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Schiedsamt entscheidet über TI-Finanzierung

Was haben die Verhandlungen im Schiedsamt gebracht?

Erstmal ein langes Schiedsverfahren, das zeigt, wie kontrovers die Punkte zum Teil waren. Wir hatten ja versucht, die Unterfinanzierung im IT-Bereich für die Praxen zu verbessern. Es hat sich ja gezeigt, dass die bisherigen Finanzierungsvereinbarungen nicht ausreichend waren, weil der Markt, die Industrie nicht reagiert hat. Die haben ihre Preise nicht angepasst an das, was wir vorgegeben hatten über die Finanzierungsvereinbarung. Also mussten wir neu verhandeln. Es war auf dem Verhandlungsweg keine Lösung zu erreichen.

Welche Ergebnisse wurden erzielt?

Also, die Hauptpunkte waren für uns zunächst mal die Unterfinanzierung, die die Praxen jetzt spüren, in der TI-Finanzierung aufzulösen. Das ist uns in dem Umfang nicht gelungen, weil der gesetzliche Rahmen das nicht zulässt. Der Gesetzgeber hat vorgegeben, es dürfen nur die Betriebskosten und die Erstausstattung finanziert werden. Und das bedeutet, das kann das Schiedsamt auch nicht overrulen. Die müssen in dem Rahmen bleiben. Und deshalb waren wir begrenzt darauf, die Rahmenbedingungen so zu nutzen, dass wir zumindest bei den TI-Komponenten, die vorgegeben sind, auf die Erhöhung ausgegangen sind, auf eine Erhöhung, die den Marktpreis widerspiegelt. Und das Problem ist dabei immer grundsätzlicher Art: Es gibt ja nicht den Marktpreis, es gibt teilweise nur ein oder zwei Hersteller und das sind Monopol-Preise. Und wir haben oftmals erlebt, dass die Industrie nicht darauf reagiert, wenn wir diesen Preis nicht genommen haben. Und teilweise hat die Industrie auch danach die Preise erhöht. Dann war es wieder eine Unterfinanzierung. Das ist immer das Dilemma. Deshalb ist dieses Verfahren nicht zukunftsfähig. Wir müssen ein anderes finden.

Sind Sie mit den Ergebnissen zufrieden?

Wir haben es zumindest erreicht, dass in vielen Bereichen, in neun Einzelpunkten, wir die Finanzierung erhöht haben, also insofern kostendeckend geworden sind und teilweise auch neue Finanzierungspauschalen, beispielsweise für die ePA eine laufende Pauschale pro Quartal, zu erreichen. Das haben wir jetzt umgesetzt.

Welches Fazit ziehen Sie grundsätzlich zur TI-Finanzierung?

Das würde ich differenziert sehen. Das Schiedsamt selbst hat das gebracht, was es kann, was es darf, was der gesetzliche Rahmen vorgibt. Wir haben da gut verhandelt. Wir haben in sich in dem Rahmen ein gutes Ergebnis erzielt. Ein Schiedsamt ist immer ein Kompromiss. Das ist ganz klar. Was aber das gezeigt, wieder gezeigt hat, trotz der zehnstündigen Verhandlungen ist es nicht gelungen, grundsätzlich das Problem zu lösen, weil das Schiedsamt nur den gesetzlichen Auftrag umsetzen kann. Es ist deutlich geworden, dass diese Art der Finanzierung keine Zukunft hat. Aus unserer Sicht muss es zwei Varianten geben: Entweder es wird alles konkret finanziert, und zwar bis zum letzten Pfennig oder was viele Praxen bevorzugen würden, es gibt eine Ausschreibung durch die gematik oder durch die Krankenkassen. Alle benötigten Komponenten werden zentral ausgeschrieben und dann den Praxen zur Verfügung gestellt. So plug and play. Man steckt das ein, das Ding funktioniert so und dann kann es auch logischerweise keine Unterfinanzierung geben, weil alles das, was gebraucht wird, dem Arzt, der Praxis in ausreichender Zahl zur Verfügung gestellt wird. Und alle Ersatzansprüche wird alles auch an diesen Lieferanten gehen. Das muss in Zukunft die Forderung sein, sonst wird es immer ein gap, immer ein Finanzierungsdefizit bleiben. Also wir haben das auch erkannt. Wir werden auch mit dieser Forderung in die Politik gehen und auch auf den Gesetzgeber zugehen.

Das Bundesschiedsamt hat über einige Punkte der TI-Finanzierungsvereinbarung entschieden. Die KBV hatte sich zuvor für eine Anhebung der TI-Pauschalen und die Aufnahme neuer stark gemacht. Dr. Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der KBV, erläutert in dem Video, was die Verhandlungen gebracht haben.

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