Rahmenvereinbarung für Praxissoftware

Die Vorteile für PVS-Anbieter finden Sie im Infoblatt. 

Hier gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, wie Sie Ihr PVS als "PVS mit KBV-Vertrag" kenntlich machen:

• Sie erhalten einen Slogan der KBV, den Sie verwenden dürfen: „Dieses Produkt erfüllt die Anforderungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung an ein gutes PVS, es ist ein „PVS mit KBV-Vertrag“.“
• Ihr PVS wird auf der KBV-Website gelistet und von dort direkt auf Ihr Internetangebot verlinkt.

Eine Rahmenvereinbarung wird für eine Kombination aus PVS-Produktname und Identnummer abgeschlossen. Bei entsprechendem Wunsch muss deshalb für jedes PVS mit eigener Identnummer und für jede Funktionsvariante mit eigenem Produktnamen eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen werden.

Die Rahmenvereinbarung ist so gestaltet, dass alle PVS und alle Anbieter sämtliche Anforderungen erfüllen können.

Alle Anforderungen müssen erfüllt sein. Eine Ausnahme gilt für 2.6.2 Satz 4 TI-Score für die ePA, da die gematik den TI-Score zur ePA derzeit deaktiviert hat. Nach eigenen Aussagen arbeitet die gematik an einem aktualisierten TI-Score.

Ja, der Abschluss einer Rahmenvereinbarung kann zu jeder Zeit erfolgen.

Für laufende Rahmenvereinbarungen ist es ausdrücklicher Wunsch der KBV, möglichst keine neuen Anforderungen aufzunehmen. Punkt 6 "Anpassung von Vorgaben durch die KBV" erlaubt dieses Vorgehen jedoch für den Fall, dass sich gesetzliche Rahmenbedingungen ändern, da diese sich außerhalb der Kontrolle der KBV befinden. 

Diese Anforderung soll in eine Folgeversion der Rahmenvereinbarung aufgenommen werden.

Ja, sofern Kunden die zwei Versionen eindeutig und leicht unterscheiden können.

Mit Punkt (1) soll erreicht werden, dass nur stabile und damit verlässliche Unternehmen eine Rahmenvereinbarung abschließen können. Punkt (2) ermöglicht es neu in den Markt eintretenden Unternehmen, dennoch zeitnah eine Rahmenvereinbarung abzuschließen, da die Installationsstatistik der KBV nur zeitversetzt veröffentlicht werden darf. Sie erfüllen alle Anforderungen der Rahmenvereinbarung, können als neues Unternehmen am Markt / Start-Up aber in der KBV-Installationsstatistik noch nicht die geforderten 100 Installation nachweisen? Dann wenden Sie sich bitte unter PVSmitVertrag@kbv.de an uns, falls Sie am Abschluss einer Rahmenvereinbarung interessiert sind.

In diesem Fall hat der bestehende Vertrag weiterhin Gültigkeit.

Ziel dieser Anforderung ist es, mehrere Anwendungsfälle zu bedienen, bespielsweise Systemwechsel oder Auskunftsansprüche nach BGB und DSGVO. Ein Ziel der Rahmenvereinbarung ist es, dass sich die Praxis auf das ausgewählte System verlassen kann.

Die KBV kann daher nur mit solchen Anbietern einen Rahmenvertrag abschließen, die Kunden mit Produkten ausstatten, welche überhaupt eingesetzt werden dürfen und Praxen vor der Zahlung von Bußgeldern bewahren. Durch das Digitalisierungsgesetz (DigiG) hat der Gesetzgeber die mangelnde Interoperabilität der PVS-Produkte und die fehlende Umsetzung sowie den Umfang der Archiv- und Wechselschnittstelle (AWST) aufgegriffen und Änderungen beschlossen.

Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass:

1. die KBV derzeit die AWST spezifiziert und zertifiziert
2. ab dem 1.1.2025 eine durch das Kompetenzzentrum für Interoperabilität im Gesundheitswesen (KIG) spezifizierte und durch das KIG oder beauftragte Stelle zertifizierte AWST eingesetzt werden kann (§ 385 SGB V)
3. Leistungserbringer Daten im interoperablen Format austauschen, auf Verlangen des Versicherten Daten im interoperablen Format bereitstellen und sich das interoperable Format aus der Rechtsverordnung nach § 385 SGB V ergibt (§ 386 SGB V)
4. falls der Gesetzesentwurf wie vorgelegt beschlossen wird, Bußgelder gegen Praxen verhängt werden können, wenn Praxen Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgesehenen Weise oder nicht rechtzeitig übermitteln (§ 397 SGB V)
5. falls der Gesetzesentwurf wie vorgelegt beschlossen wird, Hersteller keine Systeme mehr in Verkehr bringen dürfen, welche die Vorgaben zu den interoperablen Formaten nicht einhalten (§§ 388, 397 SGB V).

Ein besserer Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen gematik und Anbietern sowie zwischen den Anbietern untereinander ist nützlich für die Stabilität und Effizienz der Telematikinfrastruktur (TI) sowie deren Anwendungen in der Vertragsarztpraxis.

