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Apps auf Rezept - Was mit dem Digitalisierungsgesetz auf die Niedergelassenen zukommt

14.11.2019 - Mit dem kürzlich vom Bundestag beschlossenen Digitale-Versorgung-Gesetz sollen digitale Innovationen schnelleren Zugang in die medizinische Versorgung finden. Zu den Neuerungen gehören unter anderem, dass Ärzte in Zukunft gesetzlich Versicherten Apps verschreiben und auf ihrer Internetseite über Angebote wie Online-Sprechstunden informieren dürfen.

Die KBV unterstütze eine „nutzbringende Digitalisierung“ im Gesundheitswesen, sagte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel. Der Nutzen messe sich unter anderem daran, ob Abläufe und Tätigkeiten in den Praxen tatsächlich vereinfacht werden und sich die Versorgung der Patienten weiter verbessert“, betonte er.

Kein Eingreifen in ärztliche Therapiefreiheit

In dem Gesetz wurde den Forderungen der KBV zum Teil Rechnung getragen: So sieht das Gesetz im Vergleich zu den zuvor diskutierten Entwürfen ausdrücklich vor, dass durch die Förderung digitaler Innovationen ein Eingreifen in die ärztliche Therapiefreiheit unzulässig und eine Erstattung durch die Krankenkassen nur bei Vorliegen einer medizinischen Indikation möglich ist.

Zudem sollen künftig nicht nur Ärzte, sondern auch Psychotherapeuten digitale Gesundheitsanwendungen wie Apps verordnen dürfen. Dabei handelt es sich um Anwendungen, die der Erkennung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten dienen. Beispiele sind Reminder für die Medikamenteneinnahme, Diabetestagebücher und Impfkalender.

Heftige Kritik an Sanktionen

Scharf kritisiert hatte die KBV bereits im Vorfeld die nunmehr im Gesetz verankerten weitergehenden Sanktionen gegen Vertragsärzte. Somit drohen Honorarkürzungen um 2,5 Prozent, wenn Niedergelassene bis zum März 2020 nicht an die Telematikinfrastruktur angeschlossen sind und das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) nicht vornehmen können. Aktuell wird in diesem Fall ein Prozent des Honorars abgezogen.

Weitere Sanktionen sind vorgesehen, wenn Vertragsärzte nicht bis zum 30. Juni 2021 ihre Praxis technisch so ausgestattet haben, dass sie auf die elektronischen Patientenakten (ePA) zugreifen können. Die Krankenkassen sind verpflichtet, ihre Versicherten ab 1. Januar 2021 mit einer ePA auszustatten, auf der Befunde, Arztbriefe oder Dokumente wie der Impfpass abgelegt werden können.

Vereinfachung der Anwendung der elektronischen Signatur

Kritisch sieht die KBV zudem den hohen Aufwand durch die verpflichtende qualifizierte elektronische Signatur (QES) bei den zukünftig vorgesehenen elektronischen Verordnungen. Angesichts dessen, dass in Arztpraxen täglich auf Verordnungen, Bescheinigungen und Rezepten sehr viele Unterschriften zu leisten sind, müsse es dafür einfachere Möglichkeiten der Authentifizierung geben, um eine sinnvolle und bürokratiearme Digitalisierung zu ermöglichen. Die KBV setzt sich deshalb weiterhin bei der gematik für die schnelle Verfügbarkeit einer sogenannten Komfortsignatur ein. Ohne diese Funktionalität würden die Möglichkeiten der Digitalisierung nicht genutzt oder gar konterkariert werden.

 

Auf einen Blick: Das Digitalisierungsgesetz

Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter beschleunigen und dazu führen, dass technische und strukturelle Möglichkeiten sowie damit verbundene Potenziale für die Versorgung besser genutzt werden können.

Die folgende Übersicht geht auf Regelungen ein, die für Praxen besonders relevant sind:

 

Gesundheits-Apps

Krankenkassen sollen die Kosten für Apps erstatten können, die Patienten beispielsweise bei Diabetes, Bluthochdruck in der Schwangerschaft oder psychischen Erkrankungen unterstützen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte soll dazu ein „amtliches Verzeichnis erstattungsfähiger digitaler Gesundheitsanwendungen“ führen und auf Antrag der Hersteller über die Aufnahme entscheiden. Kriterien für die Aufnahme in das Verzeichnis sind neben Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datensicherheit und Datenschutz die vom Hersteller zu belegenden „positiven Versorgungseffekte“, die „entweder ein medizinischer Nutzen oder eine patientenrelevante Struktur- und Verfahrensverbesserung in der Versorgung“ sein können. Damit die Krankenkassen die Kosten übernehmen, muss eine medizinische Indikation nachgewiesen werden, für die die digitale Gesundheitsanwendung bestimmt ist. 

