Das größte IT-Projekt der Welt
Den Startschuss gab die jüngste Gesundheitsreform: „Die Krankenversichertenkarte ... wird bis spätestens zum 1. Januar 2006 zur Verbesserung von Wirtschaftlichkeit, Qualität und Transparenz der Behandlung ... zu einer elektronischen Gesundheitskarte erweitert“, heißt es seither im Fünften Sozialgesetzbuch (Paragraph 291a).
Laut Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist das Projekt elektronische Gesundheitskarte „schon sehr weit fortgeschritten“. Bereits auf der CeBIT 2004 hatte ihr das Industriekonsortium bIT4health einen Entwurf für die Rahmenarchitektur der Karte übergeben, der die die technischen Grundlagen der neuen Infrastruktur beschreibt. Im Anschluss hatte ein Zusammenschluss von Ärzten, Apothekern und Krankenkassen im Interims-Projektbüro „protego.net“ die Arbeiten weiter vorangetrieben und konkret beschrieben, was die neue Technik leisten muss.
Betriebsorganisation gematik
Danach haben die Beteiligten protego.net in die neue Betriebsorganisation „gematik“ überführt. Bei einem Treffen mit Ärzten, Apothekern und Krankenkassenvertretern Mitte Januar 2005 in Berlin unterzeichneten insgesamt 15 Verbände der Ärzteschaft – darunter die KBV, die Bundesärztekammer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft –, sowie Verbände der Krankenkassen und der Apotheker einen Gesellschaftervertrag zur Gründung einer neuen Betriebsorganisation. Sowohl die „gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte GmbH“ als auch deren Gesellschafter sind verantwortlich für die Einführung der Gesundheitskarte und der mit ihr verbundenen Dienste – zum Beispiel für das elektronische Rezept und die Entwicklung der elektronischen Patientenakte.
Im April gab der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen der gematik, eine rechtliche Grundlage. Künftig müssen in der gematik die Entscheidungen nicht mehr einstimmig gefällt werden, sondern es genügt eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Das Gesetz beschränkt außerdem die Veto-Möglichkeit des Gesundheitsministeriums auf eine Rechtsaufsicht. Die Krankenkassen müssen zudem keine weiteren Forschungsprojekte bezahlen, die das Ministerium zur Kartenentwicklung anregt.
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) hat im Juni 2005 der Betreibergesellschaft der Karte, der gematik, einen Vorschlag für die Struktur der medizinischen Datensätze überreicht. Nach Angaben des Ministeriums wurde er in enger Zusammenarbeit mit medizinischen Fachgesellschaften, Vertretern der Selbstverwaltungsorganisationen im Gesundheitswesen und Experten aus Forschung und Wissenschaft ausgearbeitet. Die gematik überprüft derzeit den Vorschlag des Ministeriums und gleicht dessen Ausarbeitungen mit den von der Betriebsorganisation selbst erbrachten Vorarbeiten ab.
Grundsatzpositionen festgelegt
Auf Grundsätze und Handlungsleitlinien einigten sich die an der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) beteiligten Spitzenorganisationen am 18. Juli 2005. In einem Grundsatzpapier legte die Gesellschafterversammlung der gematik unter anderem fest, dass „die Hoheit über die medizinischen Daten auch zukünftig beim Versicherten liegt“. Zudem sollen alle Komponenten, Schnittstellen, Dienste und Prozesse der Telematik an erster Stelle den Erfordernissen des Datenschutzes und der Datensicherheit entsprechen.
