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Reden

Rede von Dr. Stephan Hofmeister zur Sitzung der Vertreterversammlung der KBV am 13. September 2019

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

heute beginne ich meinen Bericht mit einem Zitat. Und zwar mit einem des Dichters Christian Morgenstern. Es lautet:

„Der Welt Schlüssel heißt Demut.“

Wenn Sie sich jetzt fragen, ob ich mit Ihnen in einen Grundsatzexkurs über das Verhältnis von Welterkenntnis und Erfolgsstreben treten möchte, kann ich Sie beruhigen. Es ist viel einfacher. Ich suchte bei der Rede-Vorbereitung einen Ausdruck für mein Unbehagen darüber, wie sich die Gesundheitspolitik in den vergangenen Jahren verändert hat.

Dass sie sich verändert hat, dürfte unbestritten sein, schließlich sehen wir uns einer Flut von Gesetzen gegenüber, die meines Wissens nach beispiellos ist. Bevor sich der Staub eines neuen Gesetzes auch nur beinahe legen konnte, sehen wir schon wieder das nächste auf der Startrampe. Das hält uns alle in Atem – nicht nur uns in der KBV, sondern wie man hört auch die Mitarbeitenden im BMG selbst.

Ich habe gar nichts gegen eine gut geölte Gesetzgebungsmaschine, wir brauchen ja Veränderung und nicht zuletzt haben wir einige rechtliche Grundlagen selber eingefordert, um unsere Arbeit solide erledigen zu können. Aber das pausenlose, fast schon gehetzte Auf-den-Kopf-Stellen der bisherigen Gesundheitspolitik verlangt nach einem Hinterfragen. Und da kommt mir der Begriff Demut auch in Form von Geduld in den Sinn. Wäre es nicht durchaus angebracht, die Wirkungen von Gesetzen erst einmal abzuwarten? Wäre nicht ein Luftholen zwischendurch angemessen, um zu sehen, was die Folgen der Neuerungen sind? Wäre nicht tatsächlich ein gewisser Respekt vor der Komplexität des Gesundheitswesens sinnvoll, ehe man die nächste Initiative formuliert?

Aktionismus nur um des Aktionismus Willen führt mit Sicherheit nicht zum Erfolg.

Wir als KBV, Vorstand und Mitarbeitende, sind auf alles vorbereitet, was da kommt. Sei es das Digitale Versorgung-Gesetz, das MDK-Gesetz oder das Masernschutzgesetz und so weiter und so fort. Wir halten das aus, wir sind belastbar – wir sind Profis.

Aber ganz ehrlich: Hält unser Gesundheitssystem das aus? Never change a running system – diese nicht ganz neue aber durchaus zutreffende Wendung dürfte kaum jemals angemessener gewesen sein als bei der Gesundheitsversorgung in unserem Land. Deshalb äußere ich hier einen frommen Wunsch: Möge doch die Politik mit der ihr eigenen Verve diejenigen Themen in Angriff nehmen, bei denen es wirklich hakt. Es fallen Ihnen und der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit Sicherheit sofort etliche dazu ein, aber ganz gewiss nicht zuerst die ambulante medizinische Versorgung.

Angekündigt ist ein Notfallreformgesetz. Das brauchen wir tatsächlich noch als Vollendung der wichtigen Ansätze im TSVG. Bisher kennen wir nur einen Eckpunkte-Entwurf als sogenannte Diskussionsgrundlage. Fast könnte man den Eindruck haben, dass da einer in spitzbübischer Absicht einen Stein in den Teich geworfen hat, um mal zu sehen, wie hoch die Wellen so schlagen.

Wir im KV-System sind uns jedoch einig, dass eine Regelung, so wie sie derzeit formuliert ist, die Versorgung unserer Patienten im Bereitschaftsdienst verunmöglichen würde. Die Abstimmung mit Ihnen in den KVen lief in den vergangenen Wochen hervorragend, sodass wir schnell eine einheitliche und klare Antwort gegeben haben. Das war und ist eine fruchtbare und konstruktive Arbeit, die meinen Vorstandskollegen und mir den Rücken stärkt für die politische Intervention. Unsere Gespräche auf Bundesebene sowie die Ihren auf Landesebene zeigen doch recht eindeutig, dass diese Eckpunkte eher als erste Überlegungen zu verstehen sind und dass es einen Spielraum dafür gibt, einen künftigen Referentenentwurf an die Versorgungsrealität anpassen zu können. Hierfür braucht es auch weiterhin die Geschlossenheit von uns als KVen und KBV. Zeigen wir diese, werden wir auch erfolgreich sein.

