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Kind: captions
Language: de

00:00:01.494 --> 00:00:04.760
Dr. Philipp Stachwitz:
Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren,  

00:00:04.760 --> 00:00:10.920
liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich begrüße 
Sie zu dieser Fortbildung "Die elektronische  

00:00:10.920 --> 00:00:18.320
Patientenakte". Seit dem 15. Januar 2025 haben 
alle gesetzlich Versicherten eine elektronische  

00:00:18.320 --> 00:00:26.120
Patientenakte, kurz ePA, erhalten, sofern sie 
nicht widersprochen haben. Ende April hat der  

00:00:26.120 --> 00:00:30.760
Rollout der Module für die Praxissoftware 
begonnen. Ärzte und Psychotherapeuten sind  

00:00:30.760 --> 00:00:36.800
verpflichtet, die ePA bei Bedarf lesen zu 
können und auch zu befüllen. Was das für  

00:00:36.800 --> 00:00:41.560
die Praxen heißt, darüber möchten wir Sie 
gerne in dieser Fortbildung unterrichten. 

00:00:41.560 --> 00:00:47.200
Wir, das sind von der Kassenärztlichen 
Bundesvereinigung, Herr Bernd Greve,  

00:00:47.200 --> 00:00:54.120
der Leiter des Dezernats Digitalisierung und IT in 
der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Dann zum  

00:00:54.120 --> 00:00:59.960
anderen Herr Dr. Christoph Weinrich, der Leiter 
des Stabsbereichs Recht in der Kassenärztlichen  

00:00:59.960 --> 00:01:05.280
Bundesvereinigung, und meine Person Philipp 
Stachwitz. Ich bin Leiter des Stabsbereichs  

00:01:05.280 --> 00:01:10.520
Digitalisierung, ich bin außerdem Anästhesist 
und Schmerztherapeut und arbeite auch noch in  

00:01:10.520 --> 00:01:17.720
einer Praxis, so dass ich selber auch durchaus 
von den Dingen, über die wir jetzt hier sprechen,  

00:01:18.680 --> 00:01:22.400
auch betroffen sein werde und auch 
jetzt schon natürlich betroffen bin. 

00:01:22.400 --> 00:01:29.240
In dieser Fortbildung werden wir alle drei 
mit Ihnen über diese Themen sprechen oder  

00:01:29.240 --> 00:01:33.560
über diese Themen unterrichten. Das sind glaube 
ich, die drei wichtigen Fragestellungen. Das  

00:01:33.560 --> 00:01:39.400
ist einmal die Medizin, das ist zum anderen die 
Technologie und natürlich die rechtlichen Fragen,  

00:01:39.400 --> 00:01:43.440
die viele von Ihnen auch bewegen und 
die viele von Ihnen auch interessieren,  

00:01:43.440 --> 00:01:51.240
wie wir aus vielen Fortbildungen die wir face to 
face zu diesem Thema schon gemacht haben, wissen. 

00:01:51.240 --> 00:01:57.200
Zunächst mal möchte ich mich der Frage zuwenden, 
was ist die elektronische Patientenakte überhaupt?  

00:01:57.200 --> 00:02:04.320
Die elektronische Patientenakte ist ein 
Aktensystem, das letztendlich Online-Zugriffe  

00:02:04.320 --> 00:02:13.200
ermöglicht. Auf dieses System haben Ärzte, 
Psychotherapeuten und Apotheken, Krankenhäuser,  

00:02:13.200 --> 00:02:18.440
also eigentlich alle, die im Gesundheitswesen 
Patientinnen und Patienten versorgen, Zugriff,  

00:02:18.440 --> 00:02:24.240
grundsätzlich zumindest. Und selbstverständlich 
hat jeder Patient auf seine eigene elektronische  

00:02:24.240 --> 00:02:32.960
Patientenakte Zugriff. Letztendlich handelt es 
sich also bei der ePA um einen Online-Speicher,  

00:02:32.960 --> 00:02:40.800
in dem medizinische Dokumente und Daten 
gespeichert werden können. Zunächst mal war auch  

00:02:40.800 --> 00:02:44.400
bei der elektronischen Patientenakte, wie wir sie 
heute schon kennen und wie sie ja grundsätzlich  

00:02:44.400 --> 00:02:49.840
auch schon existiert, die Abspeicherung von 
medizinischen Daten in Form von Dokumenten  

00:02:49.840 --> 00:02:56.800
vorgesehen. Zukünftig werden, da gibt es später 
noch ein Beispiel für, nicht nur medizinische  

00:02:56.800 --> 00:03:04.640
Dokumente, sondern eben auch Datenbankinhalte 
gespeichert werden können. Dazu später noch ein  

00:03:04.640 --> 00:03:11.800
bisschen mehr. Wichtig ist zu wissen, die ePA 
ist natürlich aufgrund der Tatsache, dass sie  

00:03:11.800 --> 00:03:17.840
medizinische Daten enthält, zugriffsgeschützt 
und technisch auch verschlüsselt, sodass also  

00:03:17.840 --> 00:03:25.360
erstmal keine unbefugten Zugriffe möglich sind.
Zusätzlich steuern Patienten, und das ist ganz  

00:03:25.360 --> 00:03:33.200
wichtig, die Inhalte und Zugriffsrechte auf ihre 
ePA. Denn die elektronische Patientenakte ist  

00:03:33.200 --> 00:03:38.360
ja eine elektronische Patientenakte, die 
am Ende dem Versicherten gehört und nicht  

00:03:38.360 --> 00:03:45.360
etwa irgendwem anders. Der Versicherte, der 
Patient, steuert, wer auf seine ePA Zugriff  

00:03:45.360 --> 00:03:51.160
nehmen kann und auch welche Inhalte in der ePA 
enthalten sind. Und ganz wichtig noch einmal,  

00:03:51.160 --> 00:03:57.040
die elektronische Patientenakte ist und bleibt 
auch mit dem Opt-out-Prinzip freiwillig. Denn nur,  

00:03:57.040 --> 00:04:03.960
wenn Patientinnen und Patienten keinen Widerspruch 
ausgeübt haben, haben sie eine elektronische  

00:04:03.960 --> 00:04:08.480
Patientenakte. Der Widerspruch gegen die 
elektronische Patientenakte ist jederzeit  

00:04:08.480 --> 00:04:16.480
möglich. Dann würde die Akte, wenn der Patient 
dem widerspricht, mit all ihren Inhalten gelöscht. 

00:04:20.840 --> 00:04:26.600
Wie erfolgt nun der Zugriff auf die elektronische 
Patientenakte? Patientinnen und Patienten selbst  

00:04:26.600 --> 00:04:33.160
können auf ihre eigene elektronische Patientenakte 
über ihre elektronische Patientenakten-App oder  

00:04:33.160 --> 00:04:39.600
ePA-App, man sagt auch Anwendung des Versicherten, 
nein Frontend des Versicherten zugreifen,  

00:04:39.600 --> 00:04:45.240
oder auch mit einem PC. Das heißt, Patientinnen 
und Patienten, Versicherte können jederzeit in  

00:04:45.240 --> 00:04:51.560
ihre ePA Einsicht nehmen und hierüber auch zum 
Beispiel Zugriffsrechte steuern, Dokumente selbst  

00:04:51.560 --> 00:04:59.200
auch einstellen in die ePA oder auch löschen. 
Versicherte müssen das aber nicht tun. Versicherte  

00:04:59.200 --> 00:05:04.840
können auch die elektronische Patientenakte 
einfach sozusagen laufen lassen. Das heißt,  

00:05:04.840 --> 00:05:10.720
sie haben zwar eine elektronische Patientenakte, 
wollen da aber selber gar keinen Einblick nehmen. 

00:05:10.720 --> 00:05:15.120
Die Ärztinnen und Ärzte greifen über 
ihr Praxisverwaltungssystem oder,  

00:05:15.120 --> 00:05:18.760
wenn sie im Krankenhaus arbeiten, über 
ihr Krankenhausinformationssystem auf die  

00:05:18.760 --> 00:05:27.080
elektronische Patientenakte zu. Das heißt, sie 
haben keine gesonderte Anwendung dafür, keinen  

00:05:27.080 --> 00:05:32.560
Webzugriff oder irgendetwas Ähnliches, sondern sie 
steuern die elektronische Patientenakte mithilfe  

00:05:32.560 --> 00:05:39.600
ihres Praxisverwaltungssystems. Dazu wird Herr 
Greve später noch sehr viel detaillierter zeigen,  

00:05:39.600 --> 00:05:49.880
wie das funktionieren kann. Wichtig ist noch 
einmal, sich vor Augen zu führen, dass die  

00:05:49.880 --> 00:05:55.040
elektronische Patientenakte, wie ich gerade schon 
gesagt habe, eine versichertengeführte Akte ist. 

00:05:55.040 --> 00:05:59.800
Die elektronische Patientenakte, und jetzt 
kommen wir mal dazu, was ist eigentlich der  

00:05:59.800 --> 00:06:04.800
Zweck und Sinn, die Idee der elektronischen 
Patientenakte. Die elektronische Patientenakte  

00:06:04.800 --> 00:06:11.840
soll unsere Anamnese, Befunderhebung, letztendlich 
die medizinische Behandlung unterstützen. Das  

00:06:11.840 --> 00:06:18.160
heißt also, es gibt niemanden, der sich für die 
elektronische Patientenakte einsetzt, der sagt,  

00:06:18.160 --> 00:06:25.480
die elektronische Patientenakte soll zukünftig 
das Anamnese-Gespräch oder gar die Befunderhebung  

00:06:25.480 --> 00:06:32.200
ersetzen. Nein, die elektronische Patientenakte 
ergänzt aus medizinischer Sicht in ihrem Ablauf,  

00:06:32.200 --> 00:06:37.760
in ihrer Nutzung, die Behandlung unserer 
Patientinnen und Patienten und sinnvollerweise  

00:06:37.760 --> 00:06:43.560
das Anamnese-Gespräch. In der Regel starten 
wir und schauen dann, ob in der elektronischen  

00:06:43.560 --> 00:06:49.320
Patientenakte Inhalte sind, die das unterstützen.
Ich denke, jede Kollegin, jeder Kollege kennt  

00:06:49.320 --> 00:06:54.400
solche Situationen. Sie haben einen Patienten 
da, der berichtet Ihnen von einer Behandlung  

00:06:54.400 --> 00:06:58.720
an einer anderen Stelle. Er war vorher im 
Krankenhaus, er war bei einem Facharzt,  

00:06:58.720 --> 00:07:04.800
einer Fachärztin oder sonst wo. Leider kann 
der Patient darüber nur wenig Auskunft geben,  

00:07:04.800 --> 00:07:09.280
weil er eben auch medizinischer Laie ist. Und 
es wäre sicher hilfreich, wenn die Unterlagen,  

00:07:09.280 --> 00:07:14.000
die er aber leider vergessen hat, jetzt zur 
Hand wären. Und genau diese Dinge soll die  

00:07:14.000 --> 00:07:20.520
elektronische Patientenakte ermöglichen, dass 
also Zugriff möglich ist auf diese Dokumente. 

00:07:20.520 --> 00:07:25.160
Wichtig dabei, schon hier zu sagen, auch denke ich 
aus juristischer Sicht, dazu wird Herr Weinrich  

00:07:25.160 --> 00:07:31.240
ja später noch mehr sagen, die elektronische 
Patientenakte muss nicht bei jeder Behandlung  

00:07:31.240 --> 00:07:36.240
immer eingesehen werden. Wenn Sie eine völlig 
klare Behandlungssituation vor sich haben,  

00:07:36.240 --> 00:07:39.640
müssen Sie, und aus medizinischer 
Sicht überhaupt nicht zu erwarten ist,  

00:07:39.640 --> 00:07:43.960
dass irgendwelche ergänzenden Informationen in 
der ePA zu finden sind, dann müssen Sie auch  

00:07:43.960 --> 00:07:49.480
nicht unbedingt in die ePA schauen, ob doch etwas 
zu finden ist. Wenn es natürlich umgekehrt so ist,  

00:07:49.480 --> 00:07:54.280
dass der Patient Ihnen mitteilt, in der 
elektronischen Patientenakte könnten sich  

00:07:54.280 --> 00:07:58.960
Dinge befinden, die er eben im Zusammenhang mit 
der Anamnese nennt und die relevant sein könnten  

00:07:58.960 --> 00:08:03.680
für die Behandlung und das, was Sie tun, dann 
empfiehlt es sich natürlich schon aus Gründen  

00:08:03.680 --> 00:08:09.200
einfach der ärztlichen Sorgfalt auch in die 
elektronische Patientenakte hineinzuschauen. 

00:08:09.200 --> 00:08:14.480
Ganz wichtig aber auch zu verstehen, die 
elektronische Patientenakte ist kein Ersatz  

00:08:14.480 --> 00:08:20.160
für bestehende Kommunikationskanäle. Wenn Sie 
heute Arztbriefe entweder noch auf Papier,  

00:08:20.160 --> 00:08:26.880
per Fax oder per KIM an eine Kollegin oder 
einen Kollegen schicken, dann kann die ePA  

00:08:26.880 --> 00:08:31.440
das nicht ersetzen. Es ist sicher sinnvoll und 
auch notwendig, dass Sie einen solchen Arztbrief,  

00:08:31.440 --> 00:08:36.840
wenn der Patient zustimmt, zukünftig auch in die 
elektronische Patientenakte einstellen. Trotzdem  

00:08:36.840 --> 00:08:41.600
ist es weiterhin sinnvoll, dem Kollegen, 
der Kollegin, der vielleicht den Patienten  

00:08:41.600 --> 00:08:46.120
zum Beispiel zu Ihnen zur Mitbehandlung 
überwiesen hat, auch diesen Brief schicken,  

00:08:46.120 --> 00:08:51.200
weil sonst können Sie nicht sicherstellen, dass er 
ihn hat. Denn möglicherweise hat dieser Kollege,  

00:08:51.200 --> 00:08:54.640
die Kollegin gar keinen Zugriff auf 
die elektronische Patientenakte. 

