Logo-KBV

KBV Hauptnavigationen:

Sie befinden sich:

 

Praxisnachrichten

Krankenfahrten für Patienten mit Pflegegrad ohne Genehmigung

20.12.2018 - Ab Januar brauchen Patienten mit Pflegegrad 3, 4 oder 5 die ärztlich verordneten Krankenfahrten mit Taxi oder Mietwagen nicht mehr ihrer Krankenkasse zur Genehmigung vorlegen. Die Erleichterung gilt auch bei Verordnungen für Patienten mit Schwerbehinderung.

Die Neuerung geht auf das Pflegepersonalstärkungsgesetz zurück. Damit soll die Krankenbeförderung pflegebedürftiger und schwerbehinderter Patienten (Merkzeichen „aG“, „Bl“ oder „H“) zur ambulanten Behandlung und zurück nach Hause beziehungsweise ins Heim erleichtert werden.

Gesetzliche Regelung

Im Gesetzentwurf für das Pflegepersonalstärkungsgesetz war zunächst vorgesehen, dass die Erleichterung für die genannten Patientengruppen nur bei Fahrten zum Facharzt gelten soll. Hier konnte die KBV erreichen, dass sie für alle Fahrten zur ambulanten Behandlung beziehungsweise zurück gilt.

Wirtschaftlichkeitsgebot beachten

Ärzte sollten das gesetzliche Wirtschaftlichkeitsgebot beachten, auch wenn die Genehmigungspflicht für die verordnete Krankenfahrt eines Patienten mit Pflegegrad 3, 4 und 5 oder eines Patienten mit Schwerbehinderung (Merkzeichen „aG“, „Bl“ oder „H“) ab 1. Januar entfällt. Laut Gesetz müssen die ärztlichen Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (vgl. § 12 SGB V).

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz sieht weitere Neuerungen vor. Wie die KBV diese einschätzt, erläutert der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Stephan Hofmeister in einem Video-Interview mit KV-on.

Neues Formular ab April 2019

Zum 1. April 2019 wird das Verordnungsformular für die Krankenbeförderung (Muster 4) geändert. Die Änderung ist nötig geworden, um Anpassungen in der Krankentransport-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses und gesetzliche Änderungen abzubilden. So wird das neu gestaltete Formular Bezug auf die Pflegegrade nehmen und nicht mehr auf die alten Pflegestufen. Im Zuge dessen werden der Aufbau und das Format angepasst. Daher können die bisherigen Formulare ab 1. April nicht mehr aufgebraucht werden. Es empfiehlt sich, rechtzeitig die neuen Formulare zu bestellen.

Mehr zum Thema

zu den PraxisNachrichten