Manche Kunden möchten ohne DVO oder mit ihren eigenen DVOs arbeiten. Alle Kunden brauchen diese Informationen zum sicheren Betrieb des PVS. 

Die Richtlinie unterscheidet mit den drei Teilen verschiedene Arten von Anwendungen und stellt jeweils Anforderungen an diese. Ein Zertifikat kann für die jeweils zutreffenden Anforderungen erworben werden. Die Entscheidung darüber, welche Teile der Richtlinie für Sie relevant sind, treffen Sie gemeinsam mit der Prüfstelle der Technischen Richtlinie.

Alle diese Funktionen werden von Ihren Kunden benötigt, um ihre ärztlichen Pflichten zu erfüllen.

Sie können die Funktionalität und Interoperabilität Ihres PVS sicherstellen, indem Sie an den Audits sowie am Interoperabilitätsworkshop für eArztbrief und eNachricht teilnehmen.

Die Angaben im SLA sollen Transparenz bereits vor Vertragsschluss herstellen. Es werden explizit keine Vorgaben für die Zeiten gemacht. Eine mögliche Angabe einer Lösungszeit könnte also je nach Komplexität und Dringlichkeit unterschiedlich ausfallen oder gar keine feste Lösungszeit zusichern.

Hier soll Transparenz für potenzielle Kunden bereits vor Vertragsschluss geschaffen werden. Kunden sollen nicht verpflichtet werden, bestimmte DVO zu nutzen, da etwa größere MVZ eigene IT-Abteilungen vorhalten könnten. Gegebenenfalls bieten auch DVO, die keine vertragliche Bindung an den PVS-Anbieter haben, den Support eines bestimmten PVS an. Kein Geschäftsmodell soll ausgeschlossen werden.

Der DVO kann und soll die Anforderungen an Service und Support (Absatz 2.3.1) und Preise (Absatz 3 d. h. Preistransparenz, Preiskonstanz und Information über Preisänderungen) erfüllen.

Diese Anforderung ist unabdingbar, damit Ihre Kunden ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen können.

Diese Anforderung ergibt sich ebenfalls aus § 630f Abs. 3 BGB. Sollte die Archivierung in einem an das PVS angeschlossenen Archivsystem erfolgen, wäre dies nach der Rahmenvereinbarung zulässig.

Ziel der Anforderung ist es, Transparenz für potenzielle Kunden zu erzeugen. Auf der Website ist eine übersichtliche Gestaltung der Informationen gewünscht.

Der TI-Score der gematik deckt verschiedene Anforderungen an Funktionalität und Effizienz einer TI-Anwendung im PVS ab. 

Alles zum TI-Score

Diese Anforderung ermöglicht es den Praxen, das Einspielen von Updates außerhalb der Praxis-Öffnungszeiten durchzuführen. So wird ein reibungsloser Praxisablauf unterstützt. Die Anforderung gilt auch für PVS, die im Rechenzentrum oder in der Cloud gehostet werden.

Die Kunden können manche Anforderungen der Richtlinie nur dann erfüllen, wenn das PVS entsprechende Funktionen bereitstellt. Genau das wird hier gefordert.

Die Datensicherung kann auch zentral außerhalb des PVS durchgeführt werden, sofern die Daten des PVS in die Sicherung miteinbezogen werden.

Ja, aus der Rahmenvereinbarung ergibt sich jedoch keine Pflicht für Ihre Kunden, dieser Empfehlung zu folgen.

Die KBV wird Ankündigungen der Vertragspartner zu Preisänderungen nach Ziffer 3.3 vertraulich behandeln und diese weder veröffentlichen noch an weitere Software-Hersteller weitergeben.

Dies soll es den Kunden erleichtern, im äußersten Fall den gerichtlichen Weg zu gehen.

Geplant ist eine jährliche Umfrage.

Eine genaue Übersicht der Kunden mit Rahmenvereinbarung ist notwendig, um die Marktdurchdringung von PVS mit Rahmenvereinbarung beurteilen zu können. Eine monatliche Bereitstellung durch die Anbieter hält die KBV für zumutbar. 

Diese Anforderung soll es KVen und KBV ermöglichen, sich niederschwellig und mit wenig Aufwand mit dem Anbieter über konkrete Fragestellungen zum PVS auszutauschen. Eine Bepreisung des Supports für die KVen und die KBV ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen. Sollte eine Verbindung in die TI gewünscht sein, müssten KBV und KVen die dafür nötigen Hardware-Komponenten bereitstellen.

Für laufende Rahmenvereinbarungen ist es ausdrücklicher Wunsch der KBV, möglichst keine neuen Anforderungen aufzunehmen. Punkt 6 "Anpassung von Vorgaben durch die KBV" erlaubt dieses Vorgehen jedoch für den Fall, dass sich gesetzliche Rahmenbedingungen ändern, da diese sich außerhalb der Kontrolle der KBV befinden.