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TI Streit: Offener Brief von KBV und KVen an Jens Spahn


Die Digitalisierung ist natürlich ein Thema, was man von verschiedenen Seiten betrachten muss. Zum einen ist die Ärzteschaft nicht digitalisierungsfeindlich. Wir haben in der Vergangenheit schon immer Dinge umgesetzt, die tatsächlich Arbeitserleichterung mit sich gebracht haben, denken sie an die Abrechnungen. Wir sind zum Teil vom Gesetzgeber sogar beauftragt worden, Dinge zu entwickeln. Die medizinischen Informationsobjekte werden und sind von der KBV entwickelt worden. Insofern kann man sicherlich nicht sagen, dass wir digitalisierungsfeindlich sind, aber was sich am Ende des Tages immer zeigen muss ist, sind solche Dinge für die ärztliche Versorgung wirklich sinnvoll? Also, verbessern sie Versorgung oder erleichtern die Arbeitsvorgänge. Wir haben ja zu dem Thema sogar ein eigenes Projekt aufgesetzt. Die Zukunftspraxis soll ja genau solche IT-Lösungen auf Praxistauglichkeit überprüfen. Insofern setzt man es schon sehr proaktiv mit dem Thema auseinander. Was wir jetzt erleben ja schon vorangetriebene telematische Infrastruktur, die für viele ja auf einem überkommenen Technikkonzept aufsetzt, weil sie eben auch schon so alt ist. In den letzten Monaten tatsächlich auch mit einer großen Panne auch gezeigt, wie vulnerabel so ein System ist. Man ist dabei so sperrig sich anstellt mit Connector Lösungen, die vielleicht nicht mehr auf der Höhe der Technik sind, dann ist natürlich die Frage naheliegend, geht es nicht auch anders? Und das ist das, was die Ärzteschaft im Moment umtreibt. Von daher sehen wir viele Diskussionen zu dem Thema, zumal ja die Digitalisierung mit erheblichen Kosten einhergeht, die wir im Moment nur sehr unvollständig abgebildet sehen. Finanzierungsvereinbarung für den Konnektor ist das eine, vor allem aber viele Folgekosten, die sich möglicherweise auch Sicherheitsrichtlinien ergeben, sind ja nicht mit Geld hinterlegt. Das ist aus unserer Sicht eine Ungleichbehandlung zum Krankenhaus, wo man gerade konkret ein milliardenschweres Innovationspark auf den Weg schickt, was unter anderem die Digitalisierung zum zentralen Thema hat. Also, der offene Brief kommt ja nicht aus dem Nichts, sondern wir haben ja bereits Anfang des Jahres nach vielen Diskussionen, die wir über Monate bereits geführt haben und die Kommentierungen der KBV zum Gesetzgebungsverfahren immer wieder ihren Niederschlag gefunden haben, auch einen Brief ans Ministerium geschickt, wo wir verschiedene Dinge angemahnt und eingefordert haben. Es hat sich tatsächlich nahezu überschnitten, dass wir Vertreterversammlung, einzelner KVen, Diskussionen zur telematischen Infrastruktur hatten und parallel das Antwortschreiben aus dem BMG kam, was im Grundsatz unsere Bedenken nicht ernst nahm, aber doch als möglicherweise überzogen darstellte und die Ziele der Digitalisierung zwar als anspruchsvoll, aber machbar bezeichnete. Und das ist sicherlich zunehmend schwieriger, auch schwierig zu vermitteln. Deshalb war es uns noch einmal wichtig zu dokumentieren, dass es hier auch nicht unterschiedliche Meinungen zwischen KBV und gibt, sondern dass wir alle einheitlich natürlich sinnvolle Digitalisierung durchaus unterstützen und auch umsetzen. Das aber das Entscheidende ist Die Digitalisierung müssen sinnvoll sein. Sie müssen auch funktionieren, sie müssen auch gegenfinanziert sein und wie die TI Panne gezeigt hat, es muss irgendwie auch eine alternative Backuplösung geben, wenn die TI mal nicht funktioniert. Und das ist ja im ärztlichen Alltag, denken Sie nur an Hausbesuch, an den Notdienst, nicht völlig abwegig, dass man mal irgendwo ist, wo vielleicht diese Strukturen nicht so funktionieren. All diese Bedenken haben wir in einem Brief zusammengefasst und nochmal um nachhaltige Finanzierung gebeten und insofern ist dieser Brief als offener Brief verfasst worden und voh daherm, ist es eigentlich die logische Konsequenz der bisherigen Bestrebungen, die in dem Gesetzgebungsverfahren nicht zu den umfänglichen Würdigung unserer Bedenken geführt haben, wie wir uns das vorgestellt haben? Nein, wir haben noch keine, das wäre auch nicht zu erwarten. Auch in Berlin ist natürlich Urlaubszeit, auch wenn sicherlich das Ministerium in der Form nie Urlaub macht, aber die üblichen Bearbeitungszeiten sind natürlich nicht innerhalb von Stunden, und man darf auch nicht völlig unterschätzen, dass durch die Covid-19 Pandemie halt doch sehr viele Kräfte gebündelt werden müssen und deshalb, das nicht