Andreas Gassen hat eben die Kampagne angesprochen. Wir haben uns beim ersten Lesen der Eckpunkte tatsächlich gefragt, ob unter solchen Bedingungen eine Kampagne für den vertragsärztlichen Bereitschaftsdienst überhaupt noch angemessen sei.  Aber wir haben uns dazu entschlossen, von unseren Plänen nicht abzuweichen. Es wäre ein fatales Signal, wenn ausgerechnet jetzt, wo die Notfall- und Akutversorgung politisch noch einmal neu gedacht werden soll, das KV-System in der Debatte nicht präsent und deutlich zu hören ist. Schließlich haben wir jede Menge zu sagen.

Auch von mir ein großer Dank an die KVen: An Sie, die Vorstände und Verantwortlichen, an Ihre Teams, die innerhalb so kurzer Zeit die TSS-Zentralen und die 116117-Callcenter zusammengelegt und erweitert haben. Vor allem aber gilt der Dank unseren Kolleginnen und Kollegen draußen, die jeden Tag die Versorgung außerhalb der Sprechstunden sicherstellen.

Das Zi hat dazu neueste Zahlen veröffentlicht: am morgigen Samstag werden es bundesweit wieder 2.000 Ärzte und Ärztinnen sein, die für die Versorgung unsere Patienten in der Bütt stehen. Das ist häufig eine Knochenarbeit, wie es auch eine Herkulesarbeit ist, die Akutversorgung so zu organisieren, dass auch wirklich alles reibungslos läuft. Und deshalb finde ich hier den Begriff Demut angebracht: Bevor man solch ein funktionierendes System mir-nichts-dir-nichts ändert, sollte man erst einmal genau prüfen, was man da ändern will und wohin man es ändern will. Nach meiner Wahrnehmung haben das die meisten Landesregierungen auch verstanden und sind von einem anfänglichen, fast schon begeisterten „Ja“ zur Übernahme des Sicherstellungsauftrages nach 18 Uhr zu einem realitätsorientierten „lieber-vielleicht-doch-nicht“ umgeschwenkt. Nun sind wir gespannt darauf, wie sich die Diskussion weiterentwickelt und vor allem darauf, wie ein erster Referentenentwurf des Notfallgesetzes aussehen wird.

Ich kann nur hoffen, dass die Phantasie von einem dritten Sektor nicht weiterverfolgt wird. Es wäre der vollkommen falsche Ansatz, neue Sektorengrenzen und damit neue Schnittstellen zu etablieren. Davor warnen wir ausdrücklich. Ein dritter Sektor ist allein deshalb nicht sinnhaft, weil es keinen „dritten Patienten“ gibt. Es gibt nur ambulante Notfallpatienten, die per definitionem keine akut lebensbedrohlichen Erkrankungen haben und sich aus eigener Kraft beim Arzt oder in der Ambulanz vorstellen, und es gibt Notfallpatienten mit hochakuten und/oder lebensbedrohlichen Symptomen, die durch Rettungsmittel in einer bestens ausgestatteten Notfalleinheit eines Krankenhauses von speziell weitergebildeten Fachkräften versorgt werden müssen. Wo sollte hier ein dritter Sektor Platz finden? Was sollte der tun? Auf jeden Fall könnte er aber sicher gut verwalten!

Die eigentlich entscheidende Frage wird die Wahl der Standorte sein, an denen ungesteuert zu Fuß gehende Patienten versorgt werden können. Das ist der Elefant im Raum und das ist eine politisch hochbrisante Aufgabe! Das Thema muss endlich angegangen werden! Fakt ist: Es können nicht alle 1.600 derzeit an der Notfallversorgung teilnehmenden Kliniken sein. Es kann vermutlich nicht einmal die Hälfte davon sein! Dafür gibt es schlicht keine Ärzte und kein medizinisches Personal! Wer den Bürgerinnen und Bürgern etwas anderes erzählt, leidet unter Realitätsverlust! Hier wird es schmerzhafte Entscheidungen geben müssen und ich kann den Landesregierungen nur wünschen, dass sie sich an objektiven Kriterien orientieren und nicht danach schielen, was sich beim nächsten Wahlkampf am besten verkaufen lässt. Wir unterstützen gerne bei der Analyse der Versorgungssituation vor Ort. Schließlich haben die KVen eine immense Erfahrung im Aufbau und Betrieb von Bereitschaftsdienstpraxen.

Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einmal betonen: Die KBV setzt sich ausdrücklich und vehement dafür ein, dass bestehende regionale Lösungen erhalten bleiben. Wir haben hunderte Bereitschaftspraxen, es wäre Wahnsinn, dort Hand anzulegen. Das will die Politik angeblich auch nicht, wie man uns immer wieder versichert.

An ausgewählten und limitierten Standorten, an denen eine ambulante Bereitschafts-/ oder Portalpraxis und eine echte klinische Notfallversorgung eines umfassend leistungsfähigen Krankenhauses der Maximalversorgung zusammenkommen wird es auf eine enge und geordnete Kooperation ankommen. Das kann man dann INZ nennen, wenn es einen Namen braucht. Was es dann nicht mehr geben darf ist einen dritten Eingang für Fußgänger!

Es ist unglücklich genug, dass wir auf ein unautorisiertes Konzeptpapier reagieren müssen, wenn es um so wichtige Themen geht. Wir warten nun darauf, was das BMG und der Gesetzgeber im Einzelnen planen und können das auf uns zukommen lassen. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Stichwort „Hausaufgaben“ fällt mir die 100-Jahr-Feier der KV Hamburg ein, die im August stattfand. In der Einleitung zu dem sehr lesenswerten ersten Band der Hamburger KV-Chronik schreibt Walter Plassmann einen Satz, der mich beeindruckt hat. Er lautet:

„Waren die KVen bisher stille Riesen (…) müssen sie nun aktiver werden, als aktive Teilnehmer auf einem Gesundheitsmarkt.“

Stille Riesen, was für ein Bild. Stille Riesen, die unermüdlich ihre Arbeit machen. Eine Arbeit, die keiner so richtig merkt, denn es läuft ja wie geschmiert. Damit trifft Walter Plassmann etwas auf den Punkt, das ich für äußerst wichtig halte, weil sich die Zeiten geändert haben. Heute nutzt es nichts mehr, still seine Aufgaben zu erledigen. Heute gehört der Trommelwirbel dazu.

Aktives Gestalten auf dem Gesundheitsmarkt ist dabei auch das Agieren auf einem Jahrmarkt der Eitelkeiten. Das ist für uns alle neu. Das sind die Hausaufgaben, die wir zu erledigen haben. Zum einen, uns überhaupt als einen Akteur auf einem Gesundheitsmarkt zu verstehen, der immer mehr etabliert wird – zulasten eines Gesundheitssystems mit einer subsidiären Selbstverwaltung. Zum anderen gehört zu den Hausaufgaben, uns dafür öffentlich und selbstbewusst ins rechte Licht zu rücken.

Und um überhaupt kein Missverständnis aufkommen zu lassen, dieser Gesundheitsmarkt, die Ökonomisierung unseres Gesundheitswesens ist ein Grundübel und eine furchtbare Fehlentwicklung, eingeführt von einer sozialdemokratischen Gesundheitsministerin übrigens.

Wenn ich anfangs schon ausnahmsweise ein Zitat brachte, kann ich gleich noch ein weiteres hinzufügen: Bei dem Bild der Riesen muss ich an Fasolt und Faffner aus Wagners Rheingold denken. Die haben sich still und unermüdlich abgerackert und wurden dann vom Göttervater mit Vertragsbruch „belohnt“. Übertrage ich das auf unsere Situation, sieht es mit dem Kollektivvertrag unter den Bedingungen einer zunehmenden Ökonomisierung nicht viel anders aus.

Aktives Gestalten auf dem Gesundheitsmarkt wäre also eine Antwort darauf.

Ein Feld, in dem wir sichtbarer werden können, ist der Strukturwandel in der stationären Versorgung. Über unser Modell der Integrierten Gesundheitszentren, IGZ, berichten wir regelmäßig und es freut mich, dass wir Schritt für Schritt vorankommen. Die Arbeitsgruppe von KVen und KBV wird nun eine Expertengruppe aufbauen, in der vorhandenes Know-how aus dem KV-System zusammengeführt wird. Ziel ist es, einen Instrumentenkoffer bereitzustellen, aus dem sich konkrete Projekte in den Regionen bedienen können, wenn es gilt, Alternativen für medizinisch und wirtschaftlich untragbare stationären Strukturen zu finden.

