Logo-KBV

KBV Hauptnavigationen:

Sie befinden sich:

 

Praxisnachrichten

Masernschutzgesetz: BMG plant Impfpflicht und digitalen Impfausweis

06.06.2019 - Das Bundesgesundheitsministerium will den Masern mit einer Impfpflicht den Kampf ansagen. Die KBV unterstützt dieses Ziel. Der Referentenentwurf sieht zudem einen digitalen Impfausweis vor. Die digitale Speicherung der Impfdaten müsse jedoch die papiergebundene Dokumentation ablösen, fordert die KBV in ihrer Stellungnahme.

Langfristig will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit den Maßnahmen des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention die Masern in Deutschland ausrotten.

Angesichts der immer wiederkehrenden Masernausbrüche in Deutschland in den letzten Jahren sei eine Impfpflicht gegen Masern nachvollziehbar, so die KBV in ihrer Stellungnahme.

Sie unterstütze das Ziel des Gesetzgebers, die Durchimpfungsraten zu erhöhen. Auch wenn es aus ihrer Sicht zunächst sachgerechter wäre, Information und Aufklärung hinsichtlich der Notwendigkeit der Masernimpfung weiter zu intensivieren.

Seit mehreren Jahren stellen KBV und Kassenärztliche Vereinigungen etwa im Rahmen ihrer gemeinsamen Präventionsinitiative kostenlose Materialien für Arztpraxen zur Verfügung, mit denen sie ihre Patienten informieren können.

Jeder Arzt darf impfen

Künftig soll jeder Arzt zur Durchführung der Masernschutzimpfung berechtigt sein. So könnten beispielweise Frauenärzte auch den Partner ihrer Patientin oder Kinder- und Jugendmediziner die Eltern gegen Masern impfen.

Entsprechende Arztbesuche könnten damit genutzt werden, den Impfstatus zu überprüfen und Impflücken zu schließen. Daher sei auch diese Maßnahme aus Sicht der KBV nachvollziehbar.

Nachimpfungen: Frist zu knapp

Das BMG sieht die Impfpflicht gegen Masern für Personen vor, die in Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kita, Schule, Ausbildungseinrichtung) betreut werden sowie für die dort Angestellten. Die Pflicht soll ebenso für Personen gelten, die in einer Gesundheitseinrichtung (z.B. Arztpraxis, Krankenhaus, ambulanter Pflegedienst) arbeiten und Kontakt zu Patienten haben.

Der bestehende Impfschutz gegen Masern muss vor Aufnahme oder vor Beginn der Tätigkeit nachgewiesen werden. Bereits aufgenommene oder tätige Personen sollen den erforderlichen Nachweis bis Ende Juli 2020 erbringen. Das BMG geht in seinem Referentenentwurf im ersten Jahr von mindestens 731.000 zusätzlichen Impfungen aus. Angesichts dieser hohen Zahl regt die KBV eine Fristverlängerung bis Ende Januar 2021 an, um Engpässe bei den Nachimpfungen zu vermeiden.

Digitaler Impfpass geplant

Die Etablierung eines digitalen Impfausweises begrüßt die KBV ausdrücklich, empfiehlt in ihrer Stellungnahme aber eine Klarstellung. Zum Beispiel müsse deutlich werden, dass die digitale Speicherung der Impfdaten die papiergebundene Dokumentation ablöst.

Die Bedienung sowohl der Papiervariante als auch der digitalen Speicherung des Impfausweises sollte in den Arztpraxen unbedingt vermieden werden. Dies würde erheblichen zusätzlichen Aufwand bedeuten und wird daher von der KBV kritisch bewertet.

Am 12. Juni wird das Masernschutzgesetz im Gesundheitsausschuss beraten.

Mehr zum Thema

zu den PraxisNachrichten