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Genehmigungsverfahren für Strahlentherapie ab Januar einfacher

19.12.2019 - Ärzte, die ab Januar eine Genehmigung für Strahlentherapie bei ihrer Kassenärztlichen Vereinigung beantragen, reichen für die entsprechenden Geräte die behördliche Genehmigung ein. Eine Gewährleistungserklärung ist nicht mehr erforderlich. Darauf haben sich KBV und GKV-Spitzenverband verständigt.

Schrittweise Aktualisierung wird abgeschlossen

Die KBV und der GKV-Spitzenverband regeln in der Qualitätssicherungsvereinbarung zur Strahlendiagnostik und -therapie unter anderem die apparativen Anforderungen an die entsprechenden Geräte. Diese Anforderungen wurden nun gestrichen.

Stattdessen wird auf strahlenschutzrechtliche Regelungen verwiesen. Diese Regelungen werden vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit regelmäßig aktualisiert und gelten nicht nur für die vertragsärztliche Versorgung, sondern gleichermaßen für alle medizinischen Anwendungen. 

Die Strahlentherapie stellt den dritten und letzten Bereich dar, der überarbeitet und aktualisiert wurde. In einem ersten Schritt wurde 2017 das Genehmigungsverfahren für radiologische und computertomografische Leistungen vereinfacht. In einem zweiten Schritt folgte die Nuklearmedizin.

So erhalten Ärzte ab Januar eine Genehmigung

Die Vereinfachung betrifft nur Ärzte, die ab 1. Januar 2020 eine Genehmigung für strahlendiagnostische Untersuchungen bei ihrer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) beantragen. Sie müssen keine Gewährleistungserklärung beim Hersteller oder Vertreiber des entsprechenden Gerätes mehr einholen.

Statt der Erklärung legen Antragssteller künftig die behördliche Genehmigung für das Gerät vor. Außerdem reichen sie den Sachverständigen-Prüfbericht ein, der bereits für die behördliche Genehmigung erforderlich war. Aus diesen Unterlagen erhält die KV alle für die Genehmigungserteilung notwendigen Informationen. Weitere Nachweise sind nicht erforderlich.

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