Grundsätzlich muss es aber erst einmal regional über das bisher schon vorhandene ambulante Angebot hinaus überhaupt ambulanten Versorgungsbedarf geben, um solche Konzepte sinnvoll verfolgen zu können.
Wir verstehen das als ein Unterstützungsangebot, in dem Erfahrungen aus dem ganzen Bundesgebiet gebündelt sind.

Selbstredend: Jedes Projekt und jede Region hat Eigenheiten und es lassen sich Konzepte nicht wie Blaupausen anwenden. Aber bestimmte Konstanten gibt es eben doch und es ist absolut sinnvoll, die vorhandene Expertise allen KVen zu Verfügung zu stellen, die sich mit ihren Partnern an solche Umstrukturierungen wagen wollen. Der Bedarf ist jedenfalls groß, das können wir jeden Tag in der Zeitung lesen. Die Kunst wird es dabei sein, der Öffentlichkeit zu vermitteln, dass keine Strukturen abgeschafft werden, sondern dass im Gegenteil die Standorte der Versorgung erhalten bleiben sollen.

Warum aber sollten unsere Kolleginnen und Kollegen in solchen Einrichtungen aktiv werden? Warum sich das alles ans Bein binden? Warum so enorm viel Zeit und Geld investieren? Die Antwort liefern uns die regelmäßigen unter den Vertragsärzten und Vertragspsychotherapeuten durchgeführten Umfragen. Der letzte Ärztemonitor zeigte wieder, dass die Berufszufriedenheit selbständig tätiger Kolleginnen und Kollegen außerordentlich hoch ist – ganz im Gegensatz zu Umfragen bei Klinikkollegen übrigens. Natürlich, es gibt viele Dinge im System, die mühsam sind, die nerven, die auch frustrieren – aber im Insgesamten haben wir einen phantastischen und erfüllenden Beruf. Ein Beruf, der uns auskömmlich ernährt, der uns immer noch viele Freiheiten lässt, der Inspiration gibt und Kreativität freisetzen kann. Unsere Praxen sind nicht nur das Rückgrat der ambulanten Versorgung, sie sind auch eine wesentliche Säule der Daseinsfürsorge. Deshalb ist unser Beruf in selbständiger, freiberuflicher Tätigkeit absolut sinnstiftend.

Das alles sollten wir nicht klein reden. Trommelwirbel vom längst nicht mehr leisen Riesen, das sollte das Gebot der Stunde sein. Wir können selbstbewusst auf den Nachwuchs zugehen und die Chancen aufzeigen, die der vertragsärztliche Bereich bietet. Machen wir den Jungen Mut und lassen wir uns von dem Ärger, den es unzweifelhaft auch gibt, nicht zum Lamentieren verleiten.

Gelingt uns das nicht, gelingt es uns nicht, den Nachwuchs von der Niederlassung zu überzeugen und gute Rahmenbedingungen hierfür zu erhalten, müsste ich ein dunkles Bild von der Zukunft der ambulanten medizinischen Versorgung der Menschen in Deutschland zeichnen. Wie Andreas Gassen schon sagte, es käme zu einem Systemwechsel! Weniger Freiheit für die Bürgerinnen und Bürger, weniger medizinische Versorgung, staatliche Planwirtschaft und staatliche Eingriffe allenthalben. Wir hätten bald alle dieselben Sorgen bezüglich unserer freien Berufsausübung, wie sie jetzt Kolleginnen und Kollegen in den Kliniken haben. Ganz aktuell erst durch einen großen Aufruf in einem Journal thematisiert. Dass die Versorgung durch staatliche Planung auch noch teurer würde, ist da nur noch eine Binsenweisheit am Rande.

Ich bin aber Optimist. Ich fürchte dieses dunkle Bild nicht. Wir gehen neue Wege. Wir sind innovativ. Die niedergelassenen Vertragsärztinnen und Ärzte und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geben Antworten in einem sonst eher verkrusteten System. Wir springen sogar dort ein, wo die Politik sich vor der „unbequemen Wahrheit drückt“ wie es Andreas Gassen eben formuliert hat. Deutlich wurde das mit unserem Konzept KBV 2020, dessen Anregungen zum Teil im TSVG Eingang fanden. Wir werden auch eine Fortschreibung liefern die zeigen wird, dass wir innovativ und konstruktiv mitgestalten wollen und können. Schließlich machen wir das schon seit ein paar Jahren!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Politik sollte auf uns hören, sie kann dann auch auf uns zählen!
Unsere Patienten können das immer!

 

Vielen Dank

(Es gilt das gesprochene Wort.)