Weitere Rechtsquellen
Rechtsquellen für ärztliche und psychotherapeutische Praxen
Abrechnung
Richtlinie der KBV nach Paragraf 75 Absatz 7 SGB V in Verbindung mit Paragraf 372 Absatz 3 SGB V
Ambulantes Operieren
Anlage 1 zum AOP-Vertrag
Anlage 2 zum AOP-Vertrag
Ambulantes Operieren: Kodierte Zusatzziffern für OPS-Kodes, die einen Frakturzuschlag erhalten
(PDF)
Anlage 3 zum AOP-Vertrag
Aktualisierungsdatum:
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft stellt weitere Dokumente zum AOP-Vertrag bereit, unter anderem eine Excel-Datei der Kontextfaktoren.
Service-Dokument: Lesefassung der ergEBA-Beschlüsse
Service-Dokument der KBV
Hybrid-DRG 2026: Vergütung
(XLSX)
Service-Dokument der KBV (Anlage 2a ohne / Anlage 2b mit Gesetzesänderung)
Vereinbarung zu der speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) gemäß § 115f SGB V für das Jahr 2025
Anlage 1: Hybrid-DRG-Leistungskatalog gemäß § 3 für das Jahr 2025
Anlage 1: Hybrid-DRG-Leistungskatalog gemäß § 3 für das Jahr 2025 (ist kein Bestandteil der Vereinbarung, sondern wird nur als Service bereitgestellt)
Anlage 2: Hybrid-DRG-Leistungskatalog gemäß § 3 für das Jahr 2025
Aktualisierungsdatum:
Vereinbarung gemäß Paragraf 115f Absatz 3 Satz 6 SGB V über Form und Inhalt des Abrechnungsverfahrens für Hybrid-DRG-Leistungen
Arzt- und Betriebsstättennummer
Vereinbarung ANRV
(PDF)
Vereinbarung gemäß § 293 Absätze 4 und 7 SGB V über eine zentrale Arztnummernvergabe (Vereinbarung ANRV)
KHANR-VZ-Vereinbarung
(PDF)
Vereinbarung gemäß § 293 Abs. 7 SGB V über ein bundesweites Verzeichnis aller in den nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäusern und ihren Ambulanzen tätigen Ärzte
Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach § 75 Absatz 7 SGB V zur Vergabe der Arzt-, Betriebsstätten- sowie der Praxisnetznummern
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung
Vereinbarung gem. § 116 Abs. 6 Satz 12 SGB V über Form und Inhalt des Abrechnungsverfahrens sowie die erforderlichen Vordrucke für die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV-AV) (gültig ab 01.01.2024)
ASV-AV Anlage 1 ASV-Verzeichnis und ASV-Servicestelle
Aktualisierungsdatum:
ASV-AV Anlage 2a Technische Anlage
Aktualisierungsdatum:
ASV-AV Anlage 2b Teil Krankenhaus, Verwendung des Nachrichtentyps AMBO
ASV-AV Anlage 3 Fachgruppencodierungen
ASV-AV Anlage 3a Zusatz-Weiterbildungen
ASV-AV Anlage 4 Erkrankungs- und Leistungsbereichsschlüssel
ASV-AV Anlage 5 Verzeichnis der bundeseinheitlichen Pseudoziffern
ASV-AV Anlage 6 TNM-Status
Coronavirus SARS-CoV-2-Impfung
Coronavirus SARS-CoV-2-Testungen
Coronavirus SARS-CoV-2-Testungen - Vorgaben für KVen
Coronavirus SARS-CoV-2-Testungen - Vorgaben für Praxen
Datenschutz und Schweigepflicht
Aktualisierungsdatum:
Aktualisierungsdatum:
Elektronische Patientenakte
Vereinbarung über die Abrechnungsvoraussetzungen und –verfahren zur Erstbefüllung der elektronischen Patientenakte gemäß § 346 Abs. 5 SGB V
Richtlinie der KBV nach § 75 Abs. 7 Nr. 1 SGB V zur Regelung zur Übermittlung und Speicherung von Daten in die elektronische Patientenakte bei Kindern und Jugendlichen vor dem Hintergrund der bestehenden Regelungen in §§ 630g und 630f BGB
