„Wir sprechen Vorstand und Vertreterversammlung in Bayern unsere Unterstützung aus“
Berlin, 25. Juni 2009 – „Wir sprechen dem Vorstand und der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns unsere Unterstützung aus.“ Diese Solidaritätserklärung gaben heute in Berlin gemeinsam die Vorstände der 16 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ab.
„Mit Entschiedenheit wenden wir uns gegen die Versuche des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV), den Vorstand und die Vertreterversammlung der KV im Freistaat mit Stimmungsmache und Desinformation unter Druck zu setzen und die Absetzung zu erzwingen. Beide Gremien der KV sind aus demokratischen Wahlen der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten hervorgegangen – und zwar für die Dauer einer Amtsperiode. Deshalb appellieren wir an das Bayerische Gesundheitsministerium und an Staatsminister Dr. Markus Söder, sich mit der gebotenen Klarheit hinter die KV Bayerns zu stellen. Es ist legitim, dass es unterschiedliche Meinungen und Ansichten zu Fragen der ärztlichen Standesvertretung gibt. Jede Gruppierung und jeder Verband kann für seine Meinung bei den Ärzten und Psychotherapeuten werben, um bei den nächsten Wahlen zur ärztlichen Selbstverwaltung Stimmen zu gewinnen. Das ist gelebte Demokratie. Es kann und darf aber nicht sein, dass gewählte Gremien unter Druck gesetzt werden, weil sie sich nicht so verhalten, wie es sich ein einzelner Verband wünscht. Das ist zutiefst undemokratisch.“