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Spahn will Apps auf Kassenrezept - Neuer Gesetzentwurf sieht höhere Strafzahlungen bei TI-Verweigerung vor

16.05.2019 - Mit einem neuen Gesetz will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Digitalisierung im Gesundheitsbereich vorantreiben. So sollen Ärzte ihren Patienten künftig Gesundheits-Apps verschreiben dürfen. Zudem müssen sie mit höheren Honorarkürzungen rechnen, wenn sie nicht bis März 2020 an die Telematikinfrastruktur angeschlossen sind.

Der Entwurf für ein „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ liegt seit Mittwoch vor. Er sieht ferner einen Ausbau der Videosprechstunde vor. So sollen Ärzte künftig auf ihrer Internetseite informieren dürfen, dass ihre Patienten sie auch per Videochat konsultieren können. Die Aufklärung durch den Arzt und die Einwilligung des Patienten muss nicht mehr schriftlich erfolgen.

Mehr Nutzer für Telematikinfrastruktur

Nach den niedergelassenen Ärzten, Psychotherapeuten und Zahnärzten sollen nun auch andere Gesundheitsberufe und Einrichtungen an die Telematikinfrastrukur (TI) angeschlossen werden. Für die Apotheken wird dies bis 31. März 2020 und für die Krankenhäuser bis zum 1. März 2021 verpflichtend. Pflege- und Rehaeinrichtungen, Hebammen und Physiotherapeuten erhalten die Möglichkeit, sich freiwillig an das Gesundheitsnetz anzuschließen.

Digitalisierung muss Arbeit der Arztpraxen erleichtern

Die KBV sieht in dem Referentenentwurf sinnvolle Ansätze verwies aber gleichzeitig darauf, dass Digitalisierung die Arbeit der Arztpraxen erleichtern solle und nicht für ein Mehr an Arbeitsaufwand sorgen dürfe.

„Digitalisierung ist nicht per se ein Allheilmittel“, kommentierte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV, die Pläne für das Digitalisierungsgesetz.

Apps auf Rezept: Nutzenbewertung erforderlich

Zu den geplanten „Apps auf Rezept“ sagte Gassen: „Der Einsatz von Apps in der Versorgung kann sinnvoll sein. Was aber nicht sein darf, ist, dass der einzelne Arzt sich mit einer Flut verschiedener App-Produkte beschäftigen und genau wissen muss, welche Krankenkasse welche Anwendung erstattet.“ Wichtig sei auch hier, dass eine angemessene und vor allem effiziente Nutzenbewertung vorgeschaltet sei.

Dem Referentenentwurf zufolge sollen die Krankenkassen die Kosten für Apps erstatten, die Patienten beispielsweise bei Diabetes, Bluthochdruck in der Schwangerschaft oder psychischen Erkrankungen unterstützen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte soll dazu ein „amtliches Verzeichnis erstattungsfähiger digitaler Gesundheitsanwendungen“ führen und auf Antrag von Herstellern über die Aufnahme entscheiden.

Gassen warnt vor Verschärfung der TI-Sanktionen

Eine Absage erteilte Gassen der geplanten Verschärfung von Sanktionen für Praxen, die sich bis März 2020 nicht an die Telematikinfrastruktur angebunden haben. Sie sollen mit 2,5 Prozent Honorarabzug sanktioniert werden, heißt es in dem Referentenentwurf.

„Insbesondere auch für die Akzeptanz innerhalb der Ärzteschaft wäre die Erkennbarkeit von Verbesserungen für die Versorgung sinnvoll und nicht die Verschärfung von Sanktionen und zusätzlichem Zwang“, sagte Gassen.

Gassen betonte angesichts der im Referentenentwurf geplanten Maßnahmen: „Die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen stehen der Digitalisierung grundsätzlich offen und positiv gegenüber.“ Insgesamt werde es aber auf die Regelungen im Einzelnen ankommen, so Gassens vorläufiges Fazit zu den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums.

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