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DVPMG passiert Kabinett

Videosprechstunden und modernisierte Infrastruktur - Entwurf für neues Digitalisierungsgesetz im Bundeskabinett gebilligt

28.01.2021 - Der Entwurf zu einem mittlerweile dritten Gesetz, in dem weitere Regelungen für die Digitalisierung enthalten sind, ist vom Bundeskabinett beschlossen worden und geht nun in die parlamentarische Beratung. Unter anderem soll die Telematikinfrastruktur ausgebaut und weiterentwickelt werden.

Vorgesehen sind darüber hinaus die Ausweitung der Videosprechstunden, die Förderung der Telemedizin sowie mehr digitale Anwendungen in der Pflege. Außerdem sollen Software-Konnektoren die Hardware ablösen, um effiziente Zugänge zur Telematikinfrastruktur (TI) zu ermöglichen.  

Gematik soll Betriebsverantwortung für TI übernehmen

Mit dem Gesetz soll zudem klar geregelt werden, dass die gematik für den Betrieb der TI verantwortlich ist. „Das ist für uns eine wichtige Verbesserung“, betonte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel in einem Video-Interview. Auch begrüße die KBV ausdrücklich, dass die mit der TI verbundene Datenschutz-Folgeabschätzung nicht mehr auf die Ärzte verlagert, sondern vom Gesetzgeber vorgenommen werden soll. Dafür hatte sich die KBV eingesetzt.

Zu den Plänen zur TI sagte Kriedel, so ein riesiges Netz müsse immer funktionieren und betriebssicher sein. Dafür werde in Zukunft die gematik verantwortlich sein. So sei auch klargestellt, dass beispielsweise bei Ausfällen nicht mehr der Arzt oder die Praxis die Haftung zu übernehmen habe.  

Nachbesserungen und Neuerungen gegenüber Referentenentwurf

Der Gesetzentwurf enthält im Vergleich zum Referentenentwurf einerseits Nachbesserungen in einigen Bereichen, aber andererseits auch Neuerungen. So soll es einen Prüfauftrag an die gematik für einen „Zukunftskonnektor“ geben. Dieser hätte anstelle eines Hardware-Konnektors als Software-Konnektor den Vorteil, dass er leichter ausgetauscht und aktualisiert werden könnte und „hoffentlich auch billiger sei“, sagte Kriedel. Eine Voraussetzung sei, dass das Sicherheitsniveau nicht abgesenkt werde.

Ein zentraler Punkt in dem Gesetzt ist, den Weg für die Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen zu bereiten. Denn dieser Bereich soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung zukünftig besonders profitieren. Durch digitale Pflegeanwendungen soll den Betroffenen der Alltag – auch in Verbindung mit den ambulanten Pflegediensten und den Angehörigen - besser organisiert und damit erleichtert werden.

Insgesamt soll die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen ausgebaut werden. So werden die Möglichkeiten und Vorteile der elektronischen Patientenakte weiterentwickelt. Zudem ist vorgesehen, weitere Gesundheitsberufe wie Heil- und Hilfsmittelerbringer an die TI anzubinden.

Im anstehenden parlamentarischen Verfahren wird die KBV ihre Positionen mit dem Ziel einbringen, dass die Verbesserung der Versorgung der Maßstab für die Sinnhaftigkeit und den Erfolg der weiteren Digitalisierung im Gesundheitswesen ist und bleibt.

Gesetz könnte Mitte des Jahres in Kraft treten

Nach dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und dem Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten (PDSG) steht das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) nun als drittes Gesetz, das sich in dieser Legislaturperiode mit der Digitalisierung befasst. Der Bundesrat muss nicht zustimmen. Somit könnte es voraussichtlich Mitte des Jahres in Kraft treten.

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