bei der Festlegung von Inhalten der elektronischen Patientenakte nach § 291b Absatz 1 Satz 7 SGB V
Entlassmanagement
Entlassmanagement beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung nach § 39 Absatz 1a SGB V
13 Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag über ein Entlassmanagement beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung nach § 39 Abs. 1a S. 10 SGB V
Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach §§ 40 Abs. 2 Satz 6 und 41 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit 39 Abs. 1a SGB V
1. Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zum Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen
Fortbildung
Regelung der KBV zur Fortbildungsverpflichtung von Vertragsärzten und -psychotherapeuten nach § 95d SGB V
Geriatrische Institutsambulanzen
Vereinbarung nach 118a SGB V - Ambulante Behandlung durch geriatrische Institutsambulanzen
IT-Sicherheit in der Praxis
Klinische Krebsregister
Vereinbarung über die Meldevergütungen für die Übermittlung klinischer Daten an klinische Krebsregister nach § 65c Absatz 6 Satz 4 SGB V
Kodiervorgaben
Aktualisierungsdatum:
KV-übergreifende Berufsausübung
Medikationsplan
Merkblätter "Unfälle im Kindesalter"
Vereinbarung über die Erstellung und Verbreitung der Merkblätter "Unfälle im Kindesalter " an die Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung
Patientengruppen Hochschulambulanzen
Vereinbarung über die Patientengruppen in den Hochschulambulanzen gemäß § 117 Absatz 1 Sätze 3 und 4 SGB V
Psychiatrische und Psychosomatische Institutsambulanzen
Vereinbarung zu Psychiatrischen Institutsambulanzen gemäß §118 Abs. 2 SGB V, enthält Vereinbarung zu Psychosomatischen Institutsambulanzen gemäß § 118 Abs. 3 SGB V (Anlage 2)
Anlage 1 zur Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SGB V
Anlage 2 zur Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SGB V
Aktualisierungsdatum:
Anhang 1 zur Anlage 2
(PDF)
Anhang 1 zur Anlage 2: Patientengruppe Psychosomatische Institutsambulanzen
Anhang 2 zur Anlage 2
(PDF)
Anhang 2 zur Anlage 2: Komplexleistungen Psychosomatische Institutsambulanzen
Anhang 3 zur Anlage 2
(DOCX)
Anhang 3 zur Anlage 2: Struktur- und Leistungsbericht Psychosomatische Institutsambulanzen
Anhang 3 zur Anlage 2
(PDF)
Anhang 3 zur Anlage 2: Struktur- und Leistungsbericht Psychosomatische Institutsambulanzen
Praxisnetze
Rahmenvorgabe für die Anerkennung von Praxisnetzen
Qualitätsmanagement für die Erbringung von ambulanten Vorsorgeleistungen
Vereinbarung nach § 137d Abs. 3 SGB Vb zu den grundsätzlichen Anforderungen an ein (einrichtungs-)internes Qualitätsmanagement für die Erbringung von ambulanten Vorsorgeleistungen
Rehabilitationssport und Funktionstraining
Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining
Sprechstundenzeiten und Barrierefreiheit
Aktualisierungsdatum:
Telemedizin
Rahmenvereinbarung zur Überprüfung des EBM gemäß § 87 Abs. 2a Satz 8 SGB V zum Umfang der Erbringung ambulanter Leistungen durch Telemedizin
Rahmenvereinbarung zur Überprüfung des EBM gemäß § 87 Abs. 2a Satz 8 SGB V zum Umfang der Erbringung ambulanter Leistungen durch Telemedizin_Anlage
