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Geplante Klinikreform: „Großer Wurf sieht anders aus“

Gegen die von Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach geplante kleinschrittige Klinikreform regt sich Widerstand.

Ein „großer Wurf sieht anders aus“, sagte Dr. Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), zu den Vorschlägen der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung.

Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Dr. Carola Reimann, stellte fest, dass durch das Vorhaben „neue, zusätzliche Ausgaben im Milliardenbereich“ drohten, „ohne, dass die Beitragszahler dafür einen Mehrwert bekommen“. Der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Dr. Gerald Gaß, merkte an, dass die Vorschläge für mehr ambulante Behandlungen in die richtige Richtung gingen und das Personal entlasten könnten. Er bezeichnete es jedoch als problematisch, „dass die Regierungskommission ohne Einbezug von Praktikern arbeitet“.

Lauterbachs Strategie der Minischritte erinnert stark an die Digitalisierungsstrategie seines Vorgängers Jens Spahn. Statt eines gut durchdachten großen Gesetzes sollen es viele mit heißer Nadel genähte Einzelmaßnahmen richten. Die Kommission hat sich seit Mitte Mai bereits mehr als 30 Mal getroffen.

„Wir betreiben viel zu viele Betten und haben viel zu viele stationäre Aufnahmen“, so Minister Lauterbach. Laut neuem Vorschlag der Kommission können unnötige Übernachtungen bei Klinikuntersuchungen künftig wegfallen. Solche Behandlungen, die eigentlich ambulant durchgeführt werden könnten, seien nicht selten und stellten schon länger ein zentrales Problem dar. Auch mehr als problematisch ist die Tatsache, dass Interessenverbände, wie die KBV, nicht Teil der Krankenhauskommission sind und somit erst im Nachhinein Kritik an deren Vorschlägen üben können.

Der Artikel im Handelsblatt vom 29. September 2022