00:08:54.640 --> 00:09:00.360
Und genauso wichtig zu verstehen ist, die ePA, 
die elektronische Patientenakte, ersetzt überhaupt  

00:09:00.360 --> 00:09:05.400
nicht unsere eigene Behandlungsdokumentation. 
Die führen wir wie heute auch einfach weiter  

00:09:05.400 --> 00:09:10.840
und das ist notwendig und sinnvoll, denn 
sie dokumentiert unsere eigene Behandlung. 

00:09:12.920 --> 00:09:18.760
Jetzt schauen wir einmal ganz konkret, was 
passiert in einer Arztpraxis oder auch einer  

00:09:18.760 --> 00:09:25.240
Psychotherapeutenpraxis, wenn die elektronische 
Patientenakte zum Einsatz kommt. Der erste Schritt  

00:09:25.240 --> 00:09:30.000
ist immer, dass der sogenannte Behandlungskontext 
hergestellt wird. Das ist letztendlich ein  

00:09:30.000 --> 00:09:36.040
technischer Vorgang, den wir heute schon kennen. 
Mindestens einmal im Quartal stecken Patientinnen  

00:09:36.040 --> 00:09:42.080
und Patienten die eGK in der Praxis. Dann wird 
das Versichertenstammdatenmanagement durchgeführt  

00:09:42.080 --> 00:09:47.560
und wenn erforderlich, werden auch Updates 
auf der Karte gemacht. Das ist ein Vorgang,  

00:09:47.560 --> 00:09:54.520
den wir alle kennen. Durch diesen Vorgang 
wird die Praxis gleichzeitig berechtigt,  

00:09:54.520 --> 00:10:01.160
für 90 Tage Zugriff auf die ePA zu nehmen.
Das heißt also, im Standardfall, wenn der  

00:10:01.160 --> 00:10:05.840
Patient nicht grundsätzlich der elektronischen 
Patientenakte widersprochen hat oder der Patient  

00:10:05.840 --> 00:10:11.200
hat gesagt, diese Praxis, also in der er sich 
jetzt gerade befindet, unsere Praxis sozusagen,  

00:10:11.720 --> 00:10:17.320
soll keinen Zugriff haben, dann hat die Praxis 
eben keinen Zugriff, aber normalerweise hat eine  

00:10:17.320 --> 00:10:22.960
Praxis dann Zugriff auf die elektronische 
Patientenakte und kann eben hineinschauen  

00:10:22.960 --> 00:10:29.280
in die elektronische Patientenakte. Dafür 
sind keine PIN-Eingaben seitens des Patienten  

00:10:29.280 --> 00:10:35.760
erforderlich und auch das Personal in der 
Praxis muss nicht zusätzliche Dinge tun. 

00:10:35.760 --> 00:10:40.040
Was auch nicht notwendig ist und auch 
nicht möglich ist, ist irgendeine Art  

00:10:40.040 --> 00:10:45.160
von Rechtemanagement. Die Patienten können 
in der Praxis und können uns damit also auch  

00:10:45.160 --> 00:10:51.880
in den Praxen sozusagen nicht belasten, kein 
zusätzliches Rechtemanagement vornehmen. Also  

00:10:51.880 --> 00:10:55.960
zum Beispiel sagen, ich möchte, dass die Praxis 
auf dieses oder jenes Dokument keinen Zugriff hat  

00:10:55.960 --> 00:11:00.520
oder möglicherweise noch eine andere Praxis oder 
etwas anderes. Das sind alles Dinge, die können  

00:11:00.520 --> 00:11:08.520
Versicherte nicht in unserer Praxis wahrnehmen, 
sondern entweder über die App, die ePA-App,  

00:11:08.520 --> 00:11:13.600
mit der sie das dann vollkommen selbstständig 
tun können, oder über sogenannte Ombudsstellen  

00:11:13.600 --> 00:11:19.880
der Krankenkassen, dazu später noch mehr. Jetzt 
also aber hier, der Patient ist in der Praxis,  

00:11:19.880 --> 00:11:23.560
der Behandlungskontext ist hergestellt und 
die Praxis hat Zugriff auf die elektronische  

00:11:23.560 --> 00:11:28.120
Patientenakte. Bei idealer Realisierung ist 
das ein Vorgang, von dem wir überhaupt nichts  

00:11:28.120 --> 00:11:32.440
merken sollten, so wie wir typischerweise 
zum Glück ja heute auch nichts davon merken,  

00:11:32.440 --> 00:11:37.240
dass das Versichertenstammdatenmanagement abläuft.
Zweiter Schritt, und jetzt wird es sicherlich  

00:11:37.240 --> 00:11:42.280
interessanter und medizinischer, ist dann die 
Nutzung der elektronischen Patientenakte. Ganz  

00:11:42.280 --> 00:11:47.040
grundsätzlich können wir unterscheiden in 
zwei Bereiche. Wir lesen die elektronische  

00:11:47.040 --> 00:11:51.400
Patientenakte, das heißt, ich sage mal, 
konsumieren Inhalte der elektronischen  

00:11:51.400 --> 00:11:58.680
Patientenakte oder wir tragen auch etwas bei. 
Der erste Schritt ist also dann, dass wir die  

00:11:58.680 --> 00:12:04.960
elektronische Patientenakte, wie ich schon gesagt 
hatte, über unser PVS, Praxisverwaltungssystem,  

00:12:04.960 --> 00:12:13.040
nutzen und dann dort eben Inhalte der ePA 
uns anschauen können. Wie das genau geht,  

00:12:13.800 --> 00:12:18.560
oder wie sowas vielleicht auch aussieht, dazu 
zeigt Ihnen Herr Greve etwas später noch etwas. 

00:12:18.560 --> 00:12:22.800
Erstmal grundsätzlich ist es wichtig, noch 
mal, wir schauen die ePA anlassbezogen an,  

00:12:22.800 --> 00:12:27.880
das heißt, wir sind nicht verpflichtet, ohne 
jeden Anlass die ganze ePA auszuforschen. Wir  

00:12:27.880 --> 00:12:32.840
können die elektronische Patientenakte, da 
gibt es Hilfsmittel, durchsuchen anhand von  

00:12:32.840 --> 00:12:37.840
sogenannten Metadaten, dazu gibt es später noch 
mehr Informationen. Und wenn wir Dokumente haben,  

00:12:37.840 --> 00:12:41.560
die wir sinnvoll finden und übernehmen 
wollen in unsere eigenen Dokumentation,  

00:12:41.560 --> 00:12:46.160
weil wir sie nicht haben, dann können 
wir das natürlich tun mit unserem PVS. 

00:12:46.160 --> 00:12:52.000
Ein Beispiel wäre, Sie sind eine fachärztliche 
Praxis, es gibt einen Brief, ich sage mal aus  

00:12:52.000 --> 00:12:55.520
dem Bereich der Kardiologie, der Patient 
war in einer kardiologischen Behandlung,  

00:12:55.520 --> 00:13:01.560
Sie sind der Kardiologe, aber der Brief aus dieser 
Behandlung ist nur an den Hausarzt gegangen,  

00:13:01.560 --> 00:13:05.120
der Patient hat vielleicht auch eine Kopie 
bekommen, hat die aber leider gerade nicht  

00:13:05.120 --> 00:13:10.000
dabei. Ein solcher Brief sollte sich, 
typischerweise ein Krankenhausentlassbrief,  

00:13:10.000 --> 00:13:16.480
sollte sich typischerweise in der ePA befinden.
Oder Sie sind eine andere Praxis, der Patient war  

00:13:16.480 --> 00:13:22.160
bei einem niedergelassenen Gastroenterologen 
und Sie interessiert jetzt, aus welchem  

00:13:22.160 --> 00:13:27.280
Grund sozusagen auf die Anamnese bezogen auch die 
Information des Gastroenterologen, dann können Sie  

00:13:27.280 --> 00:13:33.080
darauf zugreifen, obwohl Sie diesen Brief nicht 
selbst bekommen haben und auch der Patient eben  

00:13:33.080 --> 00:13:38.920
diesen Brief ja nicht dabeihat. Das wären also 
typische Beispiele dafür, dass Sie die Inhalte  

00:13:38.920 --> 00:13:44.000
in Ihre Behandlung integrieren und natürlich 
auch die Dokumente dann eben sinnvollerweise  

00:13:44.000 --> 00:13:51.400
in Ihr Praxisverwaltungssystem herunterladen.
Umgekehrt und das wäre jetzt der umgekehrte Fall,  

00:13:51.400 --> 00:13:59.160
gibt es auch die Aufgabe, durchaus auch Pflicht, 
die neue Aufgabe, dass Ärztinnen und Ärzte und  

00:13:59.160 --> 00:14:04.040
Psychotherapeuten bestimmte Dokumente aus dem 
aktuellen Behandlungskontext in die elektronische  

00:14:04.040 --> 00:14:11.000
Patientenakte einstellen. Hier gilt immer, wenn 
Patientinnen und Patienten dem Einstellen von  

00:14:11.000 --> 00:14:17.240
Inhalten widersprechen, kann das nicht erfolgen. 
Sie müssen Patienten informieren darüber,  

00:14:17.240 --> 00:14:23.040
dass und was sie in die ePA einstellen. Für 
bestimmte Dokumente, und dazu wird Herr Weinrich  

00:14:23.040 --> 00:14:27.960
noch sehr viel genauer für bestimmte Inhalte, 
also dazu wird Herr Weinrich noch mehr sagen,  

00:14:27.960 --> 00:14:33.840
gelten erweiterte Hinweispflichten bei sogenannten 
hochsensiblen Daten, da gibt es zum Beispiel auch  

00:14:33.840 --> 00:14:41.480
so Dinge wie psychische Erkrankungen. Wenn Sie 
hier die Patienten informiert haben, sie sind aber  

00:14:41.480 --> 00:14:47.680
einverstanden, dann stellen Sie die Daten ein.
Wichtig ist, beim Einstellen von Dokumenten  

00:14:47.680 --> 00:14:57.400
müssen durch das System idealerweise automatisiert 
Metadaten der Dokumente ergänzt werden. Metadaten  

00:14:57.400 --> 00:15:02.560
wären zum Beispiel die Frage, von wann ist dieses 
Dokument, also wir nehmen mal ein konkretes  

00:15:02.560 --> 00:15:06.720
Beispiel, nochmal die kardiologische Praxis, 
die zum Beispiel eine Ergometrie durchgeführt  

00:15:06.720 --> 00:15:12.360
hat. Dann wäre wichtig eben zu ergänzen, das 
Dokument sollte dann enthalten, Informationen  

00:15:12.360 --> 00:15:18.080
zum Datum, aus welcher Praxis kommt es, das 
Fachgebiet und ähnliche Informationen mehr.  

00:15:18.080 --> 00:15:23.000
Das sind aber alles Informationen, die sind heute 
schon in Ihrem Praxisverwaltungssystem enthalten,  

00:15:23.000 --> 00:15:28.560
sodass im Idealfall, wenn die Implementierung 
im Praxisverwaltungssystem gut gemacht ist,  

00:15:28.560 --> 00:15:34.880
eigentlich überhaupt keine Daten ergänzt 
werden müssen und insofern die Daten in die  

00:15:34.880 --> 00:15:40.720
ePA ohne weitere Nacharbeiten eingestellt 
werden können, also ein solches Dokument. 

00:15:40.720 --> 00:15:45.640
Wichtig noch einmal, um ganz grundsätzlich zu 
beachten, was gehört in die ePA? Die elektronische  

00:15:45.640 --> 00:15:50.120
Patientenakte soll für andere Kolleginnen 
und Kollegen Anamnese, Befunderhebung,  

00:15:50.120 --> 00:15:55.640
letztlich die Behandlung unterstützen und sie 
sollten eben für nach- oder mitbehandelnde  

00:15:55.640 --> 00:16:04.800
Kolleginnen und Kollegen relevant sein.
Welche Inhalte sind jetzt überhaupt grundsätzlich  

00:16:04.800 --> 00:16:11.480
in der ePA enthalten und zu erwarten? Wir 
haben hier jetzt mal drei wesentliche Bereiche.  

00:16:11.480 --> 00:16:17.280
Es gibt die elektronische Medikationsliste, darauf 
gehe ich gleich noch etwas genauer ein. Dann gibt  

00:16:17.280 --> 00:16:22.640
es die Abrechnungsdaten der Krankenkassen, auch 
darauf gehe ich gleich noch genauer ein. Und dann  

00:16:22.640 --> 00:16:27.360
ganz wesentlich Dokumente in der elektronischen 
Patientenakte. Die elektronische Patientenakte  

00:16:27.360 --> 00:16:33.360
wird jetzt und sicherlich auch in den nächsten 
Jahren, ich gehe davon aus noch in vielen Jahren,  

00:16:33.360 --> 00:16:38.400
in vielerlei Hinsicht Dokumente enthalten. 
Dokumente sind das, was wir im Gesundheitswesen  

00:16:38.400 --> 00:16:45.120
überall verwenden. Das sind Arztbriefe, 
sind Bildbefunde, das sind Laborbefunde,  

00:16:45.120 --> 00:16:49.880
das können Dokumente der Versicherten selbst 
auch sein, können AU-Bescheinigungen sein, die  

00:16:49.880 --> 00:16:55.440
unterschiedlichsten Informationen und Dokumente 
eben. Ich gehe darauf gleich noch genauer ein. 

