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BMG erlässt Rechtsverordnung: Alle Reiserückkehrer können sich ab 1. August testen lassen

31.07.2020 - Mit Wirkung zum 1. August hat das Bundesgesundheitsministerium eine Änderung der Rechtsverordnung zur Testung auf SARS-CoV-2 erlassen. Danach können sich ab morgen alle Rückkehrer aus dem Ausland beim Gesundheitsamt, an Teststationen an Flughäfen und Bahnhöfen oder in einer Arztpraxis testen lassen.  

Spätestens 72 Stunden nach der Einreise 

Nach der Verordnung haben nicht nur gesunde Rückkehrer aus Risikogebieten Anspruch auf einen Test, sondern alle Personen, die nach Deutschland einreisen. Voraussetzung ist lediglich, dass der Test innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise erfolgt. Eine einmalige Wiederholungstestung ist möglich. 

Die Bundesregierung will mit der Ausweitung der Testungen das Risiko der Einschleppung von Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aus dem Ausland durch Reisende minimieren. Die Tests werden aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds finanziert. 

15 Euro pro Abstrich

Die Rechtsverordnung regelt auch die Vergütung: Vertragsärzte erhalten danach für alle mit dem Abstrich verbundenen Leistungen pauschal 15 Euro. Dazu gehören neben dem Abstrich, die Beratung und gegebenenfalls das Ausstellen eines ärztlichen Zeugnisses über das Testergebnis. 

Die Abrechnung der pauschalen Vergütung soll monatlich bis Ende des Folgemonats über die Kassenärztlichen Vereinigungen erfolgen. Die KBV hat den Auftrag, bis zum 8. August dazu Näheres festzulegen.

Übergangsweise Formular 10C

Die Beauftragung des Labors erfolgt unter Nutzung des Formulars OEGD. Bis die überarbeitete Fassung bereitsteht, verwenden Ärzte das Formular 10C. Unter der Zeile „Test nach Meldung erhöhtes Risiko nach Meldung durch Corona-Warn-App“ tragen sie das Wort „Rückkehrer“ ein.  Das Feld „Test nach Meldung“ oder „Diagnostische Abklärung“ ist nicht zu markieren. 

Sollte das neue Formular 10C nicht verfügbar sein, erfolgt die Veranlassung des Tests auf dem Formular 10 mit entsprechendem Hinweis auf den Testanlass.

Nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums muss der Einreisende, der getestet werden will, versichern, dass ein entsprechender Auslandsaufenthalt stattgefunden hat. Dies könne zum Beispiel durch einen Boarding-Pass, ein Ticket, eine Hotelrechnung oder einen sonstigen Nachweis geschehen, schreibt das BMG auf seiner Internetseite.

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