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Honorarverhandlungen 2021: gescheitert

Wieso hat die KBV die Verhandlungen abgebrochen?

Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV:
“Ja, wir haben gestern mit den Honorarverhandlungen begonnen und im Grundsatz waren sie ja auch gleich schon wieder zu Ende, weil wir erleben mussten, dass die GKV sich einer sachgerechten Diskussion eigentlich von vornherein entzogen hat, indem sie ein Angebot auf den Tisch gelegt hat, was man nicht wirklich als Angebot bezeichnen kann, sondern einen Affront an die Ärzteschaft darstellt. Null Prozent OW-Anpassung ist natürlich auch insbesondere angesichts der Verdienste der Niedergelassenen in der Corona-Pandemie schon eine Unverschämtheit. Anders kann man das, glaube ich, gar nicht bezeichnen. Es hat auch mit sachgerechter und auch harter inhaltlicher Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. So geht es nicht. So sehen wir überhaupt keine Grundlage für Verhandlungen und warten deshalb auf den Schiedsspruch.“

Was hatte die KBV gefordert?

“Wir haben drei Prozent gefordert. Jetzt wird der ein oder andere Kollege sagen, warum nicht mehr. Aber man muss sich natürlich in irgendeiner Form auch seriösen Berechnungen unterwerfen. Wir haben die Kostensteigerung in den Praxen nach den Datenlagen, die uns zur Verfügung standen, berechnet. Wir haben auch die gestiegenen Kosten für beispielsweise medizinische Fachangestellte eingepreist, die sicherlich auch in der Zukunft noch weiter anziehen werden. Wir haben überall erlebt, dass allein durch das Pflegestärkungsgesetz hier die Gehaltssteigerungen in den gesamten Berufszweigen avisiert werden. Das wird auf die Praxen niederschlagen. Wir tun uns schwer, Mitarbeiter zu bekommen. Im Rahmen von Corona mussten viele Mehrarbeit leisten. Auch das mussten die Praxen extra vergüten. Insofern sind das wirklich seriöse Berechnungen, die wir auch untermauern können. Das Wesen der Honorarverhandlungen ist nicht, eine Wunschsumme zu fordern. Sie muss schon irgendwie hinterlegt sein. Aber genauso ist es nicht Sinn und Zweck der Honorarverhandlungen, berechtigte Forderungen mit einer unverschämten Nullrunde abriegeln zu wollen, wie das die Kassen im Moment versuchen.”

Damit geht es jetzt ins Schiedsverfahren…

“Die Terminierung ist jetzt für Mitte September, da ist natürlich noch ein bisschen Zeit dahin. Grundsätzlich muss man sagen, wir sehen, wie gesagt aufgrund von null Prozent Angeboten keine Basis für eine Verhandlung. Wenn die GKV sich hier eines Besseren besinnt und noch einmal über das nachdenkt, was sie uns da kredenzt hat, und vielleicht mit einem ernst zu nehmenden Angebot kommen, dann könnte man in Verhandlungen einsteigen. Bleibt es bei dieser Grundaussage keine Steigerungen, dann liegt der Ball beim Unparteiischen. Und dann werden wir sehen, inwieweit es hier zu einem Schiedsspruch gegen die Ärzteschaft kommt.”

Wie schätzen Sie die Kassenlage ein?

“Nicht nur aus meiner Sicht, ganz objektiv sind die Krankenkassen die Profiteure der Krise, das sind sie natürlich nicht gewollt. Das wollen wir auch gar nicht unterstellen. Aber es ist eben so, dass durch die Pandemie und dadurch die deutlich herabgesetzten Zahlen beispielsweise im Bereich der planbaren Operationen, aber auch der verschriebenen ärztlichen und gesundheitsberuflichen Leistungen wie Physiotherapie et cetera deutliche Kosteneinsparungen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu verzeichnen sind. Mehrwertsteuersenkungen, die sich bei den Medikamenten in deutlichen dreistelligen Millionenbeträgen auswirken. Summa summarum hat allein das AOK-Lager im ersten Halbjahr 2020 rund 320 Millionen Überschuss erzielt. Und das, wenn man sich das genauer anschaut, ja auf einem Aufsetzen auf einer Unterdeckung von über 400 Millionen Euro im ersten Quartal. Das heißt, das erste echte Corona-Quartal hat 750 Millionen Einsparungen nur im Bereich der AOKen gebracht. Jetzt stehen noch zwei Quartale an, und da ist das vdek-Lager noch gar nicht berücksichtigt. Da reden wir von mehreren Milliarden Einsparungen. Dazu kommen Bundeszuschüsse in mehreren Milliarden Höhen. Und von daher muss man sagen, Geld ist überreichlich bei der GKV vorhanden. Insofern ist das überhaupt keine Begründung, hier sich einer berechtigten und im Gesetz vorgeschriebenen Anpassung an Inflations- und Kostensteigerunge zu beteiligen.“

Die Verhandlungen mit den Krankenkassen um die Honorare der Niedergelassenen sind gestartet - und gescheitert. Das Angebot der Kassen lag so weit von den Vorstellungen der KBV entfernt, dass sie sofort den Erweiterten Bewertungsausschuss zur Schlichtung angerufen hat. Über die Hintergründe berichtet KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen.

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