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Gassen: Kleinteiligkeit bremst Wirkung des TSVG

Anlässlich der heutigen Verkündung des Terminservice- und Versorgungs-gesetzes (TSVG) im Bundesgesetzblatt hat der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin erklärt:

Berlin, 10. Mai 2019 – „Jens Spahn ist der erste Gesundheitsminister seit langem, der den eigentlich selbstverständlichen Grundsatz umgesetzt hat, dass mehr Leistung auch mit mehr Geld verbunden sein muss. Das ist wichtig für uns Ärzte! Leider finden sich im TSVG viele Punkte der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die das TSVG viel zu kleinteilig ausfallen lassen, so dass es seitens der Ärzteschaft viel verständliche Kritik gibt. Zudem scheint sich die große Sorge zu bestätigen, dass der GKV-Spitzenverband alles tut, um jegliches Mehrhonorar zu verhindern. Diese Kleinteiligkeit hat primär nicht der Minister zu verantworten. Trotzdem sollte er klarer machen, wer hier Kellner und wer Koch ist. Denn es war letztendlich die SPD, die den Einstieg in die Entbudgetierung verweigert hat und somit das TSVG in seiner Wirkung bremst. Insgesamt aber lässt sich sagen: Der Minister setzt derzeit viele wichtige Impulse, das finde ich gut. Es muss aber darauf geachtet werden, das System und die Bürger nicht mit zu vielen Gesetzen in so kurzer Zeit zu überfordern. Wir sollten uns darauf konzentrieren, die gute medizinische Versorgung in unserem Land zukunftsfest zu machen!“