Bekanntmachung der Beschlüsse des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 3 SGB V *

Vorbehalt zu den bekannt gemachten Beschlüssen des Bewertungsausschusses

Die Bekanntmachung der Beschlüsse des Bewertungsausschusses in seiner 549. Sitzung am 17. Februar 2021, in seiner 551. Sitzung am 17. März 2021 sowie in seiner 552., 554., 555. und 556. Sitzung (jeweils schriftliche Beschlussfassung) und die Bekanntmachung der Beschlüsse des erweiterten Bewertungsausschusses in seiner 69. Sitzung am 17. Februar 2021 und in seiner 70. und 72. Sitzung am 17. März 2021 erfolgt gemäß § 87 Absatz 6 Satz 2 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). 

Das BMG hat die Absätze 4 und 6 der lfd. Nr. 1 des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 445. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Bescheid vom 26. September 2019 teilweise beanstandet. Diese sind im Umfang der Beanstandung nicht rechtswirksam.

Speziell für die Beschlussdateien steht eine komfortable Filter- und Volltext-Suchfunktion zur Verfügung.

Ältere Beschlüsse bis 2007 finden Sie auf den Webseiten des Instituts des Bewertungsausschusses. Beschlüsse vor 2007 sind auf Nachfrage (ebm@kbv.de) erhältlich.