Telekonsile / Videosprechstunde

Telekonsile werden in größerem Umfang ermöglicht und extrabudgetär vergütet. Die Möglichkeiten der Inanspruchnahme einer Videosprechstunde werden vereinfacht. So dürfen Ärzte und Psychotherapeuten künftig auf ihrer Internetseite informieren, dass ihre Patienten sie auch per Videochat konsultieren können. Die Aufklärung durch den Arzt und die Einwilligung des Patienten müssen bereits jetzt nicht mehr schriftlich und im Vorfeld erfolgen, sondern können online im Rahmen der Videosprechstunde vorgenommen werden.

Elektronisch verordnen

Neben der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und dem eRezept sollen auch Leistungen wie Heil- und Hilfsmittel sowie die häusliche Krankenpflege auf elektronischem Weg verordnet werden können.

Elektronische Patientenakte

Versicherte haben ab dem 1. Januar 2021 Anspruch auf eine elektronische Patientenakte (ePA), in der Befunde, Arztbriefe und Dokumente wie der Impf- oder Mutterpass gespeichert werden können. Da die gesetzlichen Grundlagen zur ePA teilweise veraltet sind, kommen die weiteren Regelungen nicht im Digitalisierungsgesetz vor, sondern werden datenschutzrechtlich angepasst und in einem eigenen Gesetz festgelegt. An dem Zeitpunkt der Einführung zum Januar 2021 soll sich nichts ändern.

Sanktionen: VSDM

Eine Verschärfung der Sanktionen beim Anschluss an die Telematikinfrastruktur (TI) ist vorgesehen. Vertragsärzten, die am 1. März 2020 nicht in der Lage sind, ein Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) durchzuführen, wird das Honorar um 2,5 Prozent gekürzt (vorher: ein Prozent).

TI-Anschluss auch für Apotheken und Krankenhäuser

Das Gesetz sieht auch eine Erweiterung der TI vor, damit Patienten digitale Angebote möglichst bald flächendeckend nutzen können. Darum sind nach den Ärzten, Psychotherapeuten und Zahnärzten nun auch Apotheken bis Ende September 2020 und Krankenhäuser bis 1. Januar 2021 verpflichtet, sich anschließen zu lassen. Für Hebammen und Physiotherapeuten sowie Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen ist der TI-Anschluss freiwillig.

Sichere IT für Praxen

Die IT-Sicherheit bei den Niedergelassenen soll nachhaltig gestärkt werden. Dazu erhält die KBV den Auftrag, IT-Sicherheitsstandards verbindlich in einer Richtlinie bis zum 30. Juni 2020 festzuschreiben. Zertifizierte Dienstleister können die Praxen bei der Umsetzung unterstützen.

KV-Connect kann Kommunikationsdienst bleiben

Mit KV-Connect besteht ein bereits weit verbreiteter Kommunikationsdienst für den sicheren Datenaustausch zwischen Ärzten, Psychotherapeuten, Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und weiteren medizinischen Partnern. Mit dem DVG unterstreicht der Gesetzgeber die Bedeutung der sicheren Kommunikation zwischen Leistungserbringern. Es ist nun klargestellt, dass es lediglich einen Kommunikationsdienst für Leistungserbringer in der TI geben soll und dass die KBV diesen Dienst für die KV-Mitglieder über die KV Telematik GmbH betreiben darf.

Vernetzung des Gesundheitswesens

Mit dem DVG werden die Grundlagen für weitere standardisierte Schnittstellen geschaffen, um den Austausch zwischen Arztpraxen und Krankenhäusern künftig leichter, schneller und auf Basis internationaler Standards zu ermöglichen.

Daten für Gesundheitsforschung

Der Forschung sollen künftig mehr Daten für neue Erkenntnisse zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung zur Verfügung gestellt werden. Dazu sollen die bei den Krankenkassen vorliegenden Abrechnungsdaten in einem mit Einvernehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie als sicher klassifizierten Pseudonymisierungsverfahren den im Gesetz dazu Berechtigten von einem Forschungsdatenzentrum nach dessen Prüfung zugänglich gemacht werden.

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