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Stärkung der ambulanten Versorgung anstatt Schwächung

Dezember-VV der KBV 2014: Was war daran besonders?

Dr. Andreas Gassen:
Die Vertreterversammlung ist natürlich im Grundsatz eine reguläre, weil sie immer mehr oder weniger einen Tag vor Nikolaus stattfindet. Und sie war auch, was die üblichen Abläufe an-geht – wir haben den Haushalt beschlossen – durchaus eine normale Vertreterversammlung. Sie hat natürlich eine gewisse andere Konnotation bekommen, dadurch, dass wir uns mit dem Versorgungsstärkungsgesetz auseinandergesetzt haben. Und da muss man sagen, finde ich es an dieser Stelle schon bemerkenswert und gut, dass wir hier eine völlig geeinte Vertreterversammlung erlebt haben, die einstimmig – ohne Gegenstimmen und Enthaltungen – eine gemeinsame Resolution verabschiedet hat. Und das ist glaub ich auch ein Signal, was an die Politik zum einen demonstriert, dass die Selbstverwaltung in sich funktionsfähig ist und auch gemeinsame Positionen erarbeiten kann. Und es ist ein klares Signal, dass wir als Selbstverwaltung dieses Gesetz in der Form wie es jetzt auch im Referentenentwurf befind-lich ist, nicht gutheißen können, auf der anderen Seite aber ein klares Diskussionsangebot an den Gesetzgeber schicken, dass wir bereit sind uns da einzubringen, um die aus unserer Sicht im Moment nicht gangbaren Regelungen in vernünftige umzuwandeln.



Was ist der Kern dieser Resolution?

Dr. Andreas Gassen:
Der Kern der Resolution ist, dass wir uns mit der Präambel des Koalitionsvertrages zum Thema Gesundheit voll und ganz identifizieren können und eigentlich die Aufgabe der Politik jetzt sehen, diese Präambel auch in die Gesetzgebung mit einfließen zu lassen und inhaltlich umzusetzen. Und das ist das, was wir im Moment an dem Gesetzentwurf kritisieren – das geschieht nämlich gerade nicht – und insofern bieten wir uns an, als diejenigen, die die Ver-sorgung in diesem Land organisieren, dass wir hier gerne unseren Input einbringen möchten, wie man denn wirklich eine Versorgungsstärkung umsetzen kann.



Welche Wirkung erhoffen Sie sich davon?

Dr. Andreas Gassen:
Na, die Resolution ist zumindest ein klares Signal. Es ist ja nicht eine Verhandlungssituation, dass man ein Gesetz verhandelt, wie wir Honorarabschlüsse verhandeln. Sondern letztlich sind wir darauf angewiesen, dass der Gesetzgeber seine Pflicht oder seine Tätigkeit, Gesetze zu beschließen, dahingehen interpretiert, dass er auch Sachverstand und konstruktive Kritik einfließen lässt. Und da gilt sicherlich mehr als das Prinzip Hoffnung. Also wir sehen das auch als eine Aufforderung an den Gesetzgeber, aber letztlich liegt jetzt der Ball im Feld des Gesetzgebers und er muss ihn aufnehmen.



Was steht noch für 2015 an?

Dr. Andreas Gassen:
Ein großes Thema klar, der Facharzt-EBM ist sozusagen jetzt auf der Startlinie. Damit sind wir das ganze nächste Jahr intensiv beschäftigt. Wir werden ja auch den intensiven Dialog zu den Berufsverbänden suchen, um hier im Facharzt-EBM eine vernünftige Abbildung fach-ärztlicher Leistungen zu ermöglichen. Und ein Thema, was im Rahmen dieser Facharzt-EBM-Neukonstruktion aufkommt, ist auch die Neubewertung des kalkulatorischen Arztlohns. Und das ist eben kein originär rein fachärztliches Thema, sondern es betrifft die Psychothe-rapeuten, die Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und auch die Hausärzte. Insofern ist das eine Aufgabe, die uns alle angeht, die einen ganz wesentlichen Aspekt auch der Wertschätzung der ärztlichen Tätigkeit umfasst und von daher ist das glaube ich sicher ein ganz wichtiges Thema.

In ihrer traditionellen Dezember-VV haben die Delegierten Änderungen am Versorgungsstärkungsgesetz gefordert.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte und Psychotherapeuten verabschiedeten einstimmig eine Resolution, die sich an den Gesetzgeber richtet. KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen erklärt, worum es dabei konkret geht.

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