liegenbleibt, aber vielleicht nicht der oberste Prioritätsstufe ist. Was aber nicht davon ablenken soll, dass uns das Thema sehr wichtig ist und natürlich auch zeitlicher Druck besteht. Weil die Fristen stehen ja im Gesetz und nur weil wir jetzt Covid-19 haben, werden ja diese Fristen nichtausgesetzt. Das wäre zum Besipiel etwas, was wir gut nachvollziehen können. Das ist auch eine der Forderungen, dass wir sagen, wir haben so viele Herausforderungen im Moment, die die Ärzte und Psychotherapeuten schultern müssen, im täglichen Umgang mit Patienten, in der Pandemie umd ich glaube, da haben sie bisher einen super Job gemacht. Dass möglicherweise die Digitalisierung nicht ganz prioritär ist, sollte allen klar sein. Von daher ist es aus unserer Sicht nicht völlig abwegig zu sagen, wir versuchen jetzt erst mal, die Pandemie in den Griff zu bekommen, da sind wir auf einem guten Weg, und wenn wir da wieder stabile Verhältnisse haben, dann kann man mit neuem Schwung sich auch der Digitalisierung annehmen. Und wir hoffen, dass das auch im Ministerium so gesehen wird. Wir gehen davon aus, das Ministerium wird sich melden. Bisher immer getan. Insofern wird da schon eine Antwort kommen. Die Frage ist, wann kommt sie und in welchem Umfang und in welcher Form kommt sie? Wird unseren Forderungen da entsprochen, dann ist ja alles gut. In Teilen, dann muss man das bewerten oder am Ende gar nicht, das stellt uns natürlich auch vor Herausforderungen. Wir haben natürlich neben den Fristen im Gesetz stehen auch die Fristen unserer Selbstverwaltung. Das heißt, im September gibt es eine Vertreterversammlung. Ein gesetzlicher Auftrag ist ja, eine Sicherheitsrichtlinien im Einvernehmen mit dem BSI zu verabschieden. Der erste Vorlaufbeschluss zu dem Thema ist von der Vertreterversammlung einstimmig abgelehnt worden und es gab eine klare Aufforderung an den Vorstand, diese Sicherheitsrichtlinien muss mit Geld hinterlegt werden, weil ansonsten die Vertreterversammlung nicht verabschiedet wird. Das ist in der Souveränität der Vertreterversammlung und wenn wir bis zum September gar keine Antwort haben, oder eine abschlägige, dann würde ich im Moment davon ausgehen, dass die Vertreterversammlung die Sicherheitsrichtlinien nicht verabschieden wird. Das wird natürlich eine Reaktion des Ministeriums nach sich ziehen müssen. Ob das nun direkt eine Ersatzvornahme ist oder ob es dann erst mal intensive Beratungsgespräche gibt, wird man sehen, aber das ist tatsächlich eine Entscheidung, die in der Souveränität der Vertreterversammlung liegt. Und da die Positionierung bei der letzten Vertreter so klar war, würde es mich überraschen, wenn sich die Rahmenbedingungen nicht ändern, dass dann ein anderes Ergebnis herauskommen sollte. Die TI ist ja nun seit gestern erst Thema, sondern wenn man ehrlich ist, sind ja die Anschlussfristen alle schon verstrichen. Normalerweise hätten sich die Kollegen ja alle schon anschließen sollen, wenn es nach dem Gesetzestext geht. Das hat die überwältigende Mehrzahl getan, und ein paar haben es unverändert nicht getan. Die Gründe sind mannigfaltig. Das mag von einem grundsätzlichen Misstrauen gegen jede Digitalisierung bis zu einer kurz bevorstehenden Schließung der Praxis wegen Ruhestand sein. Die Gründe sind mannigfaltig, die kann man im Einzelnen gar nicht bewerten. Das Gesetz ist da relativ klar, was wie umzusetzen ist, wenn Ärzte und Psychotherapeuten nicht an die TI angeschlossen sind. Das ist auch nicht eine Idee der KBV. Das ist auch nicht im Ermessensspielraum der KVen, sondern das steht relativ eindeutig im Gesetz und insofern werden in der Regel nicht anders können, als das Gesetz zu exekutieren. Inwieweit man da über vorübergehende Regelungen mit Aussetzen der Sanktionen sprechen kann, hängt ein bisschen auch von der Rückmeldung aus dem Ministerium ab. Aber. man muss deutlich machen Wir sprechen jetzt nicht von einer veränderten Rechtslage, wie wir seit wenigen Wochen haben, sondern das Thema TI ist ein Thema, was uns über eine Dekade schon beschäftigt und was seit vielen Jahren im Gesetz steht. Und auch die Fristen sind sattsam bekannt. Ohne das jetzt inhaltlich bewerten zu wollen, aber so ist einfach die Rechtslage.

Ihnen geht es um Fristen – etwa für die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, kurz: eAU – sowie um Sanktionen und Sicherheitsvorgaben. Auch das Thema Finanzierung ist Anlöass für das Schreiben, das der Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Andreas Gassen, erläutert.

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