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Telematikinfrastruktur: Wer informiert die Patienten?

19.09.2019 - Die Telematikinfrastruktur ist in den Praxen angekommen. Der Großteil der Arzt- und Psychotherapeutenpraxen ist inzwischen an das digitale Gesundheitsnetz angebunden. Auch wenn sich für Patienten bisher kaum etwas geändert hat, ist es wichtig, dass sie über die Anwendungen und den Datenschutz informiert sind.

Muss die Praxis eine ganze Reihe von neuen Geräten für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) anschaffen, reicht für gesetzlich Krankenversicherte weiterhin die elektronische Gesundheitskarte (eGK). Zuständig für das Ausstellen und Verwalten der eGK ist die Krankenkasse des Versicherten. Und nicht nur das: Die Krankenkasse muss den Versicherten auch mit allen wichtigen Informationen rund um die eGK versorgen.

Dies regelt Paragraf 291a Absatz 3 Satz 3 des SGB V: „Spätestens bei der Versendung der Karte hat die Krankenkasse die Versicherten umfassend und in allgemein verständlicher Form über deren Funktionsweise, einschließlich der Art der auf ihr oder durch sie zu erhebenden, zu verarbeitenden oder zu nutzenden personenbezogenen Daten zu informieren.“ Bei Fragen eines Patienten zu seiner eGK darf ihn die Praxis dementsprechend auf seine Krankenkasse verweisen.

Probleme mit eGK kann nur Krankenkasse lösen

Relevant ist das zum Beispiel beim Abgleich der Versichertenstammdaten (VSDM). Hier kann es nun dazu kommen, dass eine eGK abgelehnt wird, weil das Versichertenverhältnis oder die Karte selbst abgelaufen ist. Dies trifft den Patienten möglicherweise völlig unvorbereitet.

Die Praxis kann den Patienten – sofern das Versichertenverhältnis besteht – trotzdem behandeln, sie muss das Ersatzverfahren anwenden. Welches Problem genau mit seiner eGK besteht, darüber kann ihm dagegen nur seine Krankenkasse Auskunft erteilen.

Das VSDM ist übrigens für beide Seiten bei jedem ersten Arzt- oder Psychotherapeutenbesuch im Quartal Pflicht: Der Patient muss damit nachweisen, dass er einen Anspruch auf eine ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung hat. Die Praxis muss mit einem elektronischen Prüfnachweis belegen, dass sie die Daten und das Versichertenverhältnis geprüft hat, sonst drohen Honorarabzüge.

Daten auf der eGK

An den Daten, die auf der eGK über den Versicherten gespeichert sind, hat sich mit der TI-Einführung grundsätzlich nichts geändert. Das sind noch keine medizinischen Informationen, sondern Verwaltungsinformationen wie: 

  1. Vorname und Familienname
  2. Geburtsdatum
  3. Geschlecht
  4. Anschrift
  5. Krankenversichertennummer
  6. Versichertenstatus
  7. Teilnahme an Disease-Management-Programmen
  8. Krankenkasse (zusätzlich ein Kennzeichen für die Kassenärztliche Vereinigung, in deren Bereich der Versicherte wohnt)

Zukünftig könnten auf der Karte für das VSDM weitere Daten gespeichert werden, beispielsweise der Zuzahlungsstatus des Versicherten. Zurzeit wird diese Möglichkeit noch nicht genutzt.

Die Krankenkassen müssen ihre Versicherten auf Nachfrage darüber informieren, welche Daten auf der eGK gespeichert sind und wann es Aktualisierungen im Rahmen von VSDM gegeben hat. Die Praxis ist dabei anonymisiert, sodass die Krankenkasse nicht erkennen kann, welchen Arzt oder Psychotherapeuten der Versicherte aufgesucht hat.

Auskunftsrecht bei medizinischen Anwendungen

Mit den kommenden medizinischen TI-Anwendungen können weitere Daten auf der eGK gespeichert werden: der elektronische Medikationsplan und der Notfalldatensatz.

Beide Anwendungen sind für den Versicherten freiwillig; die Daten dürfen nur dann auf der eGK gespeichert oder gelesen werden, wenn er dem zugestimmt hat. Er sollte mit seinem Arzt deshalb genau besprechen, ob und welche dieser Anwendungen für ihn sinnvoll sind.

Auch hier hat der Versicherte das Recht zu erfahren, wer wann auf die auf seiner Karte gespeicherten Daten zugegriffen hat. Hierzu werden die letzten 50 Zugriffe (lesend oder schreibend) auf der eGK dokumentiert. Auf diese Möglichkeit der Einsichtnahme muss die Krankenkasse ihre Versicherten hinweisen. Die Krankenkasse kennt jedoch keine Inhalte des Notfalldatensatzes oder Medikationsplans.

Informationen für Patienten

Auch wenn die Krankenkasse für ihre Versicherten der erste Ansprechpartner sein sollten, werden Fragen zur eGK und zur TI häufig schon in der Praxis relevant.
Die KBV hat deshalb eine Patienteninformation zum VSDM bereitgestellt, das Ärzte und Psychotherapeuten ausdrucken und nutzen können.

Zudem gibt es sowohl einen Aufsteller als auch ein Praxisposter, das Patienten darauf aufmerksam machen soll, stets nur die aktuelle eGK mit in die Praxis zu bringen. Auch die Gematik hält ein Informationsangebot zur eGK für Versicherte vor: www.deine-gesundheitskarte.de/

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Service: Serie rund um die TI

Die KBV hat eine Serie zur Telematikinfrastruktur gestartet: Darin erscheinen alle 14 Tage Service-Beiträge mit wichtigen Hinweisen und praktischen Tipps rund um Ausstattung, Finanzierung und Anwendung.

Teil 1 vom 14. März: Einstieg in die Telematikinfrastruktur - Was ist jetzt zu beachten?

Teil 2 vom 28. März: Kurz vor dem Ruhestand noch an die TI anbinden? Hinweise für Praxisabgeber

Teil 3 vom 11. April: Langsames Internet in der Region: So können sich Praxen trotzdem an die TI anschließen

Teil 4 vom 25. April: Ohne TI-Anschluss drohen nicht nur finanzielle Sanktionen

Teil 5 vom 9. Mai: TI-Anschluss: Tipps rund um den Installationstermin

Teil 6 vom 23. Mai: TI-Finanzierung: So kommen die Pauschalen zustande

Teil 7 vom 6. Juni: Mobile Kartenterminals: Was passiert bei einem Arztwechsel?

Teil 8 vom 27. Juni: VSDM – Tipps und Hinweise zum Start des Online-Datenabgleichs

Teil 9 vom 11. Juli: Das VSDM ist nur der Einstieg - Weitere Anwendungen in der TI

Teil 10 vom 25. Juli: VSDM-Pflicht: Welche Ausnahmen gibt es für Praxen?

Teil 11 vom 8. August: Welche Daten über die Telematikinfrastruktur übertragen werden

Teil 12 vom 22. August: Telematikinfrastruktur: Ärzte, Apotheken, Krankenhäuser - wer geht wann ans Netz?

Teil 13 vom 5. September: Telematikinfrastruktur: So werden Anschluss und Betrieb ab 2020 finanziert

Teil 14 vom 19. September: Telematikinfrastruktur: Wer informiert die Patienten?

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