Weitere Rechtsquellen
Rechtsquellen für ärztliche und psychotherapeutische Praxen
Abrechnung
Gemäß Paragraf 295 Absatz 4 SGB V
Nach Paragraf 75 Absatz 7 SGB V in Verbindung mit Paragraf 372 Absatz 3 SGB V
Ambulantes Operieren
AOP-Vertrag
(PDF)
Vertrag nach Paragraf 115b Absatz 1 SGB V – Ambulantes Operieren, sonstige stationsersetzende Eingriffe und stationsersetzende Behandlungen im Krankenhaus
Katalog ambulant durchführbarer Operationen, sonstiger stationsersetzender Eingriffe und stationsersetzender Behandlungen
Kodierte Zusatzziffern für OPS-Kodes, die einen Frakturzuschlag erhalten
Service-Dokument: Lesefassung der ergEBA-Beschlüsse
Service-Dokument der KBV
Hybrid-DRG 2026: Vergütung
(XLSX)
Service-Dokument der KBV
Aktualisierungsdatum:
Vereinbarung gemäß Paragraf 115f Absatz 3 Satz 6 SGB V über Form und Inhalt des Abrechnungsverfahrens für Hybrid-DRG-Leistungen
Vereinbarung über ein Konzept zur Festlegung der Fallpauschalen ab dem Jahr 2031 mit fallbezogenen empirischen Kostendaten gemäß Paragraf 115f Absatz 1a Satz 4 SGB V
Anlage zur Vereinbarung Hybrid-DRG-Kalkulationskonzept 2031: Konzept zur Festlegung der Fallpauschalen ab dem Jahr 2031 mit fallbezogenen empirischen Kostendaten gemäß Paragraf 115f Absatz 1a Satz 4 SGB V
Arzt- und Betriebsstättennummer
Vereinbarung ANRV
(PDF)
Vereinbarung gemäß § 293 Absätze 4 und 7 SGB V über eine zentrale Arztnummernvergabe (Vereinbarung ANRV)
KHANR-VZ-Vereinbarung
(PDF)
Vereinbarung gemäß § 293 Abs. 7 SGB V über ein bundesweites Verzeichnis aller in den nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäusern und ihren Ambulanzen tätigen Ärzte
Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach § 75 Absatz 7 SGB V zur Vergabe der Arzt-, Betriebsstätten- sowie der Praxisnetznummern
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung
Vereinbarung gem. § 116 Abs. 6 Satz 12 SGB V über Form und Inhalt des Abrechnungsverfahrens sowie die erforderlichen Vordrucke für die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV-AV) (gültig ab 01.01.2024)
ASV-AV Anlage 1 ASV-Verzeichnis und ASV-Servicestelle
Aktualisierungsdatum:
ASV-AV Anlage 2a Technische Anlage
Aktualisierungsdatum:
ASV-AV Anlage 2b Teil Krankenhaus, Verwendung des Nachrichtentyps AMBO
ASV-AV Anlage 3 Fachgruppencodierungen
ASV-AV Anlage 3a Zusatz-Weiterbildungen
ASV-AV Anlage 4 Erkrankungs- und Leistungsbereichsschlüssel
ASV-AV Anlage 5 Verzeichnis der bundeseinheitlichen Pseudoziffern
ASV-AV Anlage 6 TNM-Status
Coronavirus SARS-CoV-2-Impfung
Coronavirus SARS-CoV-2-Testungen
Coronavirus SARS-CoV-2-Testungen - Vorgaben für KVen
Coronavirus SARS-CoV-2-Testungen - Vorgaben für Praxen
Datenschutz und Schweigepflicht
Aktualisierungsdatum:
Aktualisierungsdatum:
Elektronische Patientenakte
Vereinbarung über die Abrechnungsvoraussetzungen und –verfahren zur Erstbefüllung der elektronischen Patientenakte gemäß § 346 Abs. 5 SGB V
Richtlinie der KBV nach § 75 Abs. 7 Nr. 1 SGB V zur Regelung zur Übermittlung und Speicherung von Daten in die elektronische Patientenakte bei Kindern und Jugendlichen vor dem Hintergrund der bestehenden Regelungen in §§ 630g und 630f BGB
bei der Festlegung von Inhalten der elektronischen Patientenakte nach § 291b Absatz 1 Satz 7 SGB V
