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Kurzarbeitergeld auch für Praxisangestellte

Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV: „Wir sind vor einer Woche aufgeschreckt durch eine Mitteilung der Bundesanstalt für Arbeit, in der es lapidar hieß, dass vertragsärztliche Praxen kein Kurzarbeitergeld erhalten können wegen des Schutzschirms. Wir haben daraufhin interveniert und den Bundesarbeitsminister und den Bundesgesundheitsminister angeschrieben, als Kassenärztliche Bundesvereinigung, und um Klarstellung gebeten mit dem Hinweis darauf, dass wir es rechtlich für nicht vertretbar halten, pauschal die gesamte Gruppe der Vertragsärztinnen und Vertragsärzte vom Kurzarbeitergeld auszuschließen. Kurzarbeitergeld wird bezahlt, wenn Betriebe unverschuldet in wirtschaftliche Not geraten und Entlassungen drohen würden. Das Kurzarbeitergeld wird bezahlt aus Geldern, die jeder Arbeitgeber bezahlt. Es ist Geld, an dem sich alle Praxen auch beteiligt haben, an dem Topf. Wir haben jetzt die Antwort bekommen, und es gibt eine neue Anweisung, in der klar steht, dass für vertragsärztliche Praxen gilt, dass im Einzelfall zu prüfen ist, ob die Praxis Kurzarbeitergeld beantragen kann und ob sie es dann bekommt. Das ist ein ganz wichtiger Hinweis gewesen, der immerhin schnell durch die Politik geregelt wurde. Die Intervention hat sich an der Stelle gelohnt. Der Schutzschirm dient nur zur Sicherung der Einnahmen aus der vertragsärztlichen Tätigkeit, also aus dem SGB V-Kostenbereich gesetzlich Krankenversicherter. Und Praxen sind ja sehr verschieden zusammengesetzt. Es gibt privatärztliche Anteile, es gibt arbeitsmedizinische oder andere Einkommensquellen für Praxen, sodass es durchaus sein kann, dass trotz des Schutzschirms eine Praxis erhebliche Umsatzeinbußen hat. Da die Arztpraxen zur Versorgung der Bevölkerung systemrelevant sind, ist es dringend erforderlich, dass sie auf alle möglichen Quellen zurückgreifen können zum Erhalt dieser Betriebe.“

Das Kurzarbeitergeld soll auch Angestellten in Praxen bei Bedarf zur Verfügung stehen. Dies hat die Bundesagentur für Arbeit nun klargestellt. Warum das trotz des Schutzschirms für die Praxen so wichtig ist, erklärt der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Stephan Hofmeister, in seinem Statement.

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