Kodierrichtlinien

Ambulante Kodierrichtlinien und Nutzungsbedingungen (Word-Datei)

Hinweis: Vor dem Download der Kodierrichtlinien müssen Sie Ihr Einverständnis mit nachstehenden Nutzungsbedingungen durch den entsprechenden Button bestätigen.

Nutzungsbedingungen für die Ambulanten Kodierrichtlinien, Version 2011

Fassung vom: 03.11.2010

Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung stellen als Gesamthandsgemeinschaft (nachfolgend: „der Anbieter“) die Ambulanten Kodierrichtlinien, Version 2011, für interessierte Nutzer kostenlos zum Download zur Verfügung.

Mit dem Download der Ambulanten Kodierrichtlinien kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande. Es gelten dabei folgende Nutzungsbedingungen:

I. Nutzungsumfang

Der Nutzer ist berechtigt, den kostenlosen Download der Ambulanten Kodierrichtlinien vorzunehmen und diese ausschließlich für eigene Zwecke oder für Zwecke der Schulung und Weiterbildung auf seiner Datenverarbeitungseinheit zu speichern, zu verarbeiten und auszudrucken.

1. Dem Nutzer ist es untersagt, inhaltliche Änderungen an den Ambulanten Kodierrichtlinien vorzunehmen. Er darf jedoch das Format der Ambulanten Kodierrichtlinien ändern, falls dies zur Nutzung für seine eigene Zwecke erforderlich oder hilfreich ist. Hierbei muss jedoch sichergestellt sein, dass auch nach Änderung des Formats die Ambulanten Kodierrichtlinien inhaltlich vollständig vorhanden sind.
2. Dem Nutzer ist es untersagt, die Ambulanten Kodierrichtlinien, Teile der Ambulanten Kodierrichtlinien, Kopien der Ambulanten Kodierrichtlinien oder Kopien von Teilen der Ambulanten Kodierrichtlinien in jeglicher Form kommerziell zu nutzen.
3. Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich daraus ergeben, dass er gegen den in Ziffer I.1-3 geregelten Nutzungsumfang verstoßen hat.

II. Urheberrechtsschutz

Unbeschadet der in Ziffer I. eingeräumten Rechte verbleiben alle Rechte an den Ambulanten Kodierrichtlinien bei dem Anbieter.

III. Gewährleistung / Haftung

1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Ambulanten Kodierrichtlinien in vollem Umfang fehlerfrei sind.
2. Der Anbieter haftet auf Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden oder für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten des Anbieters verursacht wurden.
4. Der Anbieter haftet auf Schadenersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten oder für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen des Anbieters grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht werden.
5. Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.

IV. Anwendbares Recht

Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.