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Update: Verhandlungen zum TSVG abgeschlossen

KBV-Chef kritisiert Verhandlungstaktik des GKV-Spitzenverbandes

06.06.2019 - KBV-Chef Dr. Andreas Gassen hat die Verhandlungstaktik des GKV-Spitzenverbandes bei der Umsetzung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes kritisiert. Bisher seien die Verhandlungen „extrem unerfreulich und lassen tatsächlich Schlimmes befürchten“.

Nach den Worten des KBV-Vorstandsvorsitzenden tue die GKV derzeit alles, „um möglichst kein Honorar fließen zu lassen“. Das entspreche nicht dem, was der Gesetzgeber geplant habe, sagte Gassen in einem KV-on-Interview. „Wenn also keine Verhandlungslösung zustande kommt, die tatsächlich mehr Honorar für mehr Leistung bringt, würde das Gesetz komplett konterkariert.“

Für die Umsetzung etlicher gesetzlicher Regelungen aus dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) muss sich die KBV mit dem GKV-Spitzenverband einigen.

TSVG-Regelungen handhabbar machen

Jetzt kommt es Gassen zufolge darauf an, „dass wir im Bewertungsausschuss in der nächsten Sitzung die Regelungen, die im TSVG ja ohnehin schon relativ kleinteilig angelegt sind, nicht durch noch überbordende Bürokratie völlig verunmöglichen, sondern eine klare Finanzierungsabsprache mit der GKV treffen und diese Regelung handhabbar machen“.

Kassen dürfen Vergütungszusage nicht blockieren

Eine gute und schnelle Umsetzung des TSVG hält der KBV-Chef für „ganz entscheidend“. Der Minister lege eine extrem hohe Schlagzahl vor, weil er unter anderem eine schnelle Wirkung erreichen wolle. „Wenn das passieren soll, müssen wir genauso schnell eine klare Regelung in der Vergütungsfrage haben, damit die eng getakteten Fristen auch gehalten werden können.“

Aus Sicht des KBV-Chefs wäre es ein „ganz fatales Signal“, wenn die Vergütungszusage, die der Minister gemacht habe, durch die Krankenkassen blockiert würde. 

Das TSVG ist am 11. Mai in Kraft getreten. Es sieht eine Fülle von kleinteiligen Regelungen vor, die zu noch schnelleren Behandlungsterminen führen sollen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat dabei immer wieder versichert, dass die neuen Leistungen auch besser vergütet werden sollen. So sieht das Gesetz extrabudgetäre Zuschläge für die Vermittlung von Terminen durch die Terminservicestellen vor. Über die Details der Umsetzung muss die KBV mit dem GKV-Spitzenverband verhandeln.

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