00:16:56.520 --> 00:17:03.520
Zunächst aber mal zur sogenannten elektronischen 
Medikationsliste, abgekürzt eML. Die eML ist etwas  

00:17:03.520 --> 00:17:11.480
Neues. Die elektronische Medikationsliste, hier 
mal ein Bild, eine idealtypische Darstellung der  

00:17:11.480 --> 00:17:18.400
Gematik. Die elektronische Medikationsliste ist 
eine automatische Übersicht zu verordneten und  

00:17:18.400 --> 00:17:23.600
dispensierten, das heißt von Apotheken bereits 
ausgegebenen elektronischen Rezepten. Das  

00:17:23.600 --> 00:17:29.840
eRezept haben wir zu Anfang 2024 in Deutschland 
eingeführt. Inzwischen wird ganz, ganz überwiegend  

00:17:29.840 --> 00:17:35.600
werden Medikamente, Arzneimittel nur noch als 
eRezepte verordnet und alle elektronischen  

00:17:35.600 --> 00:17:44.000
Rezepte landen in dieser Medikationsliste und sind 
so dann als Teil der elektronischen Patientenakte  

00:17:44.000 --> 00:17:49.480
für nachbehandelnde Ärztinnen und Ärzte sichtbar. 
Es ist auch sichtbar, ob die Medikamente bisher  

00:17:49.480 --> 00:17:53.880
nur verordnet wurden und vielleicht noch nicht 
in der Apotheke eingelöst wurden, die Rezepte,  

00:17:53.880 --> 00:17:58.840
oder ob sie bereits dispensiert, also von 
der Apotheke ausgegeben wurden. Ich denke,  

00:17:58.840 --> 00:18:06.240
dies kann schon eine hilfreiche Ergänzung auch zu 
Medikationsplänen sein, weil wir dann quasi wie in  

00:18:06.240 --> 00:18:13.640
einem Kontoauszug sehen können, aha, der Patient 
hat diese oder jene Medikamente bekommen und auch  

00:18:13.640 --> 00:18:19.640
wenn er selbst vielleicht nicht in der Lage ist, 
das in der Anamnese alles immer so wiederzugeben,  

00:18:19.640 --> 00:18:23.280
ist dies auf jeden Fall eine Neuerung.
Was sind über die elektronische  

00:18:23.280 --> 00:18:27.720
Medikationsliste hinaus jetzt die Inhalte der 
elektronischen Patientenakte? Grundsätzlich  

00:18:27.720 --> 00:18:33.160
kann man unterscheiden, zunächst mal zwischen 
Inhalten, die automatisiert in die ePA kommen,  

00:18:33.160 --> 00:18:38.160
ganz wichtig aber wieder, nur dann, wenn 
der Patient dem nicht widersprochen hat.  

00:18:38.160 --> 00:18:41.880
Krankenkassen werden zukünftig, das 
tun Krankenkassen auch heute schon,  

00:18:41.880 --> 00:18:48.680
in elektronische Patientenakten Abrechnungsdaten 
einspielen. Weiterhin entsteht automatisch in  

00:18:48.680 --> 00:18:54.520
der ePA, auch wieder, sofern der Patient nicht 
widersprochen hat, der Versicherte, entsteht eine  

00:18:54.520 --> 00:18:59.480
elektronische Medikationsliste. Diese beiden 
Inhalte sind also automatisiert in der ePA,  

00:18:59.480 --> 00:19:04.080
Patientinnen und Patienten können aber 
beiden Inhalten jeweils widersprechen. 

00:19:04.080 --> 00:19:08.640
Wichtig bei der elektronischen Medikationsliste, 
hier hat der Gesetzgeber festgelegt, dass man  

00:19:08.640 --> 00:19:13.600
sich entweder nur für oder gegen diese Liste 
entscheiden kann. Man kann nicht sagen, ich möchte  

00:19:13.600 --> 00:19:19.120
dieses oder jenes Medikament nicht in der Liste 
haben. Das ist letztendlich eine Entscheidung aus  

00:19:19.120 --> 00:19:23.720
Sicherheitsgründen gewesen, weil man gesagt hat, 
wenn eine solche Liste dort ist, dann sollte sie  

00:19:23.720 --> 00:19:31.160
auch wirklich vollständig sein, weil sie sonst 
eben zu gefährlichen Schlüssen führen könnte. 

00:19:32.680 --> 00:19:36.800
Dann gibt es als Inhalte der elektronischen 
Patientenakte, hier steht Verpflichtung zur  

00:19:36.800 --> 00:19:44.320
Befüllung unten drunter, Dokumente, nach dem 
SGB V, das ist die gesetzliche Grundlage für die  

00:19:45.080 --> 00:19:49.240
elektronische Patientenakte, da sind 
Ärztinnen und Ärzte verpflichtet,  

00:19:49.240 --> 00:19:55.240
diese Dokumente in die ePA einzufügen.
Das sind: Befundberichte, Laborbefunde,  

00:19:55.240 --> 00:19:59.480
Befunddaten, speziell für die bildgebende 
Diagnostik, elektronische Arztbriefe und die  

00:19:59.480 --> 00:20:04.720
Daten des elektronischen Medikationsplans und zur 
Prüfung der Arzneimitteltherapiesicherheit als  

00:20:04.720 --> 00:20:10.960
sogenanntes medizinisches Informationsobjekt 
(MIO), also in Form strukturierter  

00:20:10.960 --> 00:20:16.200
Daten - das wird erst später kommen.
Der Gesetzgeber hat hier relativ viele  

00:20:16.200 --> 00:20:20.520
Dinge aufgeführt, manchmal ist natürlich 
aus medizinischer Sicht die Unterscheidung  

00:20:20.520 --> 00:20:25.360
zwischen einem elektronischen Arztbrief und 
einem Befundbericht, ich würde sagen geradezu  

00:20:25.360 --> 00:20:31.960
artifiziell, aber aus meiner Sicht ist das auch 
nicht relevant. Letztendlich ist entscheidend,  

00:20:31.960 --> 00:20:36.200
dass wir eben schon als Ärztinnen und Ärzte 
die neue Aufgabe haben, die elektronische  

00:20:36.200 --> 00:20:40.840
Patientenakte mit Inhalten zu befüllen.
Das Praxisverwaltungssystem, Herr Greve  

00:20:40.840 --> 00:20:45.880
wird das später noch zeigen, sollte uns das so 
einfach wie möglich machen, oder ein KIS-System,  

00:20:45.880 --> 00:20:51.400
damit eben wir auch wirklich davon profitieren 
können und es uns nicht bei der Arbeit aufhält. 

00:20:51.400 --> 00:20:55.960
Es gibt dann noch eine Vielzahl von 
weiteren Daten, die der Gesetzgeber nennt,  

00:20:55.960 --> 00:21:02.720
auf die der Versicherte grundsätzlich Anspruch 
hat, wenn er uns darum bittet, dass wir sie in  

00:21:02.720 --> 00:21:08.040
die elektronische Patientenakte einstellen. Sie 
sehen hier in der Übersicht weitere Befunddaten,  

00:21:08.040 --> 00:21:12.600
der Gesetzgeber schreibt da auf Diagnosen, 
Therapiemaßnahmen, sonstige Informationen,  

00:21:12.600 --> 00:21:17.440
elektronische Patientenkurzakte, etwas, 
das wir heute so noch gar nicht haben,  

00:21:17.440 --> 00:21:22.920
Daten zur Heilbehandlung und Reha-Maßnahmen, 
Daten aus DMP-Programmen, elektronische  

00:21:22.920 --> 00:21:29.400
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, letztendlich 
auch vollständige Abschriften der Dokumentation,  

00:21:29.400 --> 00:21:35.440
also unserer eigenen Dokumentation, insofern die 
Patientinnen und Patienten darauf Anspruch haben.  

00:21:35.440 --> 00:21:37.920
Und die Patienten haben eben auch 
Anspruch darauf, dass wir das in  

00:21:37.920 --> 00:21:43.000
ihre elektronische Patientenakte einladen.
Und schließlich können Versicherte auch,  

00:21:43.000 --> 00:21:47.680
das ist etwas, da haben wir erstmal nichts mit 
zu tun als Ärztinnen und Ärzte, Daten in die  

00:21:47.680 --> 00:21:55.520
elektronische Patientenakte einstellen, aus 
ihren Wearables, also aus ihrem Smartphone,  

00:21:55.520 --> 00:22:00.560
wenn sie dort Messdaten haben, auch diese können 
sie in die elektronische Patientenakte einstellen  

00:22:00.560 --> 00:22:07.040
und dann können sie die über diesen Weg auch uns 
als Ärztinnen und Ärzte zur Verfügung stellen. 

00:22:07.040 --> 00:22:11.040
So, ab hier übergebe ich dann jetzt 
an meinen Kollegen Christoph Weinrich,  

00:22:11.040 --> 00:22:14.240
der Ihnen jetzt etwas zu den rechtlichen Inhalten  

00:22:14.240 --> 00:22:21.577
und zu den rechtlichen Fragestellungen im 
Zusammenhang mit der ePA erläutern wird.

00:22:21.577 --> 00:22:23.600
Dr. Christoph Weinrich:
Hallo und herzlich willkommen.  

00:22:23.600 --> 00:22:27.800
Mein Name ist Christoph Weinrich. Ich leite 
den Rechtsbereich in der Kassenärztlichen  

00:22:27.800 --> 00:22:34.120
Bundesvereinigung. Ich weiß, dass Sie als 
Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen  

00:22:34.120 --> 00:22:38.880
und Psychotherapeuten manchmal Sorgen haben, 
wenn Sie mit uns als Juristen Kontakt haben.  

00:22:38.880 --> 00:22:44.400
Meine Aufgabe ist es allerdings heute, Ihnen 
das Recht leicht verständlich zu machen. Und  

00:22:44.400 --> 00:22:49.280
genau das möchte ich mit meiner Präsentation 
heute tun, die ePA erklären, die rechtlichen  

00:22:49.280 --> 00:22:55.520
Hintergründe erklären und möglichst dafür sorgen, 
dass die ePA nicht zu Sorgen bei Ihnen führt,  

00:22:55.520 --> 00:23:00.280
sondern dass Sie zuversichtlich mit diesem neuen 
Instrument in der Versorgung umgehen können. 

00:23:00.280 --> 00:23:07.000
Jetzt möchte ich gerne auf die juristischen 
Grundlagen zurückkommen, der ePA, die wir  

00:23:07.000 --> 00:23:12.360
Ihnen heute hier auch versprochen haben, 
darzulegen. Das Erste, was wir machen, wenn  

00:23:12.360 --> 00:23:18.680
Sie mit Juristinnen und Juristen zu tun haben, da 
kommen wir nicht ganz drum herum. geht es darum,  

00:23:18.680 --> 00:23:24.640
um Definitionen beim Recht. Und die erste 
Definition zur elektronischen Patientenakte finden  

00:23:24.640 --> 00:23:32.280
Sie in § 341 SGB V. Der sagt uns nämlich, was die 
elektronische Patientenakte ist und was sie soll.  

00:23:32.280 --> 00:23:41.280
Ich habe Ihnen hier den Text dieser Definition 
mal dargelegt. ich möchte Ihnen highlighten,  

00:23:41.280 --> 00:23:47.280
worum es eigentlich geht. Denn nicht alle 
Elemente dieses Textes sind gleich wichtig.  

00:23:47.280 --> 00:23:53.640
Die ePA ist in erster Linie, da kommen wir zu dem 
ersten wichtigen Wort, eine versichertengeführte  

00:23:53.640 --> 00:24:00.400
elektronische Akte. Das heißt, es handelt sich um 
ein Dokument, das für den Versicherten angelegt  

00:24:00.400 --> 00:24:08.200
wird. Und Sie sehen das zweite wesentliche Wort in 
dieser Definition, nämlich dessen, wozu es dient.  

00:24:08.200 --> 00:24:14.520
Mit ihr sollen den Versicherten Informationen, 
insbesondere zu den verschiedenen Daten, die da  

00:24:14.520 --> 00:24:20.680
dargelegt werden, mitgeteilt werden. Die ePA hat 
allerdings auch noch einen zweiten Zweck, den der  

00:24:20.680 --> 00:24:27.600
Gesetzgeber im Digitalgesetz hinzugefügt hat. 
Sie soll nämlich mittlerweile auch dazu dienen,  

00:24:27.600 --> 00:24:34.160
Anamnese, Befunderhebung und Behandlung gezielt 
zu unterstützen. Damit kann man also sagen,  

00:24:34.160 --> 00:24:41.720
die ePA hat zwei Zwecke. Erstens dient sie der 
Information des Versicherten. Zweitens soll sie  

00:24:41.720 --> 00:24:48.120
Behandlung, Befundung und Anamnese unterstützen. 
Das heißt, sie soll Sie im Behandlungsprozess als  

00:24:48.120 --> 00:24:54.640
Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen und 
Psychotherapeuten unterstützen. Das Ganze soll  

00:24:54.640 --> 00:24:59.000
nach dem Willen des Gesetzgebers, den er in 
der Begründung dargelegt hat, die Effizienz  

00:24:59.000 --> 00:25:05.120
und die Transparenz im Gesundheitswesen 
fördern. Ob das gelingt, sagt uns natürlich  

00:25:05.120 --> 00:25:09.840
der Gesetzgeber nicht. Das werden Ihnen meine 
Kolleginnen und Kollegen erklären. Das werden  

00:25:09.840 --> 00:25:15.200
Philipp Stachwitz und Bernd Greve erläutern.
Aber wir schauen uns gleich nochmal im weiteren  

00:25:15.200 --> 00:25:21.720
Verlauf an, wie das im Recht aussieht. Kommen 
wir zu den Meilensteinen, zu der Geschichte  

00:25:21.720 --> 00:25:29.080
der elektronischen Patientenakte aus rechtlicher 
Sicht. Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2015 im  

00:25:29.080 --> 00:25:36.080
sogenannten E-Health-Gesetz das erste Mal über die 
ePA nachgedacht und die ePA im SGB V verankert.  

00:25:36.080 --> 00:25:40.600
Das heißt, wir haben es mit der ePA gar nicht mit 
einer fürchterlich neuen Angelegenheit zu tun,  

00:25:40.600 --> 00:25:46.760
sondern sie gibt es schon ein paar Jahre, 
zumindest in der Vorstellung. Im Jahr 2021  

00:25:46.760 --> 00:25:51.200
dann hat der Gesetzgeber eine Verpflichtung der 
Krankenkassen implementiert, eine elektronische  

00:25:51.200 --> 00:25:57.240
Patientenakte für die Versicherten anzubieten. 
Diese Möglichkeit hat aber damals nur weniger  

00:25:57.240 --> 00:26:02.480
als ein Prozent der Bevölkerung genutzt. Das 
hat der Gesetzgeber dann zum Anlass genommen,  

00:26:02.480 --> 00:26:07.800
auch hier wieder eine Veränderung herbeizuführen, 
und er hat eine Verpflichtung geschaffen,  

00:26:07.800 --> 00:26:12.080
die ePa zu nutzen. Das heißt, er hat im 
Ergebnis im Digitalgesetz eine sogenannte  

00:26:12.080 --> 00:26:19.320
Opt-out-Regelung festgesetzt. Das bedeutet, dass 
jeder Versicherte, der nicht aktiv widerspricht,  

00:26:19.320 --> 00:26:25.200
eine elektronische Patientenakte bekommt.
Die elektronische Patientenakte betrifft  

00:26:25.200 --> 00:26:30.360
natürlich Datenschutzrechte der Versicherten. 
Sie alle wissen als Ärztinnen und Ärzte,  

00:26:30.360 --> 00:26:36.600
Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, dass 
die Daten, die sie aus der Behandlung erfahren,  

00:26:36.600 --> 00:26:42.480
einem besonderen rechtlichen Schutz unterliegen. 
Wie also verträgt sich das mit der sogenannten  

00:26:42.480 --> 00:26:49.200
Opt-out-Regelung? Dieser besondere Schutz ist 
in Artikel 9 der Datenschutzgrundverordnung  

00:26:49.200 --> 00:26:54.880
enthalten. Der sagt, dass ich letztendlich 
Gesundheitsdaten nur unter besonderen  

00:26:54.880 --> 00:27:01.600
Voraussetzungen an andere übertragen darf. In 
Artikel 9 Absatz 2 sind dann die Erlaubnisnormen  

00:27:01.600 --> 00:27:06.960
geregelt, unter denen ich letztendlich 
Daten auch übertragen darf. Die klassische,  

00:27:06.960 --> 00:27:11.640
die Sie alle kennen, ist die Einwilligung des 
Versicherten. Diesen Weg ist der Gesetzgeber  

00:27:11.640 --> 00:27:16.800
aber nicht gegangen, sondern er hat mit der 
Opt-out-Regelung vorgegeben, dass in bestimmten  

00:27:16.800 --> 00:27:22.840
Fällen automatisch Daten übertragen werden können. 
Das darf er auch nach europäischem Recht. Das ist  

00:27:22.840 --> 00:27:29.240
in Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe h der DSGVO 
geregelt. Dort ist nämlich geregelt, dass,  

00:27:29.240 --> 00:27:36.800
wenn Daten zur Verarbeitung im Sozialbereich 
oder im Gesundheitsbereich erforderlich sind,  

00:27:36.800 --> 00:27:42.440
das heißt, wenn sie zu etwas Nutze sind, um 
im Gesundheitswesen zu arbeiten, dass dann der  

00:27:42.440 --> 00:27:49.000
Gesetzgeber im nationalen Recht auch Regelungen 
schaffen darf, dass ohne die Einwilligung Daten  

00:27:49.000 --> 00:27:53.760
übertragen werden können. Und genau das hat der 
Gesetzgeber letztendlich mit der sogenannten  

00:27:53.760 --> 00:27:59.760
Opt-out-Regelung gemacht. Ganz wichtig für sie 
im Zusammenhang mit dem Datenschutzrecht ist,  

00:27:59.760 --> 00:28:06.080
dass der Gesetzgeber gleichzeitig geregelt 
hat, dass datenschutzrechtliche Verantwortliche  

00:28:06.080 --> 00:28:10.160
für die elektronische Patientenakte 
nicht sie als Ärztinnen und Ärzte,  

00:28:10.160 --> 00:28:17.000
Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten 
sind, sondern das sind die Krankenkassen. 

00:28:17.000 --> 00:28:23.560
Was ist also die elektronische Patientenakte aus 
rechtlicher Sicht? Auch hier müssen wir wieder  

00:28:23.560 --> 00:28:31.040
zwei Sachen unterscheiden. Sie alle kennen 
ihre klassische Behandlungsdokumentation.  

00:28:31.040 --> 00:28:36.520
Die ist zivilrechtlich vorgegeben seit dem 
Patientenrechtegesetz Anfang der 2000er. Das  

00:28:36.520 --> 00:28:43.720
ist die klassische Papierakte oder die Akte in 
ihrem PVS-System. Das ist das eine. Das andere,  

00:28:43.720 --> 00:28:50.680
was nun hinzugetreten ist, ist die elektronische 
Patientenakte, die, ich hatte es Ihnen dargelegt,  

00:28:50.680 --> 00:28:54.880
zusätzliche andere Zwecke verfolgt. Und 
diese Zwecke, diese unterschiedlichen  

00:28:54.880 --> 00:29:01.280
Zwecke möchte ich Ihnen hier einmal darlegen. Die 
Behandlungsdokumentation, also das zivilrechtliche  

00:29:01.280 --> 00:29:10.040
Dokument, das dient letztendlich in erster Linie 
Ihnen, der Dokumentation ihrer Behandlung eben  

00:29:10.040 --> 00:29:16.200
aufgrund der gesetzlichen oder berufsrechtlichen 
Vorschriften. Und diese Akte wird ausschließlich  

00:29:16.200 --> 00:29:21.600
durch Ärztinnen und Ärzte und Psychotherapeutinnen 
und Psychotherapeuten geführt. 

00:29:21.600 --> 00:29:28.800
Die ePA, das hatte ich Ihnen gesagt, dient einem 
anderen Zweck zusätzlich, erstmals der Information  

00:29:28.800 --> 00:29:34.720
des Versicherten und natürlich auch der 
Unterstützung der Anamnese- und Befunderhebung.  

00:29:34.720 --> 00:29:40.880
Das heißt, die elektronische Patientenakte, wenn 
ich das einmal untechnisch ausdrücken will, dient  

00:29:40.880 --> 00:29:48.440
der Kommunikation mit dem Versicherten oder mit 
anderen Ärztinnen und Ärzten, Psychotherapeutinnen  

00:29:48.440 --> 00:29:53.040
und Psychotherapeuten. Deswegen haben 
Sie hier auch Widerspruchsmöglichkeiten,  

00:29:53.040 --> 00:29:59.200
weil das Ganze ja versichertengeführt ist, während 
das erste Dokument, die Behandlungsdokumentation,  

00:29:59.200 --> 00:30:04.480
Ihre Beweisführung gegenüber dem Versicherten 
und der Dokumentation Ihrer Behandlung,  

00:30:04.480 --> 00:30:11.600
und zwar für Sie dient. Die gesetzlichen 
Grundlagen der ePA habe ich Ihnen hier auch  

00:30:11.600 --> 00:30:19.320
einmal dargelegt. Wir haben den § 341, über den 
haben wir schon mal gesprochen, das SGB V, die  

00:30:19.320 --> 00:30:24.400
Grundnorm zur elektronischen Patientenakte, 
nebst den einzelnen Funktionalitäten, die  

00:30:24.400 --> 00:30:30.080
die elektronische Patientenakte haben soll. Also 
eben beispielsweise, dass sie der Information des  

00:30:30.080 --> 00:30:34.280
Versicherten dient, dass sie der Unterstützung 
der Behandlung dient, aber auch welche Daten  

00:30:34.280 --> 00:30:42.560
letztendlich mit ihr transportiert werden sollen. 
Wir haben in § 342 des SGB V dann nun neu durch  

00:30:42.560 --> 00:30:49.200
das Digitalgesetz die sogenannte Opt-out-Lösung 
definiert. Das heißt, es wird das Angebot,  

00:30:49.200 --> 00:30:53.680
das verpflichtende Angebot der elektronischen 
Patientenakte durch die Krankenkassen  

00:30:53.680 --> 00:30:58.920
festgelegt und es wird auch festgelegt, unter 
welchen Rahmenbedingungen der Versicherte  

00:30:58.920 --> 00:31:06.000
eine elektronische Patientenakte bekommt.
Dann haben wir den § 343 des Sozialgesetzbuches V,  

00:31:06.000 --> 00:31:12.280
der auch ganz entscheidend ist. Der regelt 
nämlich, dass die Krankenkassen verpflichtet sind,  

00:31:12.280 --> 00:31:19.600
ihre Versicherten, denn es ist ja ihre Akte, zu 
informieren über die Inhalte der elektronischen  

00:31:19.600 --> 00:31:25.080
Patientenakte. Das heißt, es ist nicht 
Aufgabe von Ihnen im Behandlungsprozess,  

00:31:25.080 --> 00:31:30.720
den Patienten aufzuklären über alle Inhalte 
der ePA, sondern es ist Verpflichtung der  

00:31:30.720 --> 00:31:35.360
gesetzlichen Krankenversicherung zu sagen, 
dass die elektronische Patientenakte kommt,  

00:31:35.360 --> 00:31:39.720
dass es Widerspruchsrechte gibt und dass der 
Versicherte letztendlich mit der elektronischen  

00:31:39.720 --> 00:31:44.080
Patientenakte umgehen kann. Das ist uns als 
Kassenärztliche Bundesvereinigung auch ganz  

00:31:44.080 --> 00:31:50.680
besonders wichtig, weil es natürlich nicht darum 
gehen kann, die Praxen mit Verwaltungsaufgaben  

00:31:50.680 --> 00:31:55.720
der Krankenkassen zu belasten.
Wir haben dann in § 344 des  

00:31:55.720 --> 00:32:02.240
SGB V Widerspruchsrechte der Patienten geregelt, 
denn der Patient kann natürlich gegen die Nutzung  

00:32:02.240 --> 00:32:07.680
der ePA insgesamt widersprechen oder er kann 
einzelnen Anwendungsfällen widersprechen,  

00:32:07.680 --> 00:32:18.360
all das finden Sie im § 344 des SGB V.
Der § 346 des SGB V regelt Unterstützungspflichten  

00:32:18.360 --> 00:32:24.000
von Ihnen, von Psychotherapeutinnen und 
Psychotherapeuten, von Ärztinnen und Ärzten im  

00:32:24.000 --> 00:32:30.520
Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte. 
Das hat der Gesetzgeber letztendlich geregelt,  

00:32:30.520 --> 00:32:36.840
weil er natürlich auch festlegen wollte, dass 
im Behandlungsprozess, so Fragen aufkommen,  

00:32:36.840 --> 00:32:44.200
diese auch durch Sie beantwortet werden können 
und sollen. Das sind nicht die grundlegenden  

00:32:44.200 --> 00:32:48.440
Fragen zur ePA. Ich erinnere Sie daran, 
dass die allgemeinen Informationspflichten  

00:32:48.440 --> 00:32:53.800
bei den Krankenkassen liegen, aber das sind eben 
Rückfragen, beispielsweise wenn der Patient fragt,  

00:32:53.800 --> 00:32:59.880
welche Daten fließen denn in die elektronische 
Patientenakte, dann obliegt es Ihnen aufgrund  

00:32:59.880 --> 00:33:06.960
dieser Norm letztendlich hier auch eine kurze 
Information an die Versicherten zu geben. 

00:33:06.960 --> 00:33:16.200
Der § 347 SGB V ist dann eigentlich und da 
werden wir jetzt sehr intensiv drüber sprechen,  

00:33:16.200 --> 00:33:21.560
die Kernvorschrift für Sie als Ärztinnen und 
Ärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten,  

00:33:21.560 --> 00:33:27.360
der regelt nämlich die Befüllungspflichten, 
die für Sie gelten, das heißt unter welchen  

00:33:27.360 --> 00:33:34.320
Voraussetzungen müssen Sie welche Daten in 
die elektronische Patientenakte übertragen. 

00:33:34.320 --> 00:33:38.080
Kommen wir zu den Befüllungspflichten 
von Ihnen, von den Ärztinnen und Ärzten,  

00:33:38.080 --> 00:33:43.960
Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten. 
Diese unterteilen sich auf der einen Seite in  

00:33:43.960 --> 00:33:50.880
die verpflichtenden Befüllungspflichten und auf 
der anderen Seite in Befüllungen, die auf Wunsch  

00:33:50.880 --> 00:33:57.760
des Patienten zu erfolgen haben. Die wichtigsten 
dabei sind beispielsweise Befundberichte,  

00:33:57.760 --> 00:34:03.280
Arztbriefe, Daten zur Unterstützung des 
Medikationsprozesses, alle natürlich  

00:34:03.280 --> 00:34:09.320
unter verschiedenen Voraussetzungen, auf die 
wir noch kommen werden. Befüllungspflichten,  

00:34:09.320 --> 00:34:15.400
die sich ergeben aus Wünschen von Patientinnen 
und Patienten, sind beispielsweise Befunddaten,  

00:34:15.400 --> 00:34:22.120
Diagnosen, ganz entscheidend aber beispielsweise 
auch Abschriften der Patientenakte, also des  

00:34:22.120 --> 00:34:29.280
Originaldokumentes, Daten zur Organ- 
oder Gewebespende oder beispielsweise  

00:34:29.280 --> 00:34:37.840
AU-Bescheinigungen. Unter welchen Voraussetzungen 
müssen Sie befüllen? Zunächst einmal müssen Sie  

00:34:37.840 --> 00:34:43.200
natürlich nichts befüllen, was Sie nicht selber 
erhoben haben. Das heißt, erste Voraussetzung ist  

00:34:43.200 --> 00:34:51.000
immer, Ärztin oder Arzt, Psychotherapeutin oder 
Psychotherapeut hat die Daten selber erhoben.  

00:34:51.000 --> 00:34:57.560
Zweite Voraussetzung ist, dass das Datum 
aus dem aktuellen Behandlungskontext stammt. 

00:34:57.560 --> 00:35:02.360
Was bedeutet der aktuelle Behandlungskontext? 
Das kann ich Ihnen juristisch erläutern.  

00:35:02.360 --> 00:35:07.680
Das ist nämlich das jeweilige Behandlungsquartal, 
das ergibt sich aus bundesmantelvertraglichen  

00:35:07.680 --> 00:35:11.880
Vorstellungen. Oder ich sage es Ihnen 
einfach untechnisch, das sind die Daten,  

00:35:11.880 --> 00:35:19.240
die aus Ihrer aktuellen Behandlung stammen. 
Dritte Voraussetzung ist, die Daten, die Sie  

00:35:19.240 --> 00:35:25.120
in die ePA einzuflegen haben, die müssen 
in elektronischer Form auch bereitstehen.  

00:35:25.120 --> 00:35:32.600
Und vierte Voraussetzung ist, es liegt kein 
Widerspruch des Patienten oder der Patientin vor,  

00:35:32.600 --> 00:35:40.360
weder gegen die ePA insgesamt noch gegen die 
Einstellung des entsprechenden Dokuments. 

00:35:40.360 --> 00:35:45.960
Wie sieht das aus mit Einwilligungsvorgaben 
und Informationspflichten? Zunächst einmal,  

00:35:45.960 --> 00:35:52.560
das verwundert nicht weiter, haben wir eine 
allgemeine Informationspflicht von Ihnen, also  

00:35:52.560 --> 00:35:58.600
von den Ärztinnen und Ärzten, Psychotherapeutinnen 
und Psychotherapeuten, über die Einstellung von  

00:35:58.600 --> 00:36:03.160
Daten in die elektronische Patientenakte.
Wie können Sie das in der Praxis machen?  

00:36:03.160 --> 00:36:10.240
Sie könnten beispielsweise einen Aushang in 
Ihrer Praxis aushängen, oder Sie sprechen jeden  

00:36:10.240 --> 00:36:18.320
Patienten individuell an. Das obliegt Ihnen, wie 
Sie das genau machen. Es gibt in bestimmten Fällen  

00:36:18.320 --> 00:36:24.280
besondere Einwilligungsvoraussetzungen das hat 
der Gesetzgeber festgelegt, für genetische Daten,  

00:36:24.280 --> 00:36:31.800
Daten, die aus genetischen Untersuchungen stammen. 
Hier ist eine explizite Einwilligung des Patienten  

00:36:31.800 --> 00:36:37.120
erforderlich, und diese Einwilligung müssen Sie 
auch in Ihrer Behandlungsdokumentation, also Sie  

00:36:37.120 --> 00:36:42.400
erinnern sich, in der Primärdokumentation, 
nicht in der ePA, gesondert dokumentieren. 

00:36:42.400 --> 00:36:48.480
Der Gesetzgeber hat auch besondere 
Hinweispflichten geregelt. Diese gelten nach  

00:36:48.480 --> 00:36:55.600
dem Wortlaut des Gesetzes bei Informationen, die 
zur Stigmatisierung der Patientinnen und Patienten  

00:36:55.600 --> 00:37:03.160
geeignet sind. Wir sprechen als KBV dabei nicht 
so gerne von stigmatisierenden Informationen. Das  

00:37:03.160 --> 00:37:08.760
liegt daran, weil der Gesetzgeber zum Beispiel 
insbesondere die psychischen Erkrankungen als  

00:37:08.760 --> 00:37:15.440
entsprechende Informationen klassifiziert hat. 
Wir wissen, dass Sie als Ärztinnen und Ärzte,  

00:37:15.440 --> 00:37:21.040
Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten 
seit langem daran arbeiten, dass diese Daten  

00:37:21.760 --> 00:37:27.800
oder diese Erkrankungen nicht als gesellschaftlich 
stigmatisierend wahrgenommen werden, und deswegen  

00:37:27.800 --> 00:37:34.560
sprechen wir als KBV hier an dieser Stelle 
lieber von den besonders sensiblen Informationen. 

00:37:34.560 --> 00:37:42.600
Was sind diese sensiblen Informationen? Das sind 
einmal Informationen über psychische Erkrankungen.  

00:37:42.600 --> 00:37:49.280
Das sind zweitens Informationen über 
sexuell übertragbare Infektionen der  

00:37:49.280 --> 00:37:55.920
Patientinnen und Patienten. Und das sind 
drittens Daten zu Schwangerschaftsabbrüchen.  

00:37:55.920 --> 00:38:01.560
Bei diesen Daten fordert der Gesetzgeber 
sie auf, die Versicherten besonders auf  

00:38:01.560 --> 00:38:08.800
ihr Recht zum Widerspruch der Dateneinpflege 
zu informieren und gibt ihnen weiterhin auf,  

00:38:08.800 --> 00:38:15.240
einen etwaigen Widerspruch auch besonders 
in den Behandlungsdaten zu dokumentieren. 

00:38:15.240 --> 00:38:20.320
Wie sieht das nun aus mit der Nutzungspflicht 
von Daten in der ePA? Das ist eine Frage,  

00:38:20.320 --> 00:38:26.000
die wir natürlich von Ihnen ganz 
besonders gestellt bekommen. Nun,  

00:38:26.000 --> 00:38:31.720
rechtlich sieht es grundsätzlich erstmal so aus, 
dass Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen  

00:38:31.720 --> 00:38:37.960
und Psychotherapeuten nach der Rechtsprechung 
des Bundesgerichtshofes alle Informationen  

00:38:37.960 --> 00:38:44.320
zugunsten des Patienten einzusetzen haben, von 
denen sie Kenntnis erlangt haben. Hier ist die  

00:38:44.320 --> 00:38:50.600
entscheidende Frage, die wir uns stellen müssen.
Muss im Rahmen der Anamnese der Arzt oder  

00:38:50.600 --> 00:38:56.240
die Ärztin, der Psychotherapeut oder die 
Psychotherapeutin alle Informationen in der  

00:38:56.240 --> 00:39:03.280
elektronischen Patientenakte zur Kenntnis nehmen? 
Grundsätzlich ist es hierbei so, dass das Gesetz  

00:39:03.280 --> 00:39:08.000
dieses gar nicht selber definiert und auch wir 
als Juristen machen das nicht. Wir sagen nämlich,  

00:39:08.000 --> 00:39:13.840
es kommt auf Ihre Fachdisziplin an. Maßgeblich 
ist nämlich, was der ärztlichen Sorgfalt in diesem  

00:39:13.840 --> 00:39:19.880
Zusammenhang entspricht. Relevant ist dabei nur, 
das sagen wir auch, dass der Facharztstandard,  

00:39:19.880 --> 00:39:25.800
in dem der Arzt, die Ärztin tätig wird, 
das Entscheidende ist. Und die Anamnese  

00:39:25.800 --> 00:39:30.760
wird natürlich in ihrer Reichweite maßgeblich 
durch den Behandlungszweck bestimmt. Das ist  

00:39:30.760 --> 00:39:36.240
Ihnen allen vertraut. Selbstverständlich frage 
ich nicht nach den Füßen, wenn ein Patient mit  

00:39:36.240 --> 00:39:42.520
einem Schnupfen zu mir kommt und darüber klagt. 
Das heißt, es kommt darauf an, situativ diese  

00:39:42.520 --> 00:39:49.000
erforderliche Sorgfalt zu bestimmen. Und relevant 
sind damit im Ergebnis alle Informationen, und  

00:39:49.000 --> 00:39:54.920
die müssen Sie auch fragen, die fachlich wichtig 
sind und genau deswegen auch zu erfragen sind. Das  

00:39:54.920 --> 00:40:03.040
heißt es bestimmt sich nach Ihrer Wissenschaft. Da 
wir weiterhin keine untergesetzlichen Regelungen  

00:40:03.040 --> 00:40:10.080
haben, bleibt also gegenwärtig die Anamnese für 
Sie weiterhin das Entscheidende. Und es erscheint  

00:40:10.080 --> 00:40:17.880
auch völlig unklar, warum es anders sein sollte, 
warum man also auf die ePA zurückgreifen sollte,  

00:40:17.880 --> 00:40:23.680
anstelle schlicht Ihre Patienten zu fragen, das 
heißt, ihren ganz normalen Behandlungsalltag  

00:40:23.680 --> 00:40:31.120
weiter durchzuführen. Und in diesem Fragen gilt 
auch weiterhin, wie bisher, Sie dürfen natürlich  

00:40:31.120 --> 00:40:36.600
auf die Antworten Ihrer Patientinnen und Patienten 
vertrauen. Sie dürfen darauf vertrauen, dass diese  

00:40:36.600 --> 00:40:43.400
Informationen richtig sind und Sie müssen nicht 
in der ePA nachprüfen, ob der Patient Ihnen etwa  

00:40:43.400 --> 00:40:51.840
Kokolores erzählt hat. Letztendlich stellt sich 
damit natürlich auch die Frage, wenn der Patient  

00:40:51.840 --> 00:40:57.080
eine Information Ihnen gegeben hat, dass etwas in 
der ePA steht, ob diese auch zugriffsfähig in der  

00:40:57.080 --> 00:41:05.160
ePA abgebildet werden kann. Und letztendlich 
gilt für Sie natürlich auch, dass das, was in  

00:41:05.160 --> 00:41:11.760
der ePA steht, dem dürfen Sie auch vertrauen, das 
dürfen Sie als richtig unterstellen. Abweichungen,  

00:41:11.760 --> 00:41:18.760
das heißt im Ergebnis ist es aus rechtlicher 
Sicht so, dass es eben keine Verpflichtung zur  

00:41:18.760 --> 00:41:26.640
anlasslosen Einsichtnahme in die ePA gibt. Es gibt 
eine Verpflichtung, in die ePA hineinzuschauen,  

00:41:26.640 --> 00:41:31.400
in Konstellationen, wenn Sie aus dem 
anamnästischen Gespräch oder aus anderen  

00:41:31.400 --> 00:41:38.120
Umständen im Zusammenhang mit der Behandlung 
einen medizinischen Anlass sehen, der Ihnen sagt,  

00:41:38.120 --> 00:41:44.000
Mensch, da schaue ich doch im Ergebnis nochmal in 
die ePA hinein. Etwas anderes kann eigentlich nur  

00:41:44.000 --> 00:41:49.040
gelten, wenn es beispielsweise Einschränkungen 
in der Kommunikationsfähigkeit der Patientinnen  

00:41:49.040 --> 00:41:54.080
und Patienten gibt. Ansonsten kann ich Ihnen 
an dieser Stelle sagen, maßgeblich bleibt,  

00:41:54.080 --> 00:42:00.960
wie bisher, das anamnästische Gespräch. Der 
Behandlungsprozess wird also eben genau nicht von  

00:42:00.960 --> 00:42:09.000
den Füßen auf den Kopf gestellt, sondern er bleibt 
dem Grunde nach, wie bisher, auch mit der ePA.

00:42:09.000 --> 00:42:11.160
Bernd Greve

00:42:11.160 --> 00:42:16.880
Mein Name ist Bernd Greve, ich bin Dezernent für 
IT in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und  

00:42:16.880 --> 00:42:28.320
begleite die Telematikinfrastruktur und auch das 
ePA-Projekt bereits seit einigen Jahren. Die ePA  

00:42:28.320 --> 00:42:35.320
an sich hat keine direkte Benutzeroberfläche. Sie 
können sich nicht einloggen, wie zum Beispiel beim  

00:42:35.320 --> 00:42:43.720
Online-Banking über den Browser. Die ePA zeigt 
sich gegenüber den Nutzern über die Primärsysteme,  

00:42:43.720 --> 00:42:48.480
in den Praxen die Praxisverwaltungssysteme, 
im Krankenhaus über die KIS-Systeme, bei den  

00:42:48.480 --> 00:42:54.960
Apothekern über die Apothekenverwaltungssysteme, 
für die Versicherten über die entsprechenden Apps  

00:42:54.960 --> 00:43:01.320
auf den Handys, die die Versicherten von 
der Krankenkasse bekommen. Damit ist klar,  

00:43:01.320 --> 00:43:08.880
dass das Praxisverwaltungssystem einen 
entscheidenden Beitrag hat zum Gelingen  

00:43:08.880 --> 00:43:17.960
der ePA, zur praktikablen Nutzung der ePA in den 
Arztpraxen und den Praxen der Psychotherapeuten. 

00:43:17.960 --> 00:43:25.440
Die KBV hat dazu bestimmte Anforderungen erstellt, 
die aufgeschrieben und auch diskutiert mit den  

00:43:25.440 --> 00:43:36.120
Praxisverwaltungssystemherstellern dazu beitragen 
sollen, in eine praktikable Umsetzung zu kommen.  

00:43:36.120 --> 00:43:43.400
Technisch gesehen gelingt der Zugriff auf die 
elektronische Patientenakte mit dem Stecken der  

00:43:43.400 --> 00:43:48.640
eGK beim Versichertenstammdatenmanagement. 
Sobald die Karte gesteckt wird,  

00:43:48.640 --> 00:43:54.720
kann das Praxisverwaltungssystem erkennen, 
ob der jeweilige Versicherte eine Akte hat,  

00:43:54.720 --> 00:44:01.600
ob die Praxis Zugriff hat und wie lange die Praxis 
Zugriff hat. Standardmäßig besteht der Zugriff in  

00:44:01.600 --> 00:44:07.760
den Arztpraxen für 90 Tage. Standardmäßig 
stellen auch die Krankenkassen Daten ein,  

00:44:07.760 --> 00:44:12.800
zum Beispiel die Abrechnungsdaten der 
Versicherten. Alle Medikationsdaten, die über  

00:44:12.800 --> 00:44:18.760
den eRezept-Server laufen, können dann auch in 
der Akte eingesehen werden. Die Medikationsdaten,  

00:44:18.760 --> 00:44:23.400
die automatische Einstellung der Medikationsdaten 
und auch die Standard-Einstellung zum Zugriff kann  

00:44:23.400 --> 00:44:31.320
von den Versicherten verändert werden für die 
jeweilige Arztpraxis und auch allgemein für alle  

00:44:31.320 --> 00:44:39.680
Zugriffe. Wichtig für die Arztpraxen ist, dass aus 
ihren lokalen Systemen keine Daten automatisch in  

00:44:39.680 --> 00:44:47.320
die Akte hochgeladen werden. Das passiert nur 
durch explizites Anstoßen des Hochladens oder,  

00:44:47.320 --> 00:44:53.160
wenn gewünscht, wenn der Arzt es vorher 
explizit eingestellt hat. Das kann sinnvoll  

00:44:53.160 --> 00:44:57.480
sein für bestimmte Dokumentenarten, zum 
Beispiel für Arztbriefe, die sowieso über  

00:44:57.480 --> 00:45:02.280
KIM zum Beispiel versendet werden. Da kann es 
Sinn machen, dass man einstellt, dass diese  

00:45:02.280 --> 00:45:08.280
auch automatisch in die Akte hochgeladen werden 
mit dem Versenden über KIM. Dann hat man sich  

00:45:08.280 --> 00:45:16.200
wieder einige Klicks gespart. Das Einstellen 
der Daten kann auch an MFAs delegiert werden.  

00:45:16.200 --> 00:45:21.120
Auch das kann im jeweiligen Praxisablauf 
sinnvoll sein. Wichtig beim Einstellen,  

00:45:21.120 --> 00:45:27.560
beim Befüllen der ePA, die Dokumente 
müssen immer mit Metadaten versehen werden. 

00:45:27.560 --> 00:45:35.240
Die folgende Abbildung zeigt beispielhaft 
eine Ansicht im Praxisverwaltungssystem.  

00:45:35.240 --> 00:45:44.320
So können die Dokumente der ePA eingesehen 
werden. In dieser Ansicht reagiert die ePA wie ein  

00:45:44.320 --> 00:45:51.200
Dokumentenmanagementsystem. Die einzelnen Einträge 
sind in Zeilen dargestellt und die Inhalte können  

00:45:51.200 --> 00:45:57.760
sortiert werden nach Erstellungsdatum, nach 
Autor, nach Titel, so wie die jeweilige  

00:45:57.760 --> 00:46:03.840
Praxis das wünscht oder gerade im Gespräch 
es auch notwendig sein kann. Der Arzt und der  

00:46:03.840 --> 00:46:11.680
Psychotherapeut sollten natürlich sofort erkennen 
in einer solchen Übersicht, ob bestimmte Dokumente  

00:46:11.680 --> 00:46:17.280
bereits vorhanden sind im eigenen System, ob sie 
schonmal runtergeladen worden sind oder ob sie  

00:46:17.280 --> 00:46:23.440
neu sind. Genauso sollten die verschiedenen 
Sortierungsmöglichkeiten einfach zugänglich  

00:46:23.440 --> 00:46:31.720
sein. Hier in dem Beispiel wäre das über einen 
Klick auf die Kopfzeile der Tabelle möglich.  

00:46:36.640 --> 00:46:43.440
Über diese Kopfzeile kann man dann auch in der 
Dokumentenansicht weiter filtern und suchen. Das  

00:46:43.440 --> 00:46:50.000
ist wichtig. Man kann sich vorstellen, dass man 
nur die Dokumente der letzten 30 Tage sehen will,  

00:46:50.000 --> 00:46:56.240
um schneller an bestimmte Informationen 
zu kommen. Man kann aber auch zum Beispiel  

00:46:56.240 --> 00:47:03.280
über den Autor gehen, man kann bestimmte Kliniken 
heraussuchen oder auch bestimmte Dokumentenarten,  

00:47:03.280 --> 00:47:08.280
zum Beispiel alle Laborbefunde. Diese 
einzelnen Sortiermöglichkeiten bzw.  

00:47:08.280 --> 00:47:13.640
auch Such- und Filtermöglichkeiten kann man 
auch kombinieren, zumindest sollte das in den  

00:47:13.640 --> 00:47:19.800
Praxisverwaltungssystemen der Fall sein. So kann 
man zum Beispiel sagen, ich will alle Dokumente  

00:47:19.800 --> 00:47:29.000
der letzten 90 Tage aus dem Klinikum West sehen. 
All das sind wichtige Möglichkeiten, die die  

00:47:29.000 --> 00:47:38.480
Praktikabilität der Akte letztendlich ausmachen.
Diese Funktionalitäten werden natürlich realisiert  

00:47:38.480 --> 00:47:45.360
über Metadaten. Von daher immer wieder der 
Hinweis, die Metadaten einzugeben beim Hochladen,  

00:47:45.360 --> 00:47:54.600
ist extrem wichtig für alle, die dann 
in der Fortfolge mit der Akte arbeiten. 

00:47:54.600 --> 00:47:59.600
Wenn man sich die Dokumente angeschaut 
hat oder die Liste der Dokumente, dann  

00:47:59.600 --> 00:48:04.240
entsteht natürlich oft der Wunsch und auch die 
Notwendigkeit, bestimmte Daten herunterzuladen,  

00:48:04.240 --> 00:48:12.200
herunterzuladen für die eigene Dokumentation 
in das eigene lokale Praxisverwaltungssystem.  

00:48:12.200 --> 00:48:16.960
Das ist selbstverständlich möglich mit 
der Akte. Die meisten Systeme werden das  

00:48:16.960 --> 00:48:21.720
über einen kurzen Rechtsklick auf der Maus 
realisieren. Man bekommt ein Kontextmenü,  

00:48:21.720 --> 00:48:27.520
darin kann man dann auswählen "Dokument 
herunterladen". Oder auch, das sollte natürlich  

00:48:27.520 --> 00:48:32.880
auch funktionieren, man kann mehrere Dokumente 
selektieren und gleichzeitig herunterladen,  

00:48:32.880 --> 00:48:38.560
egal ob man sie schon gelesen hat oder nicht. 
Das entscheidet letztendlich immer der Arzt.  

00:48:38.560 --> 00:48:43.960
Nichtsdestotrotz will man ab und an Dokumente für 
die eigene Dokumentation auch vorliegen haben,  

00:48:43.960 --> 00:48:48.160
selbst wenn sie im ganz aktuellen 
Behandlungskontext noch nicht alle  

00:48:48.160 --> 00:48:53.520
gesichtet werden. Das Herunterladen 
soll im Sekundenbereich funktionieren,  

00:48:53.520 --> 00:49:01.280
so wie man das auch in der Interaktion mit 
anderen Downloads aus dem Internet gewohnt ist. 

00:49:04.320 --> 00:49:09.400
Zu den Metadaten hatte ich schon ausgeführt. 
Die Metadaten sind letztendlich ein Schlüssel  

00:49:09.400 --> 00:49:17.160
zum effektiven Arbeiten mit den Dokumenten 
in der Patientenakte. Über diese Metadaten,  

00:49:17.160 --> 00:49:21.640
ich hatte es gesagt, kann sortiert 
werden, kann selektiert werden oder  

00:49:21.640 --> 00:49:28.960
auch gefiltert werden. Von daher ist das ein 
Schlüssel im Arbeiten mit der Patientenakte.  

00:49:29.560 --> 00:49:34.760
Daneben wird man auch später in einer Ausbaustufe 
sicherlich noch zur Volltextsuche kommen. Das ist  

00:49:34.760 --> 00:49:42.560
schon geplant, aber am Anfang sind es diese Daten, 
die angegeben werden, die überhaupt die Übersicht  

00:49:42.560 --> 00:49:49.240
und das Selektieren schnell ermöglichen. Es 
gibt Pflichtdaten, die beim Einstellen angegeben  

00:49:49.240 --> 00:49:54.680
werden müssen. Das ist zum Beispiel der Autor, der 
Erstellungszeitpunkt, der Dokumententyp und auch  

00:49:54.680 --> 00:49:59.800
der Dokumentenname. Die Praxisverwaltungssysteme 
können an der Stelle weitgehend unterstützen.  

00:49:59.800 --> 00:50:05.560
Viele Felder können einfach vorbelegt werden. 
Wenn man aus der eigenen Praxis Daten hochlädt,  

00:50:05.560 --> 00:50:10.280
kennt das System denjenigen, der gerade am 
Praxisverwaltungssystem arbeitet. Und damit  

00:50:10.280 --> 00:50:16.960
kann also der Autor schon voreingestellt werden. 
Genauso ist es auch mit dem Erstellungsdatum  

00:50:16.960 --> 00:50:21.800
und oft auch mit den Dokumentennamen.
Über das Hochladen von Dokumenten haben  

00:50:21.800 --> 00:50:26.960
wir schon gesprochen. Beim Hochladen von 
Dokumenten gibt es bestimmte Situationen,  

00:50:26.960 --> 00:50:33.960
die noch mal gesondert betrachtet werden sollen. 
Der Patient kann dem Hochladen von Dokumenten  

00:50:33.960 --> 00:50:40.680
explizit widersprechen. Dieser Widerspruch sollte 
im Praxisverwaltungssystem gekennzeichnet werden,  

00:50:40.680 --> 00:50:45.520
sodass man in der folgenden Behandlung, in 
fortfolgenden Behandlungen schnell erkennen kann,  

00:50:45.520 --> 00:50:51.400
dass hier schon mal eine bewusste Entscheidung 
getroffen wurde. Es gibt auch den umgekehrten  

00:50:51.400 --> 00:50:58.160
Fall. Arztpraxen sind eigentlich nicht 
verpflichtet, Dokumente, Daten mit  

00:50:58.160 --> 00:51:04.920
sensiblen Inhalten hochzuladen. Das ist explizit 
im Gesetz vorgesehen. Allerdings kann auch dieses  

00:51:04.920 --> 00:51:10.520
Vorgehen vom Patienten überlagert werden durch 
explizite Entscheidung. Wenn der Patient wünscht,  

00:51:10.520 --> 00:51:15.000
dass ein Dokument auch mit sensiblen 
Daten in die Akte hochgeladen werden muss,  

00:51:15.000 --> 00:51:20.720
dann muss die Praxis das auch tun. Die Praxis 
sollte aber in dem Fall auch das protokollieren,  

00:51:20.720 --> 00:51:25.120
für sich vermerken. Und auch hier sollte das 
Praxisverwaltungssystem selbstverständlich  

00:51:25.120 --> 00:51:31.520
unterstützen durch entsprechende Kennzeichnung 
des Dokumentes und das auch dann protokolliert  

00:51:31.520 --> 00:51:38.560
zur eigenen Sicherheit der Arztpraxis.
Die Technik selber ist durchaus komplex.  

00:51:38.560 --> 00:51:47.400
Sie sehen hier eine schematische Darstellung des 
Servers der elektronischen Patientenakte, so wie  

00:51:47.400 --> 00:51:57.880
es bei einer Kasse dann tatsächlich technisch 
auch realisiert ist. Der Zugriff auf dieses  

00:51:57.880 --> 00:52:02.480
System wird über das Praxisverwaltungssystem 
ermöglicht. Das Praxisverwaltungssystem  

00:52:02.480 --> 00:52:11.320
letztendlich bedient sich wieder des Konnektors 
auf der Netzwerkebene, um darauf zuzugreifen. 

00:52:11.320 --> 00:52:16.520
Die technischen Voraussetzungen, die in der 
Arztpraxis dafür notwendig sind, sind im größten  

00:52:16.520 --> 00:52:21.240
Teil der Arztpraxen vorhanden. Die Praxen sind 
mit Konnektoren an die Telematikinfrastruktur  

00:52:21.240 --> 00:52:27.280
angebunden, aber diese Konnektoren sollten auch 
auf dem aktuellen Stand sein. Wie bei einem  

00:52:27.280 --> 00:52:32.520
Smartphone auch, müssen die Updates eingespielt 
werden. In der Telematikinfrastruktur spricht  

00:52:32.520 --> 00:52:41.200
man dann von der aktuellen Produkttypversion, 
PTV. (Diese ist im Konnektor-Display oder der  

00:52:41.200 --> 00:52:47.520
Admin-Oberfläche des Konnektors zu erkennen. ) 
Und natürlich benötigen die Praxen das ePA-Modul  

00:52:47.520 --> 00:52:54.120
für ihr Praxisverwaltungssystem. Ist das Modul 
vorhanden und aktiviert, dann kann die Praxis  

00:52:54.120 --> 00:53:01.120
mit den ePAs ihrer Patienten arbeiten. Dann stellt 
man Dokumente im PDF/A-Format ein und daneben auch  

00:53:01.120 --> 00:53:07.840
schon eine Information als strukturiertes Datum, 
die Medikation, die eben schon erwähnt worden ist. 

00:53:07.840 --> 00:53:12.720
Diese Medikation, alles das, was 
vom eRezept-Server kommt, sowohl die  

00:53:12.720 --> 00:53:18.960
Verordnung als auch die Dispensierdaten, landen 
zusammengefasst in einer Liste, der sogenannten  

00:53:18.960 --> 00:53:24.600
elektronischen Medikationsliste, die dann auch 
schon von Anfang an für jeden einzelnen Patienten,  

00:53:24.600 --> 00:53:29.360
der dem nicht widersprochen hat, vorhanden 
sein sollte. Weitere Schritte, die dann folgen,  

00:53:29.360 --> 00:53:35.880
sind die nächsten Releases der ePA. Hier das 
nächste absehbare Release das ePA-Release 3.1.  

00:53:36.440 --> 00:53:43.297
Damit wird der Medikationsplan mit 
AMTS-relevanten Zusatzinformationen kommen.

00:53:43.297 --> 00:53:46.240
Dr. Christoph Weinrich:
Natürlich gibt es auch im Zusammenhang mit der ePA  

00:53:46.240 --> 00:53:52.080
einzelne rechtliche Probleme. Wir kommen gleich 
zum größten dieser Probleme. Da geht es darum,  

00:53:52.080 --> 00:54:00.280
wie sieht es eigentlich aus bei Minderjährigen 
im Zusammenhang mit der ePA. Der Gesetzgeber hat  

00:54:00.280 --> 00:54:07.120
grundsätzlich geregelt, verfügungsberechtigt über 
die ePA ist nicht das Mitglied der gesetzlichen  

00:54:07.120 --> 00:54:11.960
Krankenversicherung, sondern ist der Versicherte. 
Das ist ein gesetzlicher Ausdruck. Das heißt,  

00:54:11.960 --> 00:54:16.280
ich drücke es Ihnen so aus, jeder, der eine 
elektronische Gesundheitskarte hat, das kann  

00:54:16.280 --> 00:54:20.840
man sagen, ist der Versicherte. Das heißt, diese 
Person ist grundsätzlich verfügungsberechtigt. 

00:54:20.840 --> 00:54:27.960
Wie sieht das bei Minderjährigen aus? Sie wissen 
alle, normalerweise kann man unter 18 Jahren,  

00:54:27.960 --> 00:54:31.920
das ist die Volljährigkeitsgrenze nach 
dem deutschen Recht, eben nicht jedwedes  

00:54:31.920 --> 00:54:40.120
Rechtsgeschäft tätigen. Der Gesetzgeber hat im 
Zusammenhang mit der ePA das 15. Lebensjahr,  

00:54:40.120 --> 00:54:47.600
letztendlich die Vollendung des 15. Lebensjahres 
als Verfügungsberechtigungsdatum angenommen. Das  

00:54:47.600 --> 00:54:55.280
ist insofern aus zwei Gründen eine Besonderheit. 
Zunächst mal das vollendete 15. Lebensjahr,  

00:54:55.280 --> 00:55:00.400
davon sprechen wir als Juristen, nach dem 
15. Geburtstag, einfach um diesen Punkt,  

00:55:00.400 --> 00:55:07.160
diese Frage schon mal abzuräumen. Zweiter Punkt 
ist, bisher kennen wir das 15. Lebensjahr im  

00:55:07.160 --> 00:55:14.480
deutschen Recht noch so gut wie überhaupt nicht 
als Grenze für etwas. Bisher haben wir gesagt,  

00:55:14.480 --> 00:55:21.120
Einwilligungsfähigkeit tritt in etwa, natürliche 
Einsichtsfähigkeit nach Vollendung des 14.  

00:55:21.120 --> 00:55:26.000
Lebensjahres ein. Die Datenschutzgrundverordnung 
der Europäischen Union kennt für diese Spiele-Apps  

00:55:26.000 --> 00:55:31.880
das 16. Lebensjahr als Einwilligungsdatum. Und 
das 15. Lebensjahr das kennen wir in Deutschland  

00:55:31.880 --> 00:55:36.680
bisher eigentlich nur vom Mofa-Führerschein. 
Nichtsdestotrotz gilt es, das heißt,  

00:55:36.680 --> 00:55:44.000
der Versicherte ist nach dem 15. Lebensjahr, 
nach dem 15. Geburtstag verfügungsberechtigt  

00:55:44.000 --> 00:55:49.760
über seine ePA. Dabei gibt es aber auch 
ungeklärte Konfliktlagen, denn gleichwohl  

00:55:49.760 --> 00:55:55.640
er verfügungsberechtigt ist, stellen sich Fragen, 
was passiert im Zusammenhang mit schwerwiegenden  

00:55:55.640 --> 00:56:01.160
Erkrankungen, wo auch das bisherige Recht trotz 
der Einwilligungsfähigkeit Mitwirkungsrechte  

00:56:01.160 --> 00:56:06.000
und Möglichkeiten der Erziehungsberechtigten 
vorgesehen hat, jedenfalls die Rechtsprechung. 

00:56:06.000 --> 00:56:11.080
Was passiert auch bei verschiedenen 
Sorgeberechtigten oder GKV-Mitgliedschaften,  

00:56:11.080 --> 00:56:14.920
wie bilde ich das technisch ab? Diese 
Fragen, das muss ich Ihnen leider sagen,  

00:56:14.920 --> 00:56:23.680
sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht 
gelöst. Kommen wir nochmal vertieft auf die  

00:56:23.680 --> 00:56:28.520
Minderjährigen zurück. Das heißt, ich hatte Ihnen 
gesagt, die ePA ist versichertengeführt, die kann  

00:56:28.520 --> 00:56:34.720
ab dem 15. Lebensjahr geführt werden. Es gibt aber 
noch eine ganze Reihe von mehr Fragen in diesem  

00:56:34.720 --> 00:56:42.800
Zusammenhang. Was gilt, wenn zu diesem Zeitpunkt, 
das heißt bis zum 15. Lebensjahr, Mitglied oder  

00:56:42.800 --> 00:56:48.920
Familienversicherte, das heißt Vater oder Mutter, 
nicht sorgeberechtigt sind? Auch das kennen wir ja  

00:56:48.920 --> 00:56:54.560
im deutschen Recht. Was passiert, wenn das andere 
Elternteil in der PKV versichert ist, gar keinen  

00:56:54.560 --> 00:56:59.440
Zugriff auf die elektronische Patientenakte hat, 
weil seine private Krankenversicherung das nicht  

00:56:59.440 --> 00:57:05.680
ermöglicht? Was passiert, wenn gemeinschaftlich 
Sorgeberechtigte, das ist im deutschen Recht der  

00:57:05.680 --> 00:57:13.080
Regelfall, was passiert, wenn die getrennt sind? 
Und was passiert, wenn der Minderjährige für die  

00:57:13.080 --> 00:57:18.920
konkrete Behandlung noch nicht einwilligungsfähig 
ist? Wie gehe ich dann mit der ePA und den  

00:57:18.920 --> 00:57:26.640
entsprechenden Informationen um? Haftungsrechtlich 
maßgeblich für Sie ist dabei die Schwere des  

00:57:26.640 --> 00:57:34.440
Eingriffs. Grundsätzlich bei Routineeingriffen ist 
es so, wir reden immer von den unter 15-Jährigen  

00:57:34.440 --> 00:57:40.720
jetzt, da dürfen Sie als Ärztin und Arzt, als 
Psychotherapeutin und Psychotherapeut von der  

00:57:40.720 --> 00:57:48.040
Alleinvertretung des Sorgeberechtigten ausgehen, 
der zu Ihnen in die Praxis kommt. Bei mittleren  

00:57:48.040 --> 00:57:54.520
Eingriffen müssen Sie das erfragen, das galt auch 
bisher schon, das heißt da müssen Sie fragen, ist  

00:57:54.520 --> 00:58:02.040
denn das andere Elternteil einverstanden damit, 
was hier gerade passiert? Und bei weitreichenden  

00:58:02.040 --> 00:58:07.680
Eingriffen, da müssen Sie sich sogar vergewissern, 
das heißt da müssten Sie gegebenenfalls sogar  

00:58:07.680 --> 00:58:13.960
anrufen das andere Elternteil oder darauf 
bestehen, dass die eben mit in die Praxis kommen. 

00:58:13.960 --> 00:58:20.440
All diese Probleme bildet die Konstruktion der 
ePA natürlich nicht ab. Das heißt, was machen  

00:58:20.440 --> 00:58:27.520
Sie in der Praxis damit? In der Praxis werden Sie 
letztendlich Ihren Befüllungspflichten nachfolgen  

00:58:27.520 --> 00:58:32.600
und wenn es darum geht Einwilligungsprozesse 
abzubilden, das heißt wir reden nur bei den  

00:58:32.600 --> 00:58:38.520
unter 15-Jährigen, dann gehen Sie nach dieser 
Reihenfolge vor, das heißt im Grunde nach handeln  

00:58:38.520 --> 00:58:47.080
Sie auch hier genau wie bisher. Es gibt natürlich 
hier Probleme, die der Gesetzgeber nicht gelöst  

00:58:47.080 --> 00:58:52.160
hat, die er vielleicht auch gar nicht lösen 
kann, weil wir hier eine Differenzierung haben,  

00:58:52.160 --> 00:58:58.040
die sich schwierig in elektronischen Dokumenten 
abbilden kann. Für mich aber das Entscheidende und  

00:58:58.040 --> 00:59:06.960
da möchte ich Ihnen Vertrauen geben, das wird sich 
nicht zu Ihren Lasten auswirken. Problematisch ist  

00:59:06.960 --> 00:59:12.480
insbesondere auch bei Psychotherapeutinnen 
und Psychotherapeuten Einsichtnahme durch  

00:59:12.480 --> 00:59:18.240
Sorgeberechtigte. Das heißt, stellen Sie sich 
den Fall vor, Sie haben eine Patientin, einen  

00:59:18.240 --> 00:59:26.160
Patient und einer der Sorgeberechtigten ist eben 
Gegenstand Ihrer Behandlung oder Ihrer Therapie.  

00:59:27.320 --> 00:59:31.440
Bei Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen, 
das heißt wenn der einwilligungsfähig ist,  

00:59:31.440 --> 00:59:35.520
da kann man sich vergleichsweise sicher sein, 
gibt es hier wohl eine Entscheidungsbefugnis  

00:59:35.520 --> 00:59:39.960
des Minderjährigen, der, das müssten Sie 
dokumentieren, Ihnen gegenüber sagen kann,  

00:59:39.960 --> 00:59:47.280
nein, dieses Elternteil darf nicht in meiner 
elektronischen Patientenakte Einsicht nehmen.  

00:59:47.280 --> 00:59:54.120
Wenn diese Einsichtsfähigkeit nicht gegeben ist, 
ist eine Differenzierung der Einsichtsrechte  

00:59:54.120 --> 01:00:00.880
kaum möglich und kaum technisch abbildbar.
Was machen Sie in diesem Fall? Die KBV hat  

01:00:00.880 --> 01:00:06.680
gesetzliche Ausnahmeregelungen durchsetzen können,
die nicht nur für Kinder und Jugendliche gelten.  

01:00:06.680 --> 01:00:13.240
Demnach sind Ärzte nicht mehr verpflichtet, Daten
in die ePA einzustellen, sofern dem erhebliche  

01:00:13.240 --> 01:00:16.720
therapeutische Gründe entgegenstehen. Das 
Gleiche gilt selbstverständlich auch für  

01:00:16.720 --> 01:00:21.600
Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten. 
Die KBV hatte sich für diese Regelung auch  

01:00:21.600 --> 01:00:26.320
auf Ihren Wunsch hin stark gemacht, weil 
die Sorge vor möglichen Nachteilen für die  

01:00:26.320 --> 01:00:30.240
Patientinnen und Patienten insbesondere 
bei Kindern und Jugendlichen und und bei  

01:00:30.240 --> 01:00:35.040
psychotherapeutischen Fragestellungen in 
Ihren Praxen besonders groß war. Wichtig:  

01:00:35.960 --> 01:00:41.960
Wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen, halten 
Sie dies in ihrer Primärdokumentation fest. 

01:00:41.960 --> 01:00:47.640
Kommen wir zu dem letzten Punkt und ich 
weiß aus meiner langen Arbeit mit Ihnen, mit  

01:00:47.640 --> 01:00:52.280
Ärztinnen und Ärzten und Psychotherapeutinnen und 
Psychotherapeuten, dass an dieser Stelle der Schuh  

01:00:52.280 --> 01:00:58.720
besonders drückt. Das ist das Arzthaftungsrecht. 
Aber genau an dieser Stelle ist es mir wichtig,  

01:00:58.720 --> 01:01:04.280
Ihnen gleich auch schon mitzuteilen, dass das 
Haftungsrecht eben durch die elektronische  

01:01:04.280 --> 01:01:11.120
Patientenakte nicht besonders verschärft 
wird. Und ich gehe sogar so weit zu sagen,  

01:01:11.120 --> 01:01:17.800
die Risiken für Sie in der Praxis verändern 
sich durch die elektronische Patientenakte  

01:01:17.800 --> 01:01:27.080
nicht grundlegend. Ich will Ihnen erläutern warum. 
Grundlage des Arzthaftungsrechtes ist immer das  

01:01:27.080 --> 01:01:33.280
Vorliegen eines Fehlers. Das heißt, Sie brauchen 
einen Befundungs-, einen Behandlungsfehler oder  

01:01:33.280 --> 01:01:39.160
eines Dokumentationsfehlers. Wobei eben 
dieser Dokumentationsfehler sich auf die  

01:01:39.160 --> 01:01:45.080
Primärdokumentation erstreckt. Hier geht es nicht 
darum, auch vom Zweck her der elektronischen  

01:01:45.080 --> 01:01:49.720
Patientenakte, jedweden Dokumentationsfehler, 
das heißt, ich vergesse irgendwas in die  

01:01:49.720 --> 01:01:57.680
elektronische Patientenakte einzupflegen, gleich 
als haftungsauslösend zu qualifizieren. Nur, wenn  

01:01:57.680 --> 01:02:02.920
Sie entsprechende Fehler begangen haben, kommt es 
auch zur sogenannten Beweislastumkehr. Das heißt,  

01:02:02.920 --> 01:02:09.440
im Normalfall gilt ja immer der Grundsatz, das 
kennen Sie aus dem allgemeinen Haftungsrecht,  

01:02:09.440 --> 01:02:14.720
wenn meine Scheibe kaputt ist und da liegt 
ein Ball daneben und ich sehe Kinder spielen,  

01:02:14.720 --> 01:02:21.040
dann muss ich nachweisen, dass diese Kinder mit 
eben diesem Ball gespielt haben und diesen Ball  

01:02:21.040 --> 01:02:26.880
in meine Scheibe geworfen haben. Nichts anderes 
gilt im Normalfall im Arzthaftungsrecht auch. Das  

01:02:26.880 --> 01:02:31.440
heißt, grundsätzlich ist der Versicherte, wenn er 
sagt, da ist was falsch gelaufen, muss er erstens  

01:02:31.440 --> 01:02:37.520
sagen, ist ein Fehler passiert und zweitens 
durch diesen Fehler ist mir auch ein Schaden  

01:02:37.520 --> 01:02:42.840
entstanden. Das heißt, es muss ein sogenanntes 
Kausalitätsverhältnis hergestellt werden. Das  

01:02:42.840 --> 01:02:48.880
wird in aller Regel schwierig sein und ist nur 
dann anders, so sagt es die Rechtsprechung,  

01:02:48.880 --> 01:02:53.880
wenn ich eben einen dieser Fehler begangen habe, 
wenn ich also einen Befundungs-, Behandlungsfehler  

01:02:53.880 --> 01:02:59.040
oder einen Dokumentationsfehler begangen habe, 
dann tritt eine sogenannte Beweislastumkehr ein.  

01:02:59.040 --> 01:03:05.520
Das heißt, in diesen Fällen müsste dann der 
Arzt oder die Ärztin, der Psychotherapeut,  

01:03:05.520 --> 01:03:11.200
die Psychotherapeutin nachweisen, dass der 
Behandlungsfehler nicht zu dem Schaden geführt  

01:03:11.200 --> 01:03:15.840
hat, was natürlich ungefähr genauso schwierig 
ist. Aber Sie sehen, wenn Sie einen solchen  

01:03:15.840 --> 01:03:22.160
Fehler nicht begehen, haben Sie grundsätzlich 
auch kein Problem mit dem Arzthaftungsrecht.  

01:03:23.160 --> 01:03:30.000
Im Zusammenhang mit der ePA werden diese Fehler 
von äußerst begrenzter Bedeutung sein. Man könnte  

01:03:30.000 --> 01:03:34.520
etwa daran denken, dass beispielsweise, 
wenn Sie ein Arzneimittel nicht in die  

01:03:34.520 --> 01:03:40.680
elektronische Patientenakte einpflegen, dass 
in einem solchen Fall es dazu kommen kann,  

01:03:40.680 --> 01:03:46.520
dass beispielsweise die Medikation durch einen 
zweiten Arzt von der Fehlannahme ausgeht,  

01:03:46.520 --> 01:03:50.000
diese Arzneimittel seien vollständig. 
Wobei man auch hier sagen muss,  

01:03:50.000 --> 01:03:54.280
auch für diesen zweiten Arzt wird wieder das 
anamnestische Gespräch die Grundlage sein,  

01:03:54.280 --> 01:03:59.640
auch dort wird er vertrauen können. Aber das 
ist beispielsweise eine denkbare Konstellation.  

