Vertreterversammlung der KBV
6. Dezember 2019
Im Fokus der Diskussion standen etwa die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes und des Digitalisierungsgesetzes.
Im Fokus der Diskussion standen etwa die Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes und des Digitalisierungsgesetzes.
Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV:
„Wir kriegen die Rückmeldung aus den KVen, und das war auch ein Thema auf der letzten Vertreterversammlung, dass das BVA aus in unserer Sicht unzulässiger Art und Weise eher fachlich Vereinbarungen kritisiert, die regionale Kassen mit KVen schließen, die spezielle Versorgungsbedarfe abbilden und besserstellen sollen. Hier ist das BVA mittlerweile man möchte fast sagen fast missionarisch unterwegs und macht damit eigentlich eine vernünftige Versorgungspolitik im Land unmöglich. Und hier haben wir den Auftrag von der Vertreterversammlung bekommen, die zuständigen Fachminister - das sind die Bundesminister Heil und Spahn - anzusprechen, damit hier wirklich die BVA-Aufsicht auf die Rechtsaufsicht zurückgeführt wird und wir keine Fachaufsicht und Fachkommentierung von regionalen Versorgungsverträgen bekommen. Wir haben uns schriftlich an die zuständigen Minister gewendet und natürlich auch Gesprächsbedarf angemeldet und hier auch ein Zurechtrücken des Blickwinkels des BVA angemahnt, und jetzt schauen wir mal, was passiert. Wir werden hier nicht locker lassen, weil wir einfach feststellen, dass wir damit in den Regionen wirklich Versorgungsdefizite produzieren. Wir hoffen natürlich, dass die beiden Minister sich das zu Herzen nehmen und dem BVA im Rahmen eines, ich würde mal sagen normenerläuternden Gesprächs mal die Vorgaben der Rechtsaufsicht noch einmal nahebringen.“
Das Bundesversicherungsamt (BVA) mache regionale Versorgungsverträge zwischen KVen und Krankenkassen unnötig schwierig, hieß es auf der Dezember-VV der KBV. Der KBV-Vorstand hat deshalb per Beschluss den Auftrag der KVen erhalten, die Bundesminister Spahn und Heil in dieser Sache um Unterstützung zu bitten. Worum es dabei genau geht und was die KBV tut oder tun wird, erläutert der Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Andreas Gassen.