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Praxisnachrichten

Endosonographiesonden: Ärzte benötigen Nachweis zur Aufbereitung

12.04.2018 - Seit April benötigen Ärzte einen Herstellernachweis über die korrekte Aufbereitung ihrer Endosonographiesonden, um eine Genehmigung für Ultraschalldiagnostik zu erhalten. Die Hersteller weisen damit nach, dass das beschriebene Desinfektionsverfahren der Sonden wirksam ist und ein Gutachten dies bestätigt.

Die 2016 überarbeitete Ultraschall-Vereinbarung sah zunächst eine Übergangsregelung vor, damit die Hersteller die entsprechenden Nachweise erbringen konnten. Diese ist Ende März ausgelaufen.

Die Vorgaben zur Aufbereitung von Endosonographiesonden nach der Ultraschall-Vereinbarung sind demnach ab dem 1. April 2018 zu erfüllen. Sie gelten sowohl für Genehmigungen, die Ärzte neu bei ihrer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) beantragen, als auch für Genehmigungen, die seit dem 1. Oktober 2016 erteilt wurden.

Bei einem neuen Antrag legt der Arzt eine entsprechende Bestätigung des Herstellers vor. Ärzte, die zwischen dem 1. Oktober 2016 und dem 31. März 2018 eine Genehmigung ihrer KV erhalten haben, reichen die Bestätigung – soweit noch nicht geschehen – nach.

Desinfektionsverfahren muss durch Gutachten belegt sein

Der Hersteller einer Sonde muss in der Gebrauchsanweisung mindestens ein wirksames und materialverträgliches Desinfektionsverfahren mit bakterizider, fungizider und viruzider Wirkung angeben. Die Wirksamkeit muss durch ein Gutachten belegt sein.

Die Partner des Bundesmantelvertrages hatten die Ultraschall-Vereinbarung 2016 aktualisiert. Dabei wurden auch Regelungen zur Aufbereitung von Endosonographiesonden und entsprechende Übergangsregelungen festgelegt.

Übergangsregelung nicht verlängert

Eine Übergangsregelung – zunächst bis zum 31. März 2017, anschließend zweimal um jeweils sechs Monate verlängert bis zum 31. März 2018 – sollte sicherstellen, dass die erforderlichen Nachweise nachgereicht werden können. Da inzwischen einige Hersteller entsprechende Gutachten nachweisen können, haben die Partner des Bundesmantelvertrages entschieden, die Übergangsregelung nicht nochmals zu verlängern.

Die Ultraschall-Vereinbarung

Die Ultraschall-Vereinbarung nach Paragraf 135 Absatz 2 SGB V ist ein wesentlicher Bestandteil der vertragsärztlichen Qualitätssicherung. Darin festgelegt sind die qualifikatorischen Voraussetzungen für alle an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte, die technischen Anforderungen an die Ultraschallgeräte sowie die Modalitäten zur Durchführung der Qualitätssicherung nach erteilter Genehmigung. Vertragspartner der Vereinbarung sind die KBV und der GKV-Spitzenverband.

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