Richtlinie über die Übermittlung elektronischer Briefe in der vertragsärztlichen Versorgung gemäß § 383 SGB V (gültig ab 01.04.2021)
Vereinbarung gemäß § 367 Absatz 1 SGB V über technische Verfahren zu telemedizinische Konsilien (Telekonsilien-Vereinbarung)
Verordnungen
Rahmenvorgaben nach § 84 Abs. 6 SGB V für das Jahr 2026
Rahmenvorgaben nach § 84 Abs. 6 i. V. m. Abs. 7 SGB V - Heilmittel - für das Jahr 2025
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen
Vereinbarung nach § 84 Abs. 8 Satz 3 SGB V unter Berücksichtigung des langfristigen Heilmittelbedarfs gemäß § 32 Abs. 1a SGB V
SAPV-BSNR-Vereinbarung
(PDF)
Vereinbarung über die Vergabe von Betriebsstätten-Nummern und einer Pseudo-Arztnummer an Leistungserbringer der SAPV zur Verordnung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln gemäß § 132d Abs. 1 SGB V
Weiterbildung
Vereinbarung zur Förderung der Weiterbildung gemäß § 75a SGB V
Anlage I: Verfahrenswege / operative Ausführungsbestimmungen zur Förderung der Weiterbildung im ambulanten Bereich
Anlage II: Verfahrenswege / operative Ausführungsbestimmungen zur Förderung der Weiterbildung im stationären Bereich
Anlage III: Monitoring und Evaluation
Zulassung
Aktualisierungsdatum:
AGB, Geschäftsordnung und Satzung
Aktualisierungsdatum:
Regelungen der Selbstverwaltung
Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für ein bundesweit einheitliches, standardisiertes Ersteinschätzungsverfahren nach § 75 Absatz 1a Satz 3 Nummer 4 SGB V in Verbindung mit § 75 Absatz 7 Satz 1 Nummer 6 SGB V
Bestimmungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach § 81a Abs. 6 SGB V
Richtlinien gemäß § 106d Abs. 6 Satz 1 SGB V
Richtlinien gemäß § 106d Abs. 6 Satz 1 SGB V
Rahmenempfehlungen gemäß § 106a Abs. 3 Satz 1 SGB V
KBV-Vorgaben zur Honorarverteilung
Diese Vorgaben bestehen aus folgenden Teilen und regeln jeweils die nachstehenden Sachverhalte:
- Teil A: Vorgaben zu den Honorarverteilungsmaßstäben der Kassenärztlichen Vereinigungen gemäß Paragraf 87b Absatz 2 Satz 1 SGB V
- Teil B: Vorgabe zur Festlegung und Anpassung des Vergütungsvolumens für die hausärztliche und fachärztliche Versorgung
- Teil C: Vorgaben zur angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen
- Teil D: Vorgaben zur Berücksichtigung kooperativer Behandlung von Patienten in dafür gebildeten Versorgungsformen
- Teil E: Vorgaben zur Vergütung laboratoriumsmedizinischer Leistungen
- Teil F: Vorgaben zu den Grundsätzen der Bereinigung des zu erwartenden Honorars gemäß Paragraf 87b Absatz 4 Satz 2 SGB V
- Teil G: Vorgaben zur Vergütung technischer Leistungen der Humangenetik (genetisches Labor)
- Teil H: Vorgabe zur Ermittlung des versorgungsbereichsspezifischen Grundbetrags für die Pauschalen für die fachärztliche Grundversorgung
Bezogen auf Teil B der KBV-Vorgaben ist das Einvernehmen, hinsichtlich der anderen Teile lediglich das Benehmen mit dem GKV-Spitzenverband herzustellen.
Nachfolgend werden die gültigen KBV-Vorgaben sowie der Änderungsbeschluss bereitgestellt. Ältere KBV-Vorgaben sind auf Anfrage erhältlich.
Kontakt
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