetz, die den Ärzten Mehrarbeit abverlangen, nichts."

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) wurde jüngst im Bundestag beschlossen und soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten. In einigen Punkten betrifft es auch ambulante Versorgung. Auf welche Neuerungen sich Ärzte und Psychotherapeuten in Bezug auf die Versorgung von Pflegeheimen aber auch in Sachen Telematikinfrastruktur einstellen müssen und wie die KBV das Gesetz insgesamt bewertet, erklärt Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV.