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Konnektorentausch: KBV lehnt Schiedsspruch ab und verlangt von gematik Aufklärung über neue Hinweise

„Wir haben gegen den Beschluss des Schiedsamts zum Konnektortausch gestimmt. Unsere Forderung bleibt eindeutig: Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht auf den Kosten für Dinge sitzen bleiben, die sie nicht zu verantworten haben. Der nun vom Bundesschiedsamt festgelegte Betrag von 2.300 Euro pro Praxis wird jedenfalls nicht ausreichen, um die seitens des ersten Anbieters aufgerufenen Kosten zu decken. Deshalb konnten und wollten wir da nicht mitgehen. Zudem verlangen wir von der gematik rasche Aufklärung über mögliche neue Sachverhalte und Optionen, die den teuren Austausch vieler Geräte vielleicht sogar nicht zwingend notwendig machen“, erklärte Dr. Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), auch im Namen seiner Vorstandskollegen Dr. Andreas Gassen und Dr. Stephan Hofmeister.

Berlin, 22. Juli 2022 - Die Gesellschafterversammlung der gematik hatte Ende Februar den Austausch der Konnektoren beschlossen. Basis des Beschlusses war die Aussage der gematik, dass es nach Rücksprache mit den Herstellern und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keine Möglichkeit gebe, dass der Konnektor bis zum Übergang in die Telematikinfrastruktur (TI) 2.0 betriebsfähig bleibe und bis dahin nicht noch einmal ausgetauscht werden müsste.

Vor dem Hintergrund neuerer Hinweise, dass dies doch möglich sei und damit auf einen Austausch verzichtet werden könnte, sagte Kriedel:

„Wir werden in der gematik auf eine neue Bewertung drängen.“ Dies müsse in enger Abstimmung mit dem BSI erfolgen, denn, so Kriedel, „das muss auch sicher sein. Wir können kein Risiko für die Arztpraxen eingehen.“

In dem Schreiben der KBV an die Geschäftsführung der gematik werden eine Reihe an Fragen aufgeworfen, unter anderem:

  1. Gehen wir recht in der Annahme, dass den Gesellschaftern in der Gesellschafterversammlung am 28. Februar 2022 eine zu diesem Zeitpunkt vollständige Faktenlage präsentiert wurde, auf der sie die Entscheidung treffen konnten? Wenn nein, welche Fakten fehlten und warum wurden diese nicht zur Verfügung gestellt?
  2. Wurden die im c’t-Artikel aufgezeigten Ansätze des gSMC-K-Austausches vor der Gesellschafterversammlung am 28. Februar 2022 geprüft – sowohl technisch, rechtlich als auch regulatorisch (gemäß der gematik- und BSI-Vorgaben)? Wenn ja, warum wurden diese Ergebnisse den Gesellschaftern nicht in der Gesellschafterversammlung am 28. Februar vorgestellt? Wenn nein, bis wann erfolgt diese Prüfung, Bewertung und Zurverfügungstellung der Ergebnisse durch die gematik?

Die KBV erwartet Antworten bis Ende des Monats. Das Ganze kann auch auf der nächsten Gesellschafterversammlung der gematik Anfang August thematisiert werden. Die KBV wird dazu einen entsprechenden Antrag stellen.

Zum Hintergrund:

Das IT-Fachmagazin c`t hatte in Heft 16 / 2022 berichtet, es habe einen Konnektor „aufgeschraubt“ und nachgeschaut, ob es stimme, dass der Austausch der Konnektoren laut gematik „alternativlos“ sei. Das Fazit der Redaktion lautet:

 „Setzt man für drei gSMC-K-Karten einen Herstellungspreis von zusammen 30 Euro an, ließen sich pro ausgetauschter KoCoBox etwa 1556 Euro sparen. Bei den Arbeitskosten für den Kartentausch, Aufspielen neuer Firmware, Rekonfiguration der Praxis-IT sowie An- und Abfahrt unterstellen wir in etwa dieselben wie bei der Kalkulation für den Konnektortausch von CGM.

Unverständlich ist, warum die Gematik trotzdem auf einen Austausch aller Konnektoren besteht und keine Unterscheidung zwischen den Modellen der drei Hersteller macht. Statt 300 Millionen Euro für den Tausch von 130.000 Konnek-toren, würde der Tausch der gSMC-K-Karten der KoCoBoxen nur einen kleinen Bruchteil kosten.

Die Software-Verlängerung der übrigen Konnektoren von RISE und Secunet wäre deutlich günstiger. Nach den Gründen für den Komplettaustausch gefragt, antwortete die Gematik lediglich: „Die Konnektoren müssen ausgetauscht werden“, ohne weitere Erläuterungen.

Die Zeche drohen derzeit die Ärzte zu zahlen, denn die Krankenkassen erstatten bislang nur die Erstausstattung für den Anschluss an die TI. Allerdings verhandeln die Ärztevertretungen derzeit noch mit dem Spitzenverband der Krankenkassen um eine Beteiligung.

So oder so: Der offenbar vermeidbare Hardwaretausch entzieht dem Gesundheitssystem Geld, das nicht nur beim überlasteten Personal in den Kliniken und Praxen dringend benötigt wird.“