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TI Streit: Offener Brief von KBV und KVen an Jens Spahn

"Das ist das, was die Ärzteschaft im Moment umtreibt" - KBV-Chef Gassen im Interview zur Digitalisierung

30.07.2020 - Nach dem offenen Brief der KBV und der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen den darin enthaltenen Forderungen nochmals Nachdruck verliehen. In einem Video-Interview erläutert er die Ursachen für die große Unzufriedenheit in der Ärzteschaft mit der Digitalisierungspolitik. 

Neben den kurzen Fristen und Sanktionen sind es Gassen zufolge vor allem die fehlenden praxistauglichen Anwendungen und die teilweise nicht funktionierende Technik, was viele Ärzte und Psychotherapeuten verärgert. Die große Panne in der Telematikinfrastruktur in den vergangenen Monaten habe gezeigt, wie so ein System sei. Gassen: „Dann ist natürlich die Frage naheliegend: Geht es nicht auch anders? Und das ist das, was die Ärzteschaft im Moment umtreibt.“

Kosten der Digitalisierung nicht gegenfinanziert

Hierzu gebe es viele Diskussionen, zumal die Digitalisierung mit erheblichen Kosten einhergehe, die im Moment nur sehr unvollständig abgebildet seien, betont Gassen. Viele Folgekosten, die sich möglicherweise auch aus der Sicherheitsrichtlinie ergeben, seien nicht mit Geld hinterlegt. Zugleich werde aber für die Krankenhäuser ein milliardenschweres Innovationspaket auf den Weg geschickt, sagt der KBV-Chef und fügte hinzu: „Das ist aus unserer Sicht eine Ungleichbehandlung.“

Noch keine Antwort aus dem BMG

Gassen weist in dem Interview darauf hin, dass die KBV sich bereits vor dem offenen Brief schriftlich an das Ministerium gewandt und verschiedene Dinge angemahnt und eingefordert habe. Die Bedenken seien im Grundsatz nicht ernstgenommen und als überzogen dargestellt worden, kritisiert er. Eine Antwort auf den offenen Brief vom 24. Juli liege noch nicht vor. „Wir gehen davon aus, das Ministerium wird sich melden“, sagt Gassen auch mit Blick auf verschiedene Fristen. 

Denn bereits im September kommt die Vertreterversammlung (VV) der KBV zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Sie hatte im Juni beschlossen, die vom Gesetzgeber geforderte Sicherheitsrichtlinie nur zu verabschieden, wenn die daraus für die Praxen entstehenden Folgekosten gegenfinanziert werden. Sollte bis zur Sitzung keine Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorliegen, wird die VV nach Einschätzung von Gassen die Richtlinien nicht beschließen. 

In dem offenen Brief haben die Vorstände der KBV und der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen eine Reihe von Forderungen aufgestellt und einen Kurswechsel in der Digitalisierungspolitik der Bundesregierung angemahnt. Damit haben alle Seiten zum Ausdruck gebracht, dass es in diesen Fragen keine unterschiedlichen Meinungen gibt und sinnvolle Digitalisierung durchaus unterstützt werde. Das Entscheidende sei, sagt Gassen in dem Video-Interview, die Digitalisierung müsse sinnvoll sein, sie müsse funktionieren und gegenfinanziert sein.
 

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