Entlassmanagement
Entlassmanagement beim Übergang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung nach § 39 Absatz 1a SGB V
Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach §§ 40 Abs. 2 Satz 6 und 41 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit 39 Abs. 1a SGB V
1. Änderungsvereinbarung zum Rahmenvertrag zum Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen
Fortbildung
Regelung der KBV zur Fortbildungsverpflichtung von Vertragsärzten und -psychotherapeuten nach § 95d SGB V
Geriatrische Institutsambulanzen
Vereinbarung nach 118a SGB V - Ambulante Behandlung durch geriatrische Institutsambulanzen
IT-Sicherheit in der Praxis
Klinische Krebsregister
Vereinbarung über die Meldevergütungen für die Übermittlung klinischer Daten an klinische Krebsregister nach § 65c Absatz 6 Satz 4 SGB V
Kodiervorgaben
Aktualisierungsdatum:
KV-übergreifende Berufsausübung
Medikationsplan
Merkblätter "Unfälle im Kindesalter"
Vereinbarung über die Erstellung und Verbreitung der Merkblätter "Unfälle im Kindesalter " an die Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung
Patientengruppen Hochschulambulanzen
Vereinbarung über die Patientengruppen in den Hochschulambulanzen gemäß Paragraf 117 Absatz 1 Sätze 3 und 4 SGB V
Psychiatrische und Psychosomatische Institutsambulanzen
Vereinbarung zu Psychiatrischen Institutsambulanzen gemäß §118 Abs. 2 SGB V, enthält Vereinbarung zu Psychosomatischen Institutsambulanzen gemäß § 118 Abs. 3 SGB V (Anlage 2)
Anlage 1 zur Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SGB V
Anlage 2 zur Vereinbarung gemäß § 118 Abs. 2 SGB V
Aktualisierungsdatum:
Anhang 1 zur Anlage 2
(PDF)
Anhang 1 zur Anlage 2: Patientengruppe Psychosomatische Institutsambulanzen
Anhang 2 zur Anlage 2
(PDF)
Anhang 2 zur Anlage 2: Komplexleistungen Psychosomatische Institutsambulanzen
Anhang 3 zur Anlage 2
(DOCX)
Anhang 3 zur Anlage 2: Struktur- und Leistungsbericht Psychosomatische Institutsambulanzen
Anhang 3 zur Anlage 2
(PDF)
Anhang 3 zur Anlage 2: Struktur- und Leistungsbericht Psychosomatische Institutsambulanzen
Praxisnetze
Rahmenvorgabe für die Anerkennung von Praxisnetzen
Qualitätsmanagement für die Erbringung von ambulanten Vorsorgeleistungen
Vereinbarung nach § 137d Abs. 3 SGB Vb zu den grundsätzlichen Anforderungen an ein (einrichtungs-)internes Qualitätsmanagement für die Erbringung von ambulanten Vorsorgeleistungen
Rehabilitationssport und Funktionstraining
Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining
Sprechstundenzeiten und Barrierefreiheit
Aktualisierungsdatum:
Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach Paragraf 75 Absatz 7 SGB V zur Information über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit)
Aktualisierungsdatum:
Erläuterungen zur Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach Paragraf 75 Absatz 7 SGB V zur Information über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit)
Telemedizin
Rahmenvereinbarung zur Überprüfung des EBM gemäß § 87 Abs. 2a Satz 8 SGB V zum Umfang der Erbringung ambulanter Leistungen durch Telemedizin
Rahmenvereinbarung zur Überprüfung des EBM gemäß § 87 Abs. 2a Satz 8 SGB V zum Umfang der Erbringung ambulanter Leistungen durch Telemedizin_Anlage