01:03:59.640 --> 01:04:05.880
Andere Konstellationen zu haftungsrelevanten 
Fehlern im Zusammenhang mit der ePA sind  

01:04:05.880 --> 01:04:11.280
äußerst schwer vorstellbar. Und ich 
kann Ihnen an der Stelle nur das sagen,  

01:04:11.280 --> 01:04:17.840
was wir Ihnen als Juristinnen und Juristen immer 
raten. Bleiben Sie ruhig im Zusammenhang mit dem  

01:04:17.840 --> 01:04:23.480
Umgang mit der elektronischen Patientenakte. Denn 
wenn ich sage, ich kann mir schwierig vorstellen,  

01:04:23.480 --> 01:04:27.640
wie Sie für Fehler im Zusammenhang mit 
der elektronischen Patientenakte haften,  

01:04:27.640 --> 01:04:32.920
wird eine ganze Menge passieren müssen. Ich würde 
sogar sagen, Sie müssen sich anstrengen, dass es  

01:04:32.920 --> 01:04:38.000
zu einem Haftungsfall kommt. Das heißt, bleiben 
Sie im Zusammenhang mit der ePA bitte gelassen. 

01:04:38.000 --> 01:04:43.000
Etwas anderes gilt im Zusammenhang mit den 
vertragsärztlichen Pflichten. Was ich Ihnen  

01:04:43.000 --> 01:04:48.080
zu Ihren Pflichten im Zusammenhang mit der 
elektronischen Patientenakte gesagt habe,  

01:04:48.080 --> 01:04:53.480
ist natürlich im Gesetz geregelt. Das hat sich 
weder die KBV noch die Ärzteschaft ausgedacht.  

01:04:53.480 --> 01:04:59.800
Das ist der Gesetzgeber gewesen. Und was der 
Gesetzgeber festlegt, ist letztendlich auch  

01:04:59.800 --> 01:05:04.920
kein Wunsch, keine bloße Bitte, sondern 
das ist tatsächlich eine echte Pflicht. 

01:05:04.920 --> 01:05:09.000
Was kann passieren, wenn ich eine 
vertragsärztliche Pflicht nicht einhalte?  

01:05:09.000 --> 01:05:13.800
Zum einen kennen wir im Zusammenhang 
mit dem Nichtangebot der elektronischen  

01:05:13.800 --> 01:05:19.800
Patientenakte die Sanktionen, das 
heißt den einprozentigen Honorarabzug,  

01:05:19.800 --> 01:05:25.920
der Sie gegebenenfalls treffen könnte. Zum 
anderen ist es aber so, dass natürlich,  

01:05:25.920 --> 01:05:31.400
wenn Sie den vertragsärztlichen Pflichten nicht 
nachkommen, auch eine Disziplinarbefugnis der  

01:05:31.400 --> 01:05:36.120
Kassenärztlichen Vereinigung besteht. 
Und normalerweise wird das nie offenbar,  

01:05:36.120 --> 01:05:40.960
aber Sie kennen die Fälle alle aus der Praxis. 
Sie alle kennen Ihre Patienten, die vielleicht  

01:05:40.960 --> 01:05:46.960
etwas anstrengender sind im Umgang und die dann 
gegebenenfalls einen Hinweis an die KV geben  

01:05:46.960 --> 01:05:54.840
können. Aber dieser Fall wird eine untergeordnete 
Rolle spielen. Im Übrigen gilt natürlich, dass Sie  

01:05:54.840 --> 01:06:00.800
im Zusammenhang mit der TI-Finanzierung auch die 
aktuelle Softwareversion der ePA vorhalten müssen  

01:06:00.800 --> 01:06:09.578
und es andernfalls zu Kürzungen im Zusammenhang 
mit der sogenannten TI-Pauschale kommt.

01:06:09.578 --> 01:06:13.160
Dr. Philipp Stachwitz:
Ja, vielen Dank Christoph Weinrich zu diesen  

01:06:13.160 --> 01:06:18.400
rechtlichen Ausführungen. Ich möchte jetzt noch 
ein paar Worte zum Schluss sagen, noch zu einem  

01:06:18.400 --> 01:06:27.520
Thema, was uns sicherlich immer wieder am Anfang 
in den Praxen beschäftigen wird und hier einfach  

01:06:27.520 --> 01:06:32.280
nochmal sagen, was überhaupt die Situationen 
sind. Wie ich schon eingangs gesagt hatte,  

01:06:32.280 --> 01:06:38.400
es handelt sich um eine Opt-out-ePA, das heißt um 
eine Widerspruchslösung. Das heißt, Patientinnen  

01:06:38.400 --> 01:06:44.040
und Patienten können gegen die elektronische 
Patientenakte Widerspruch einlegen und haben  

01:06:44.040 --> 01:06:49.720
verschiedene Widerspruchsmöglichkeiten. Hier 
auf der Folie sehen Sie einfach mal aufgelistet,  

01:06:49.720 --> 01:06:54.520
was Patientinnen und Patienten tun können. 
Ich sage dann gleich auch etwas dazu, wo sie  

01:06:54.520 --> 01:07:02.120
das tun können. Aber keine Angst, in der Regel 
ist die Arztpraxis nicht der Ort, wo Patienten  

01:07:02.120 --> 01:07:09.520
Widerspruchsrechte ausführlich ausüben. Die 
Patienten können der elektronischen Patientenakte  

01:07:09.520 --> 01:07:14.720
als Ganzes widersprechen, das müssen sie gegenüber 
ihrer Krankenkasse tun, denn auch die Krankenkasse  

01:07:14.720 --> 01:07:19.200
stellt die elektronische Patientenakte bereit. 
Ergebnis eines solchen Widerspruchs wäre,  

01:07:19.200 --> 01:07:24.760
der Patient hat gar keine ePA und Sie würden das 
nach dessen Anmeldung, Durchführung des VSDM,  

01:07:24.760 --> 01:07:32.560
wir erinnern uns, würden sehen, dass Sie nicht 
sehen, dass der Patient eben keine ePA hat. 

01:07:33.640 --> 01:07:39.760
Die zweite Möglichkeit ist, dass Patientinnen 
und Patienten mithilfe ihrer elektronischen  

01:07:39.760 --> 01:07:46.640
Patientenakten-App der ePA-App, eine Praxis 
oder mehrere Praxen auch vom Zugriff auf  

01:07:46.640 --> 01:07:52.040
die ePA ausschließen. Das heißt also, der 
Praxis den Zugriff entziehen, das können Sie  

01:07:52.040 --> 01:07:57.840
entweder temporär machen oder im Prinzip auch 
dauerhaft. Dann hat der Patient zwar eine ePA,  

01:07:57.840 --> 01:08:05.320
aber die Praxis hat keinen Zugriff auf die ePA, 
die eben vom Zugriff ausgeschlossen ist. Und  

01:08:05.320 --> 01:08:09.600
die dritte Sache, und das betrifft uns dann schon 
als Ärztinnen und Ärzte und Psychotherapeutinnen  

01:08:09.600 --> 01:08:14.880
und Psychotherapeuten in den Praxen, Patienten 
können dem Einstellen von einzelnen Dokumenten  

01:08:14.880 --> 01:08:19.480
in die ePA im Behandlungskontext widersprechen. 
Das heißt, Patienten können sagen, vielleicht  

01:08:19.480 --> 01:08:25.520
auch nach Beratung mit ihrer Ärztin, ihrem Arzt, 
insbesondere bei sensiblen Dokumenten mag das  

01:08:25.520 --> 01:08:30.720
möglicherweise der Fall sein, können sagen, ich 
möchte nicht, dass dieses Dokument in die ePA  

01:08:30.720 --> 01:08:34.880
eingestellt wird, dann wird das Dokument 
nicht in die elektronische Patientenakte  

01:08:34.880 --> 01:08:41.280
eingestellt. Es ist dann also überhaupt nicht 
in der ePA verfügbar. Ganz wichtig nochmal, es  

01:08:41.280 --> 01:08:46.720
wird sicherlich auch Patientinnen und Patienten, 
vielleicht sogar eine ganze Menge Patientinnen und  

01:08:46.720 --> 01:08:53.760
Patienten geben, die keine ePA-App haben. Diese 
Patientinnen und Patienten können für den Fall,  

01:08:53.760 --> 01:08:59.920
dass sie dennoch Widerspruchsrechte wahrnehmen 
möchten, diese eben nicht nur über die ePA-App,  

01:08:59.920 --> 01:09:06.600
sondern auch über ihre Krankenkasse bzw. die 
Ombudsstellen der Krankenkassen ausüben. Das sind  

01:09:06.600 --> 01:09:11.600
nicht Dinge, die die Patientinnen und Patienten 
in ihren Arztpraxen überhaupt tun können, insofern  

01:09:11.600 --> 01:09:16.560
können und dürfen sie selbstverständlich solche 
Patientinnen und Patienten an ihre Krankenkasse  

01:09:16.560 --> 01:09:22.080
verweisen. Dort könnten die Patienten auch eben 
ganz grundsätzlich ihrer ePA widersprechen oder  

01:09:22.080 --> 01:09:27.800
eben andere Widerspruchsrechte ausüben.
Schließen möchte ich mit einem kleinen  

01:09:27.800 --> 01:09:33.120
Ausblick und einem ganz kleinen Resümee dieser 
Fortbildung. Ich glaube, wichtig ist einfach,  

01:09:33.120 --> 01:09:39.360
sich noch einmal vor Augen zu halten, dass sich 
die Versorgung nicht fundamental verändert. Auch  

01:09:39.360 --> 01:09:45.200
wenn wir eine neue Aufgabe, wir können es auch 
Pflichten nennen, haben, elektronische Dokumente  

01:09:45.200 --> 01:09:50.480
in die ePA einzustellen, darüber haben wir hier 
an verschiedenen Stellen gesprochen, ist das nicht  

01:09:50.480 --> 01:09:57.120
etwas fundamental Neues. Auch heute versorgen 
wir ja Patientinnen und Patienten im Hinblick  

01:09:57.120 --> 01:10:05.080
auf viele auch letztlich rechtliche Vorschriften 
und Dinge, die unseren Arbeitsalltag beeinflussen.  

01:10:05.080 --> 01:10:08.920
Aber das ist für uns völlig selbstverständlich 
und gehört zu unserer Art und Weise,  

01:10:08.920 --> 01:10:15.360
wie wir Patientinnen und Patienten versorgen 
dazu. Letztlich entscheidend ist die Frage,  

01:10:15.360 --> 01:10:21.440
dass wir ärztlich sorgfältig und auch das tun wir 
natürlich heute schon, Patientinnen und Patienten  

01:10:21.440 --> 01:10:27.280
versorgen. Wir müssen nicht in jedem Fall immer in 
die ePA hineinschauen. Auf der anderen Seite wäre  

01:10:27.280 --> 01:10:33.240
es wahrscheinlich nicht so gut, wenn wir, obwohl 
wir vermuten dürfen, dass es zukünftig in der  

01:10:33.240 --> 01:10:38.200
elektronischen Patientenakte klare Hinweise darauf 
gibt, dass wir etwas finden, was unsere Behandlung  

01:10:38.200 --> 01:10:43.240
unterstützt, dann wäre es wahrscheinlich eine 
gute Idee, im Sinne der Sorgfalt auch in die  

01:10:43.240 --> 01:10:48.720
elektronische Patientenakte hineinzuschauen. 
Und ich glaube, ein ganz wichtiger Aspekt,  

01:10:48.720 --> 01:10:55.560
den wir beachten sollten, ist, die ePA wird nicht 
von Tag eins an gefüllt sein mit allen Dokumenten.  

01:10:55.560 --> 01:11:00.360
Es wird wahrscheinlich, wenn wir die Einführung 
zum Beispiel des elektronischen Rezepts anschauen,  

01:11:00.360 --> 01:11:04.760
auch nicht alles perfekt laufen, sondern die 
elektronische Patientenakte wird Schritt für  

01:11:04.760 --> 01:11:11.120
Schritt, man kann vielleicht sagen, hochlaufen und 
wird zunehmend Nutzen in der Versorgung stiften.  

01:11:11.120 --> 01:11:16.320
Zunehmend werden die Systeme auch dann alle 
so sein, dass wir damit die ePA gut bedienen  

01:11:16.320 --> 01:11:22.320
können. Ich glaube, trotzdem ist es gut, dass 
wir starten. Zukünftige Ausbaustufen werden  

01:11:22.320 --> 01:11:27.440
dann weitere wichtige Funktionalitäten bringen, 
wie zum Beispiel eine Volltextsuche in der ePA,  

01:11:27.440 --> 01:11:33.000
die uns das Finden und Suchen von Dokumenten 
auch sehr viel erleichtern wird, und natürlich  

01:11:33.000 --> 01:11:38.960
auch strukturierte Daten werden wir mehr und 
mehr in der ePA finden. Das sind alles Dinge,  

01:11:38.960 --> 01:11:42.720
die unsere medizinische Arbeit, unsere 
ärztliche Tätigkeit weiter unterstützen  

01:11:42.720 --> 01:11:50.600
können. Aber es sind nicht alles Dinge, die 
von Tag eins an zur Verfügung stehen werden. 

01:11:50.600 --> 01:11:56.080
Weitere Informationen zu den Themen, über die wir 
heute hier gesprochen haben, finden Sie unter der  

01:11:56.080 --> 01:12:01.520
hier eingeblendeten URL www.kbv.de/epa. Dort 
finden sich sehr viele Informationen, unter  

01:12:01.520 --> 01:12:08.400
anderem eine Liste mit vielen Fragen und natürlich 
deren Antworten zur elektronischen Patientenakte  

01:12:08.400 --> 01:12:13.560
sowie grundlegende Informationen. Die ganzen 
Informationen dort werden ständig erweitert und  

01:12:13.560 --> 01:12:20.960
aktualisiert. Und insofern können Sie hier alles 
heute Gesprochene noch einmal nachlesen. Jetzt  

01:12:20.960 --> 01:12:28.640
wünsche ich Ihnen viel Erfolg bei der Durchführung 
des Quiz und der Beantwortung der Fragen und darf  

01:12:28.640 --> 01:12:33.320
mich von Ihnen auch im Namen meiner beiden 
anderen Referenten und Kollegen verabschieden.