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Aussetzen von QS-Maßnahmen weiterhin möglich

15.07.2020 - Die Kassenärztlichen Vereinigungen können bestimmte Qualitätssicherungs-Maßnahmen weiterhin aussetzen oder von den Bundesvorgaben abweichen. Darüber hinausgehende Lockerungen sind in Regionen mit hohen Infektionszahlen möglich.

Darauf hat sich die KBV mit dem GKV-Spitzenverband in einer neuen Übergangsvereinbarung verständigt, die Anfang der Woche zum 1. Juli in Kraft getreten ist. Hintergrund ist, dass aufgrund der Corona-Krise weiterhin bestimmte Qualitätsvorgaben nicht eingehalten werden können.

Abweichungen bei Fortbildungen und Frequenzregelungen

Die neue Übergangsvereinbarung gibt den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) weiterhin die Möglichkeit, Vorgaben zu Fortbildungsmaßnahmen und zu jährlich mindestens zu erbringenden Behandlungsfallzahlen – sogenannte Frequenzregelungen – auszusetzen oder von diesen abzuweichen.

Hintergrund dieser Regelung ist zum Beispiel, dass einige Fortbildungsmaßnahmen Präsenzveranstaltungen oder praktische Übungen vorsehen, die während der COVID-19-Pandemie nicht oder nur eingeschränkt durchgeführt werden können. Ein Beispiel hierfür sind Fortbildungskurse nach der Ultraschall-Vereinbarung.

Aussetzen von QS-Maßnahmen bei hohen Infektionszahlen

Darüber hinaus können KVen von Vorgaben zu weiteren QS-Maßnahmen abweichen, wenn zum Beispiel eine Gemeinde oder ein Landkreis Beschränkungen in öffentlichen und privaten Bereichen erlassen hat, mit denen auf hohe Neuinfektionszahlen reagiert wird.

Die Abweichungen können entweder nur für die von den Beschränkungen betroffene Region oder auch für den gesamten KV-Bereich vorgesehen werden. Dies betrifft unter anderem  Dokumentationsprüfungen durch Stichproben, Hygieneprüfungen in der Koloskopie, Fallsammlungsprüfungen in der Mammographie oder auch fallbezogene Besprechungen, Konferenzen und Praxisbegehungen.

Mammographie-Screening: Aussetzen des Versorgungsauftrags

Die Übergangsvereinbarung ermöglicht es den KVen auch, den Versorgungsauftrag für die Erstellung von Röntgenaufnahmen im Mammographie-Screening-Programm teilweise befristet aufzuheben, sollte der Gemeinsame Bundesausschuss das Einladungswesen aussetzen. Dies war schon einmal zu Beginn der Corona-Pandemie erfolgt.

Vereinbarung gilt längstens bis zum 31. März 2021

Die neue Übergangsregelung ist befristet bis zu einer Aufhebung der epidemischen Lage mit nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag, längstens jedoch bis zum 31. März 2021.

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