Richtlinie über die Übermittlung elektronischer Briefe in der vertragsärztlichen Versorgung gemäß § 383 SGB V (gültig ab 01.04.2021)
Vereinbarung gemäß § 367 Absatz 1 SGB V über technische Verfahren zu telemedizinische Konsilien (Telekonsilien-Vereinbarung)
Verordnungen
Rahmenvorgaben nach § 84 Abs. 6 SGB V - Arzneimittel - für das Jahr 2026
Rahmenvorgaben nach § 84 Abs. 6 i. V. m. Abs. 7 SGB V - Heilmittel - für das Jahr 2026
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen
Vereinbarung nach § 84 Abs. 8 Satz 3 SGB V unter Berücksichtigung des langfristigen Heilmittelbedarfs gemäß § 32 Abs. 1a SGB V
Empfehlung für regionale Vereinbarungen über die Prüfung der Wirtschaftlichkeit in der vertragsärztlichen Versorgung auf der Grundlage von Richtgrößen für Arzneimittel und Heilmittel ab dem Jahre 2000
SAPV-BSNR-Vereinbarung
(PDF)
Vereinbarung über die Vergabe von Betriebsstätten-Nummern und einer Pseudo-Arztnummer an Leistungserbringer der SAPV zur Verordnung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln gemäß § 132d Abs. 1 SGB V
Weiterbildung
AGB, Geschäftsordnung und Satzung
Aktualisierungsdatum:
Regelungen der Selbstverwaltung
Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für ein bundesweit einheitliches, standardisiertes Ersteinschätzungsverfahren nach Paragraf 75 Absatz 1a Satz 3 Nummer 4 SGB V in Verbindung mit Paragraf 75 Absatz 7 Satz 1 Nummer 6 SGB V
Nach Paragraf 81a Absatz 6 SGB V
Nach Paragraf 64d SGB V
Gemäß Paragraf 350 Absatz 2 SGB V
Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen gemäß Paragraf 106d Absatz 6 SGB V
Rahmenempfehlungen gemäß Paragraf 106a Absatz 3 Satz 1 SGB V zur Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen gemäß Paragraf 106a SGB V
KBV-Vorgaben zur Honorarverteilung
Diese Vorgaben bestehen aus folgenden Teilen und regeln jeweils die nachstehenden Sachverhalte:
- Teil A: Vorgaben zu den Honorarverteilungsmaßstäben der Kassenärztlichen Vereinigungen gemäß Paragraf 87b Absatz 2 Satz 1 SGB V
- Teil B: Vorgabe zur Festlegung und Anpassung des Vergütungsvolumens für die hausärztliche und fachärztliche Versorgung
- Teil C: Vorgaben zur angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen
- Teil D: Vorgaben zur Berücksichtigung kooperativer Behandlung von Patienten in dafür gebildeten Versorgungsformen
- Teil E: Vorgaben zur Vergütung laboratoriumsmedizinischer Leistungen
- Teil F: Vorgaben zu den Grundsätzen der Bereinigung des zu erwartenden Honorars gemäß Paragraf 87b Absatz 4 Satz 2 SGB V
- Teil G: Vorgaben zur Vergütung technischer Leistungen der Humangenetik (genetisches Labor)
- Teil H: Vorgabe zur Ermittlung des versorgungsbereichsspezifischen Grundbetrags für die Pauschalen für die fachärztliche Grundversorgung
Bezogen auf Teil B der KBV-Vorgaben ist das Einvernehmen, hinsichtlich der anderen Teile lediglich das Benehmen mit dem GKV-Spitzenverband herzustellen.
Nachfolgend werden die gültigen KBV-Vorgaben sowie der Änderungsbeschluss bereitgestellt. Ältere Versionen finden Sie im Archiv.
Vorgaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gemäß Paragraf 87b Absatz 4 SGB V zur Honorarverteilung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen
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